Dienstag, 28. Januar 2025, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe (öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 17.12.2024
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Anbringung von Pollern zum Lily-Braun-Weg
Hinweis:
einstimmiger Beschluss: Vertagung des TOP 3.1.1 in 02/2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - BA 9: Antrag - Tramhaltestelle Funkerstraße rechtzeitig bauen
2.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Tempo 30 auf der Arnulfstraße Ecke Renatastraße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit
3.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Leerstehende Läden in den U-Bahnhöfen in Neuhausen-Nymphenburg gewerblich oder kulturell nutzen - Fragen an die MVG
4.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Mehr Informationen zu der Sanierung der U-Bahnhöfe Maillingerstraße und Rotkreuzplatz aushängen
6.
TOP - Baustelle Walhallastraße / Mechthildenstraße
7.
TOP - Verkehrssituation Donnersbergerstraße 57
9.
TOP - Anträge an den BA 9: - Korrektur Grünphase Fußgänger Dachauer Straße / Landshuter Allee - Temporeduzierung Dachauer Straße zwischen Landshuter Allee und Leonrodstraße - Generelles Tempolimit 30 km/h (Minimum im kompletten inneren Ring)
10.
TOP - Örtlichkeit für Fahrpläne im Wartehäuschen
11.
TOP - Beschwerde Parkplatzsituation Lizenzgebiet Rotkreuzplatz Süd, Busspuren
12.
TOP - Parksituation auf Höhe Anwesen Nederlinger Straße 72
14.
TOP - Fahrradweg in der Guntherstraße wird abgebaut
15.
TOP - Barrierefreier Aus- bzw. Umbau - Übergang Volkartstraße (vom Rotkreuzklinikum bis zum Kulturzentrum "Trafo")
16.
TOP - Ausstattung der Winthirstraße (vom Rotkreuzplatz bis zur Südlichen Auffahrtsallee) mit "Blindenleitlinien"
17.
TOP - Baumaßnahme Gümbelstraße München Neuhausen
3.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Straßensanierung 2025 - Rupprechtstraße, Klarastraße und Elvirastraße - Stellungnahmeersuchen des BAU -
2.
TOP - BA-Anhörung: Beschlussvorlage - "Anwohnertiefgarage am Leonrodplatz" Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14856 - Stellungnahmeersuchen des MOR mit Frist bis zum 18.02.2025 -
3.
TOP - BA-Anhörung: Der BA 4 Schwabing-West bittet die anderen Bezirksausschüsse um Unterstützung hinsichtlich eines Bürgeranliegens zum Thema "Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen"
4.
TOP - BA-Anhörung: Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 und 9 StVO - Errichtung einer Ladezone, Dom-Pedro-Straße 9 B - Stellungnahmeersuchen des MOR -
3.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Anfrage zum Planungsstand Schulwegsicherung / Kita-Weg-Sicherung im Kreuzungsbereich Dachauer Straße / Heideckstraße sowie am Lily-Braun-Weg
3.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verkehrschaos und Baustellenterror" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.32 aus 11/2024 -
5.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Zustände rund um die Grundschule Gertrud-Bäumer-Straße" - Antwortschreiben des MOR + schriftliche Erwiderung des Bürgers - Bezug: TOP 3.2.23 aus 11/2024 -
6.
TOP - Antrag - Fahrverbote an der Landshuter Allee I: Datengrundlage breiter aufstellen
7.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Zugeparkte Gehwege Henrik-Ibsen-Straße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.22 aus 09/2024 -
8.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verlängerung der Grünphase der Ampeln an der Leonrodstraße / Albrechtstraße für Fußgänger" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.17 aus 12/2024
11.
TOP - Antrag - "Wege zum SAP Garden (besser) beschildern" - Antwortschreiben der Olympiapark München GmbH - Bezug: TOP 3.2.11 aus 11/2024 -
12.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Autobahnausbau Dachauer Straße" - schriftliche Rückmeldung des MOR - Bezug: TOP 3.2.12 aus 12/2024 -
13.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Antrag auf Umgestaltung der Romanstraße zwischen Romanplatz und Rondell Neuwittelsbach" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.31 aus 11/2024 -
14.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Schlechte Fahrradinfrastruktur ist tödlich: Canalettostraße / Ponzonestraße" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.3 aus 10/2024 -
15.
