Dienstag, 8. April 2025, 19:00 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe (öffentliche + nicht-öffentliche Sitzung) der Sitzung vom 18.03.2025
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 --> Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (Ebenauer Straße)
3.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - "Wartehäuschen" oder zumindest "Sitzgelegenheit" an der Bushaltestelle "Friedenheimer Brücke"
4.
TOP - Zwei Anliegen - Radfahrerschutz und Straßenzustand
6.
TOP - Gehweg unterhalb der nördlichen Donnersbergerbrücke
7.
TOP - Elternbeirat Hirschbergschule: Abstellproblematik von E-Scootern im Umfeld der Grundschule an der Hirschbergstraße
9.
TOP - CSU-Fraktion: Antrag - Fertigstellung und Verbesserung der Haltestelle Olympiapark West
10.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Bahnsteigwände auch während des Bahnhofumbaus mit Namen der U-Bahnstationen versehen
3.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Anhörung: Verkehrsrechtliche Anordnung - Erweiterung der bestehenden Tempo 30-Zone Nr. 424 um die Seidlhofstraße - Stellungnahmeersuchen des MOR -
2.
TOP - BA-Anhörung: Verkehrsrechtliche Anordnung - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h; Verstetigung einer Geschwindigkeitsbeschränkung in der Wendl-Dietrich-Straße (im Abschnitt zwischen westlich Winthirplatz bis östlich Pötschnerstraße) - Stellungnahmeersuchen des MOR -
3.
NachtragTOP - Beteiligungsverfahren - Projekttitel "Helmholtzstraße, Schulwegsicherung" - Stellungnahmeersuchen des BAU mit Frist bis zum 25.04.2025 -
4.
NachtragTOP - BA-Anhörung: Guntherstraße Einrichtung einer Fahrradstraße auf der gesamten Länge Stadtbezirk 9 - Nymphenburg-Neuhausen - Stellungnahmeersuchen des MOR -
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Kiezblock: Ein positives Beispiel zur Verringerung des Durchgangsverkehrs und Verbesserung der Schulwegsicherheit
2.
TOP - BA 9: Antrag - Wie weiter in der Laimer Unterführung? Ergebnisse der Bike+Ride Machbarkeitsstudie jetzt umsetzen
4.
TOP - Optimierung Straßenführung an der Kreuzung Wendl-Dietrich-Straße / Washingtonstraße zur Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer*innen
5.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Schulwegsicherheit Winthirschule - Baustelle Jugendherberge" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.7 aus 02/2025 -
6.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Autos weg von der Schwaige" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.5.10 aus 12/2024 -
8.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verkehrsverhältnisse rund um den Reinmarplatz" - Antwortschreiben des PLAN - Bezug: TOP 3.2.17 aus 09/2024 -
10.
TOP - Antrag - Tempo 30 auf der Arnulfstraße Ecke Renatastraße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit
11.
TOP - Antrag - Fahrverbote an der Landshuter Allee IV: Einfluss von Tempo 30 auf Seitenstraßen
12.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Bordsteinabsenkung T-Kreuzung Klugstraße / Gerner Straße" - Zwischennachricht des BAU - Bezug: TOP 3.2.6 aus 03/2024 -
13.
TOP - Antrag - Erweiterung des M-WLAN-Netzes im Zuge des Baus der Tram-Westtangente in Neuhausen-Nymphenburg
14.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Verkehrssicherheit am Romanplatz" - Antwortschreiben des MOR - Bezug: TOP 3.2.13 aus 03/2025 -
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen (§§ 45, 46 StVO): --> Arbeiten im Straßenraum: Blutenburgstraße 71 + 92 (Neuverlegung 2x Fernwärme Hausanschluss) vom 29.03.2025 bis 12.04.2025; --> Arbeiten im Straßenraum; Rupprechtstraße 40 Seite Gabrielenstraße + Gabrielenstraße 5 (Neubau Fernwärme) vom 19.04.2025 bis 09.05.2025; --> Arbeiten im Straßenraum; Leonrodstraße 49 - 67 (Verlegung einer Fernwärmeleitung) vom 12.05.2025 bis 29.08.2025; --> Arbeiten im Straßenraum; Landshuter Allee, Horemansstraße, Nymphenburger Straße, Jutastraße (SWM 110 kV - UW NHS - Leitung 110 kV und TK) vom 24.03.2025 bis 28.11.2025; --> Arbeiten im Straßenraum; Landshuter Allee Tunnel / Landshuter Allee Höhe Hausnr. 10 - 92 (Untersuchung der Tunnelwände und -decken, der Bauwerkssohle in den Tunnelrampen und der Stützwände in den Tunnelrampen im Rahmen der Fortführung der vertieften Bauwerksuntersuchungen) vom 19.03.2025 bis 28.03.2025 (10 Tage, ab 22 h); --> Arbeiten im Straßenraum; Romanplatz / Wotanstraße / Arnulfstraße / Gaßnerstraße - Bauphase 7 - Sperrung Guntherstraße ÄNDERUNG vom 11.03.2025 bis 28.03.2025 und - Bauphase 8 vom 26.03.2025 bis 04.04.2025;
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung - Sperrung der Siedlung Ackermannbogen und im Bereich Olympiapark Süd bei Großveranstaltungen im Olympiapark 2025
3.
