Mittwoch, 17. Dezember 2025, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
1.
TOP - [411] Beschluss über Budget aus der Verwaltungskostenpauschale für den "Original Münchner Schäfflertanz 2026"
Hinweis:
vertagt aus 11/25
Nachtrag
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - [431] Antwort auf Stellungnahme des BA 11 zu "Kommunalwahl am 8. März 2026; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume" -Bezug zu TOP 8.3.1 (10/25)-
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - [441] Bushalt Preußenstraße: Wartehäuschen für Fahrgäste in Richtung Westen errichten
2.
TOP - [442] Aktuelles Antwortschreiben zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06953 "Verbesserung der Fuß- und Radwegführung im Vorfeld des TUM Campus Olympiapark - Connollystraße"
Hinweis:
WV aus Sitzung 09/25
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - [451] Wertstoffinsel Christoph-von-Gluck-Platz / Keferloherstraße sanieren
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - [611] Stadtbezirksbudget Init. "Lesebühne ABGEBRÜHT" „Lesebühne ABGEBRÜHT - die Poetry Show vom 21.01.2026 - 31.12.2026“ 2.060,00 € / AZ: 0262.0-11-0674
Hinweis:
vertagt aus 10/25
2.
TOP - [612] Stadtbezirksbudget Schachgesellschaft Schwabing München Nord e. V. Erweiterung und Ersatz Spielmaterial 740,28 €; Az. 0262.0-11-0679
3.
TOP - [613] Stadtbezirksbudget Frauenakademie München (FAM) e.V. „Raus auf die Plätze für Demokratie und Frauenrechte vom 07.01.2026 - 31.03.2026“ 3.130,00 € / AZ: 0262.0-11-0680
4.
TOP - [614] Stadtbezirksbudget TiO - Theater im Olympiadorf „Todfeinde - ein Westernkrimi vom 01.01.2026 - 07.06.2026“ 802,00 € / AZ: 0262.0-11-0681
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - [621] In Augenscheinnehmen des Zustandes des Dawonia-Wohnblocks zwischen Gablonzer Straße, Mährischer Straße und Prager Straße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - [622] Einbeziehung der Wertstoffinsel in der Nietzschestraße in Neugestaltung des Curt-Mezger-Platzes sowie Maßnahmen gegen illegale Sperrmüllablagerung
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - [623] Überprüfung der Öffnungszeiten der Kioske in der Milbertshofener Straße, Keferloherstraße und Knorrstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - [624] Radarkontrollen in der Anton-Will-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - [721] Fußgängermeile Keferloherstraße: Milbertshofener Quartierszentrum aufwerten
Hinweis:
vertagt aus 11/25
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - [731] Nationenbäume im Olympiapark: Namensschild für Zuckerahorn wieder anbringen
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - [821] Erweiterung des Ensembles "Olympiapark"
Hinweis:
vertagt aus 11/25
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
8.4
Verkehr und Mobilität
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
2.
TOP - [852] Baumfällungen Baumschutz Schleißheimer Straße 314
3.
TOP - [853] Vollzug BImSchG: Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ, Anlagenteil Montage
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - [911] Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.10.2025 a) Ergänzung Anhörungsrecht Sondernutzungsrichtlinien b) Mehr Mitbestimmungsrechte des BA beim Klimaschutz c) Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren bzw. Plattformen vorgeschlagenen verkehrsrechtlichen Anordnungen und baulichen Maßnah-men d) Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - [912] Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 – 2024
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - [913] Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - [921] Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - [922] Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - [923] Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - [924] BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - [931] Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
2.
TOP - [932] Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - [933] Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
4.
TOP - [934] Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
5.
TOP - [935] Allgemeinverfügung: Abbrennverbot von pyrotechnischen Gegenständen
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - [941] Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Beseitigung dreier höhengleicher Bahnübergänge im Münchner Norden Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht der Einzelprojekte Bahnübergang Fasanerie, Feldmochinger Straße, Bahnübergang Lerchenauer Straße und Bahnübergang Lerchenstraße 3. Abrechnungsverfahren für Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - [942] Vollzug der Grünanlagensatzung Baustelleneinrichtung und Zufahrt Weyprechtstraße 76
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - [951] Vollzug des BImSchG und BImSchV - Ausnahmezulassung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet - Grabenlose Kanalsanierung Georgenschwaigstraße, Kantstraße, Knorrstraße, Nietzschestraße, Schopenhauerstraße
10.