TOP - Zwei Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Parkzustände (u.a.) in der Südlichen Auffahrtsallee" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.1 aus 10/2024 -
16.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Schlechte Beleuchtung der Wege auf der Nymphenburger Straße" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.2.30 aus 11/2024 -
17.
TOP - Antrag - Tiefgarage am Kaufhof Rotkreuzplatz für Anwohnende öffnen
18.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Poller Kreuzung Schulstraße / Hirschbergstraße" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.2.17 aus 11/2024 -
19.
TOP - Antrag "Zugang S-Bahn Laim freihalten" - Antwortschreiben der Deutschen Bahn - Bezug: TOP 3.2.12 aus 11/2024 -
20.
Abgesetzt
NachtragTOP - Straßensanierung 2025 - Rupprechtstraße, Klarastraße und Elvirastraße - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 3.3.1 aus 01/2025 -
Hinweis:
Ehemaliger Nachtrag!
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen - Arbeiten im Straßenraum: - Trivastraße 28 (Reparatur Fernwärme) vom 17.02.2025 bis 04.04.2025; - Rupprechtstraße 40 Seite Gabrielenstraße + Gabrielenstraße 5 (Neubau Fernwärme) vom 14.02.2025 bis 18.04.2025; - Heideckstraße 24 - Änderung: Lage der Leitung (Neubau Fernwärme) vom 24.02.2025 bis 17.04.2025; - Gümbelstraße (SWM 110 kV) - Erweiterung: BE-Flächen Nymphenburger Straße vom 21.12.2024 bis 28.02.2025; - Arbeitsstelle im Straßenraum, Änderung / Ergänzung des Bescheids vom 05.06.2018, Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis am Winthirplatz 8 + 9 vom 18.12.2024 bis 30.06.2025; - Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße Bauphase 5.1 und 5.2 nächtliche Vollsperre vom 04.12.2024 bis 13.12.2024 und Bauphase 6 vom 19.12.2024 bis 30.04.2025
2.
TOP - (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München – Fortschrittsbericht Umsetzung Barrierefreiheit
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 Abs. 1 und 9 StVO: --> Straßenzug Schäringerstraße und Richelstraße; Errichtung von absoluten Halteverboten; --> Renatastraße; Anordnung eines Halteverbots; --> Ebenauer Straße 14 - 16; Errichtung eines absoluten Halteverbots
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO - Umwandlung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze (und Lastenradstellplätze): --> Schlörstraße 11 Seite Schulstraße; --> Schäringerstraße 18 auf gegenüber
5.
TOP - Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Bäume statt Sträucher vor dem Strafjustizzentrum
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Gekündigter Pachtvertrag Concordia seit fast 2 Jahren!
4.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Entwurf der Beschlussvorlage "Neubau öffentliche Grünfläche Südliches Oberwiesenfeld im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2053a im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Bedarfs- und Konzeptgenehmigung" Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15194
2.
TOP - BA-Anhörung: Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse - Stellungnahmeersuchen des PLAN mit Frist bis zum 31.01.2025 -
3.
TOP - Savoyenstraße 26 Erweiterung eines freistehenden Hauses durch drei Anbauten, Abbruch und Neubau des Daches (2 Nutzungseinheiten) - ÄNDERUNGSANTRAG - jetzt: 3 statt 2 Nutzungseinheiten
4.
TOP - Tizianstraße 48 Sanierung, Ausbau Dachgeschoss und Anbau Einfamilienhaus
5.
TOP - Lierstraße 18 - 20 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 10 Wohnungen und Tiefgarage
6.
TOP - Zuccalistraße 29 Neubau eines Einfamilienhauses sowie einer Garage
7.
TOP - Zuccalistraße 31 Neubau eines Einfamilienhauses sowie einer Garage
8.
TOP - Fraasstraße 19 Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage (2 Stellplätze)
9.
TOP - Nymphenburger Straße 81 Neubau von Wohn-, Geschäfts-(Einzelhandel) und Bürogebäude mit erdgeschossiger Gastronomie und Kindertagesstätte sowie Tiefgarage (ÄNDERUNGSANTRAG)
10.