TOP - Tram-Westtangente, Tektur D, Teil 2 Änderungsbescheid der Regierung von Oberbayern z.K. an den BA 9
4.
TOP - 2. Stammstrecke, 26. Planänderung PFA 1, UVR Laim - Stellungnahmeersuchen des PLAN mit Frist bis zum 04.04.2025 -
5.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Standortsuche für weiteres "Dialog-Display" - Bezug: TOP 3.2.15 aus 03/2025 -
3.
NachtragTOP - Vorstellung Radlogistik-Hub Paketposthalle
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Gekündigter Pachtvertrag Concordia seit fast 2 Jahren! - Bezug: TOP 4.2.1 aus 01/2025 - WV in 04/2025 -
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Fasaneriestraße 14 Umnutzung eines bestehenden Rückgebäudes vom Kinderspielhaus zu einer Wohnung
2.
TOP - Zamboninistraße 13 Dachaufstockung eines Studentenwohnhauses mit 8 neuen Studentenwohnungen (Variante A) und Dachaufstockung und Erweiterung von zwei Penthousewohnungen im Dachgeschoss (Variante B) - VORBESCHEID
3.
TOP - Arnulfstraße 195 Nutzungsänderung für ca. 2 Jahre, Teilbereiche Paketposthalle München, ca. 40% der Gesamtfläche ca. 3 m hoher abgetrennter Seitenbereich, Spülbereich Nebenräume ca. 6 m hoher Hallenbereich Lager und Sortierfläche Non Food (Arnulfstr. 195 / Wilhelm-Hale-Str. 44)
4.
TOP - Rupprechtstraße 12 Neubau Rückgebäude mit 9 freifinanzierten Wohnungen und Neugestaltung Innenhof - TEILBAUGENEHMIGUNG: Baumfällung Aushub, Baugrubenverbesserung, Gründung sowie notwendige Arbeiten zur Errichtung von Kellergeschoss und Decke über Keller
5.
TOP - Margarethe-Danzi-Straße 25 Antrag auf Nutzungsänderung: Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßiger Musikdarbietung
6.
TOP - Scherrstraße 6 Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage und Autoaufzug-TEILBAUGENEHMIGUNG für Baumfällung
7.
TOP - Bandelstraße 14 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
8.
TOP - Nymphenburger Straße 84 ABBRUCH- Beseitigungsanzeige für Bauteil A: Nymphenburger Str 84 / 86 N84-Bruckmann Quartier - Bauteil A-D Sanierung, Aufstockung und Neubau Erweiterung eines Büro- und Geschäftshauses mit bis zu 8 oberirdischen Geschossen und bis zu zwei Untergeschossen, mit zwei separaten Tiefgaragen und einer Mitarbeiterkantine (Lothstr. 3 / Nymphenburger Str. 84-86)
9.
TOP - Lothstraße 3 ABBRUCH - Bauteil D N84 - Bruckmann Quartier - Bauteil A-D Sanierung, Aufstockung und Neubauerweiterung eines Büro- und Geschäftshauses mit bis zu 6 oberirdischen Geschossen und bis zu zwei Untergeschossen, mit zwei separaten Tiefgaragen und einer Mitarbeiterkantine (Lothstr. 3 / Nymphenburger Str. 84 - 86)
10.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 45 Ersatzneubau einer Doppelhaushälfte
4.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss 9 zum Thema "Leerstand in München - ehemalige staatliche Liegenschaft in der Pfänderstraße 6 - 10" - Antwortschreiben des Bayer. Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bezug: TOP 4.4.1 aus 01/2025 - WV in 04/2025 -
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vorab-Beschlussentwurf zur Auszahlung der Versicherungsleistungen im Zusammenhang mit der Wiederrichtung der Ost-West-Friedenskirche Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16246
2.
TOP - Aktueller Sachstand Gaststätte "Concordia" Wally - Bezug: TOP 4.2.1 -
3.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024"; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Vorstellung Bauvorhaben Lothstraße 3 und 5, Nymphenburger Straße 84 und 86, Bauteile A - E
3.
NachtragTOP - Vorstellung Paketposthalle
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wildtierwaisen-Schutz e.V Wildtiere in Neuhausen Nymphenburg 2025 unterstützen vom 01.05.25 - 31.12.25 180,00€ Az.: 0262.0-9-0841
5.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - CSU-Fraktion: Antrag - Aktueller Bestand der Spatzenpopulation in der Paschstraße (Neuhausen-Nymphenburg)
2.