TOP - Blutenburgstraße 33 Vordergebäude: Umbau mit Nutzungsänderung von Bäckerei zu Wohnen sowie Speicher zu Wohnen, Errichtung Balkonanlagen, Einbau Aufzug, Einbau Dachgaube (Nachgenehmigung), Einbau Dachterrasse und Dachflächenfenster; Rückgebäude: Wiederherstellung des Dachgeschosses wie im letztgenehmigten Stand vom 06.10.1890, Nutzungsänderung von Werkstatt zu Wohnen, Anbau mit Terrasse
11.
TOP - Nördliche Auffahrtsallee 75 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 13 Wohneinheiten und Tiefgarage
12.
TOP - Hanebergstraße 6 Erweiterung und Teilaufstockung der Katholischem Kindertagesstätte St.Theresia - VORBESCHEID
13.
TOP - Sophie-Stehle-Straße 7 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - ÄNDERUNGSANTRAG
14.
TOP - Reitknechtstraße 6 Umbau und Erweiterung des Kultur- und Veranstaltungszentrums "Backstage" - VORBESCHEID (2 Var.)
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Leerstand in München - ehemalige staatliche Liegenschaft in der Pfänderstraße 6 - 10" - Antwortschreiben des Bayer. Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bezug: TOP 4.4.2 aus 11/2024 - WV in 01/2025 -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) - PaketPost-Areal - (Teilverdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926a) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 09 – Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) - PaketPost-Areal - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15429 --> Anschreiben des PLAN zu TOP 4.5.1
3.
TOP - (U) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/65 Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) – PaketPost-Areal - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 9 – Neuhausen – Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Vorstellung Konzept Zwischennutzung Paketposthalle
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - "Obstbaum-Patenschaften" - Grünanlage, südliches Oberwiesenfeld
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Größere Müllbehälter und Tonne für Hunde-Exkremente
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Müllentsorgung in der Triva-, Heideck- und Ebenauer Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Mangelhafte Straßenreinigung sowie alsbaldige Entfernung des Laubes in der Hedwig-Dransfeld-Allee
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Trinkbrunnen für Neuhausen/Nymphenburg
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Fuchs gesichtet an der Sportanlage südlich des Königlichen Hirschgartens
2.
TOP - Fundstelle für eine Baumlücke - Kratzerstraße
5.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Der Bezirksausschuss 25 Laim bittet den Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg um Unterstützung bezüglich seines BA-Antrages Nr. 20-26 / B 07308 "Schrotträder in Laimer Röhre abräumen"
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Ofterdingenstraße 24
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Leonrodstraße 57
4.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Helene-Weber-Allee 7 - 17
5.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Volkartstraße 10
6.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Sedlmayrstraße 14
7.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Safferlingstraße 2 - 6
8.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Nibelungenstraße 6
9.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Romanstraße 54
10.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Amperstraße 15
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Arnulfpark zukunftsfähig umgestalten - mehr Schatten, Biodiversität, Schwammstadt und Aufenthaltsqualität - Bezug: TOP 5.4.6 aus 09/2024 - WV in 01/2025 -
2.
TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse Antwortschreiben des RKU zu den Stellungnahmen der Bezirksausschüsse - Bezug: TOP 5.3.1 aus 09/2024 -
3.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Bauarbeiten Tram-Westtangente" - Antwortschreiben der SWM - Bezug: TOP 5.2.2 aus 11/2024 -
4.
TOP - Sachstandsmitteilung des KVR zu: "Klärung Genehmigung Öfen Königlicher Hirschgarten" (+ Antwortschreiben des RKU zum Thema "Rauchbelästigungen durch Holzkaminöfen im Biergarten der Gaststätte "Königlicher Hirschgarten") - Bezug: TOP 5.4.1 aus 12/2024 - WV in 01/2025 -
5.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Wertstoffinsel Prinzenstraße / Eddastraße" - Antwortschreiben des AWM - Bezug: TOP 5.2.1 aus 12/2024 -
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: --> Jahresgenehmigungen 2025 für Reinigungsarbeiten (U-Bahnhöfe + oberirdische Verkehrsanlagen); --> Stadtgebiet München, Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Infoveranstaltung "Wärmeplanung"
3.