TOP - Biotop auf der Grünfläche Ecke Hübnerstraße / Artilleriestraße
3.
TOP - Täglich massenhaft Zigarettenkippen im Grünstreifen Landshuter Allee 29
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Schluderstraße 45
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Schlörstraße 16
3.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Nornenstraße 10
4.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Nymphenburger Straße 98
5.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Malsenstraße 15
6.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsantrag: Nederlinger Straße 35
7.
NachtragTOP - Erstinformation über die geplante Errichtung von Mobilfunksendeanlagen im 9. Stadtbezirk - Anhörung des BA 9 -
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Entscheidung über den Entwurf der 9. Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Direkt
2.
TOP - Erweiterungen zweier bestehender Mobilfunkstandorte im 9. Stadtbezirk z.K. an den BA 9
3.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV: --> Mülleinsammlung Blutenburgstraße z.K. an den BA 9
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Bänke auf dem Rotkreuzplatz - Bezug: TOP 6.2.1 aus 03/2025 – WV in 04/2025 -
2.
TOP - SPD-Fraktion: Antrag - Kleinkindschaukel auf dem Spielplatz im Grünwaldpark möglich?
3.
TOP - Schließzeiten Spielplatz Thorwaldsenstraße / Lazarettstraße
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Politsch motivierter Kriminalität in Neuhausen-Nymphenburg vorbeugen
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen" - Genehmigung der Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen an einem Standort - Unterrichtung des BA 9 -
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte der Beauftragten
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Sachstand "MikroOase Neuhauser Platz" - Antwortschreiben des BAU - Bezug: TOP 6.6.3 aus 01/2025 -
4.
TOP - Altenhilfe-Planung in Neuhausen-Nymphenburg
5.
NachtragTOP - Bericht vom Ortstermin Paketposthalle
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Neuhauser Musiknacht" „Neuhauser Musiknacht 2025 am 25.10.2025“ 4.900,00 Euro; Az. 0262.0-9-0833
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Italienisches Literaturfestival" „ILfest - Italienisches Literaturfestival München 2025 vom 09. bis 11.05.2025“ 2.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0838
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. „9. Neuhauser Wasservogelfest“ 2.000,00 Euro; Az. 0262.0-9-0837
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gemeinnützige UG Akustikmaßnahmen im Foyer des schwere reiter vom 01.04. - 30.04.2025 2.494,90 Euro, Az.: 0262.0-9-0842
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "MOM - MenschObjektMusik" Das kleine gelbe Haus vom 02. - 06.06.2025 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0844
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde Neuhausens e.V Maibaum Rotkreuzplatz - Transport, Gestaltung, Aufstellung und Fest vom 22.04.25 - 03.05.25 7.800,00€ A.z:0262.0-9-0840
7.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
NachtragTOP - BA 9: Dringlichkeitsantrag - PATHOS Theater langfristig im Kreativquartier halten
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Berichte Veranstaltungen
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule Dom-Pedro-Platz Selbstbehauptungskurs "Magische Fähigkeiten" an der Dom-Pedro-Grundschule vom 01.05. bis 25.07.2025 375,00 Euro, Az.: 0262.0-9-0835
8.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
2.
TOP - Tischtennisplatten am Rupprecht-Gymnasium
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag - Einbindung der Vereine in Ganztagsbetreuungsangebote Aktualisiertes Antwortschreiben des RBS (BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05026)
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug der Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung); Ausnahmegenehmigung für Sportangebote gemäß § 3 Abs. 1 Grünanlagensatzung z.K. an den BA 9
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
NachtragTOP - Kündigung Kinderwerkstatt Richelstr. 28
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Anliegen von Bürger*innen, Anträge
1.
TOP - Weiterer Umgang mit BA-Schaukästen - Bezug: TOP 9.2.1 aus 03/2025 - WV in 04/2025 -
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029 (Anschreiben der Stadtkämmerei + Selektion für den Stadtbezirk 9) - Rückmeldefrist bis zum 25.04.2025 -
2.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung in städtischen Grünanlagen und auf öffentlichem Verkehrsgrund sowie Privatgrund hier: bezirksübergreifende Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt von Mai bis Oktober 2025 - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 22.04.2025 -
3.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung im Freien auf Privatgrund in einer städtischen Grünanlage hier: Magdalenenfest vom 05.07. - 20.07.2025 im Hirschgarten - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 02.05.2025 -
4.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Kinder- und Familienfest "in Blau und Gelb" am 24.05.2025 im Hirschgarten - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 25.04.2025 -
5.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage hier: Traditioneller Himmelfahrtsgottesdienst am 29.08.2025 im Grünwaldpark - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 25.04.2025 -
6.
NachtragTOP - Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Europa-Mobil on Tour am 14.05.2025 vor der Münchner Stadtbibliothek in der Nymphenburger Straße - Stellungnahmeersuchen des KVR mit Frist bis zum 02.05.2025 -
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
10.