NachtragTOP - Vorschlag Ortstermin Trinkwasserbrunnen Rotkreuzplatz: Fr. 24.1. 8:30
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des MORGEN e.V. für die Maßnahme: Interkult Festival 2024 (Arbeitstitel: Interkulturelle Wochen) - Beschluss des BA 9 vom 16.07.2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13963) --> Entscheidung des BA 9, ob dem aktualisierten Kostenplan zugestimmt wird (+ Reduzierung der Zuschusshöhe) - Bezug: TOP 6.1.4 aus 07/2024 -
2.
TOP - (E) Erneuerung / Erweiterung Spielplatz Thorwaldsenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
6.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Anfrage Bankversetzung - Rondell Neuwittelsbach 5 - Stellungnahmeersuchen des BAU -
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Günstige Solarenergie vom Dach für die Mieter*innen in Neuhausen
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Anfrage an die Münchner Kultur GmbH bezüglich Teilhabe / Barrierefreiheit" - Antwortschreiben der Münchner Kultur GmbH - Bezug: TOP 6.2.1 aus 11/2024 -
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Antwortschreiben der Stadtbaurätin zu "Grundstücke der Eisenbahnergenossenschaften weiter sichern" (Stadtrats-Antrag; siehe Rathaus-Umschau)
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Genehmigung der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen - Standort: Schäringerstraße -
3.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "bettelnde Menschen" - Antwortschreiben des KVR
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Anschreiben - Sachstand "MikroOase Neuhauser Platz"
4.
TOP - Planungen des Sozialreferates in Neuhausen-Nymphenburg 2025ff., Vorstellung durch die Sozialplanung
5.
NachtragTOP - Seniorentreff Heideckstraße
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Bewegte Zeit - Bewegtes Land" Kunstprojekt "Bewegte Zeit - Bewegtes Land" vom 19.06. bis 24.06.2025 4.893,80 Euro; Az. 0262.0-9-0814
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget vox nova e.V. Chorkonzert "Jubilate!!" vom 08.03. bis 20.05.2025 1.350,00 Euro; Az. 0262.0-9-0816
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. Festival „Rampenlichter DemokrARTie" vom 20.01. bis 31.12.2025 6.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0815
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Common Ground" „Common Ground" vom 01. - 14.05.2025, Kollaborative Gestaltung der Haus2 Fassade 7.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0812 - Bezug: TOP 7.1.2 aus 12/2024 - vertagt in 01/2025 -
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Förderung traditioneller Handwerke" Web-, Spinn-, Färberkurse und begleitende Netzwerk- und Austauschtreffen für das Jahr 2025 14.385,40 Euro; Az. 0262.0-9-0808 - Bezug: TOP 7.1.3 aus 12/2024 - vertagt in 01/2025 -
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kultüren" "Kultüren 2025", Kultur in Neuhausen vom 11.10. bis 12.10.2025 3.420,00 Euro; Az. 0262.0-9-0819
7.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater Perlach e.V. Theaterstück "Karussell" von Mai bis September 2025 4.640,00 Euro; Az. 0262.0-9-0821
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Künstlerische Gestaltung Fassaden im Dantebad - Bezug: TOP 7.4.1 aus 10/2024 - WV in 01/2025 -
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Unkonventionelle Kunst am Nymphenburger Schlosskanal" - Antwortschreiben des KVR - Bezug: TOP 7.4.3 aus 09/2024 -
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Anschreiben des BA 25 an das BAU zum Thema "Aufenthaltsqualität am S-Bahnhof Hirschgarten" z.K. an den BA 9 - Bezug: TOP 7.2.3 aus 10/2024 -
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte Veranstaltungen
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
NachtragTOP - Pförtnerhäuschen
4.
NachtragTOP - Neuhauser Musiknacht + Blues-Fest
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Bitte um Einladung der Sportvereine im Stadtteil zum "Sportgespräch"
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2024; Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 - 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referates für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: SPD-Sommerfest am 19.07.2025 auf dem Rotkreuzplatz - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 20.02.2025 -
2.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Promotion-Veranstaltung, Foto-Container Aktivierung MezzoMix - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 31.01.2025 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - "Haushaltsbeschluss 2025; Stadtbezirksbudgets 2025" (Infoschreiben des Direktoriums)
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2028 mit verbindlicher Planung für 2029 für das Baureferat Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 – 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.6
Verschiedenes
10.