Montag, 17. Februar 2025, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 16.12.2024
2.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 13.01.2025
3.
NachtragTOP - Information zur Änderung der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Antrag auf Hitze- bzw. Klimaresistentes Bauen im Zuge der Stadtteilsanierung durch konsequentes Anbringen eines außenliegenden Sonnenschutzes
2.
TOP - Winterliche Verkehrssicherungspflicht beim Anwesen Pelkovenstraße 47
3.
TOP - Abfallproblem durch stadtweite Krähenplage
4.
TOP - Neubau Karlingersiedlung 1. und 2. Bauabschnitt: Antrag auf Vervollständigen der Wärmedämmung an den Stahlbetongebäuden
5.
TOP - Alle wesentlichen Daten vorhanden – Antrag auf Auswertung der Energieausweise für die vermieteten Gebäude im Sanierungsgebiet westlich der Dachauer Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
NachtragTOP - Bericht über den Ortstermin vom 13.02.2025 in der Borstei sowie zum Sachstand Duales Parken am Dantebad
2.
TOP - Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 10
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
1.
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Anfrage zum Gestüt Ludwigsfeld
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Antrag zur Realisierung von Trinkbrunnen bei städtischen sowie privaten Großbauprojekten
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "MOM-MenschObjektMusik" Das kleine gelbe Haus vom 16. -17.03.2025 1.800,00€; Az. 0262.0-10-0406
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk Erinnern, Verändern, Aufklären (NEVA) e.V. Eröffnung des neuen Erinnerungs-Raums in Moosach am 09.03.2025 4.750,00€; Az. 0262.0-10-0409
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Moosach e.V. Sommerfahrt der Jugendfeuerwehr Moosach nach Berlin und Umgebung vom 16.08. -24.08.2025 4.982,00€; Az. 0262.0-10-0408
4.
TOP - (E) Neue Trinkbrunnen für Moosach
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) + (U) Generelle Rückzahlung unzulässig abgerechneter Heizkosten durch die Münchener Wohnen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Überprüfung Ampelschaltung in der Allacher Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Anhörungen
1.
TOP - Unterstützung der BAs beim Bürgeranliegen Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen
2.
TOP - Umgang mit hohen Grundwasserständen - Rechtlicher Rahmen, Verantwortlichkeiten und Handlungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand
3.
TOP - Moosacher Maibaumfest vom 29.04. - 04.05.2025 auf dem St.-Martins-Platz
4.
TOP - Schreiben des Mobilitätsreferenten zu potenziellen Tempo 30 Anordnungen
5.
TOP - Unterstützung der BAs beim Antrag zur Erhaltung von Postfilialen
8.
TOP - Aktion Richtig Mülltrennen (Teil der Müllfrei Meile 2025) am 14.05.2025
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Sicher im Verkehr unterwegs – Roteinfärbung der Radverkehrsfurten der Zweirichtungsradwege im Kreuzungsbereich Hanauer Str. / Pelkovenstr.
2.
TOP - Zweirichtungsradweg nördlich des Georg-Brauchle-Rings
3.
TOP - Keine weiteren finanziellen Mittel für genderneutrale Unterlagen
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Güternordring - Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2028 mit verbindlicher Planung für 2029 für das Baureferat Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 – 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
5.
TOP - Veranstaltung Straßenfasching "Moosach Narrisch" am Bunzlauer Platz 5-7
6.
TOP - (U) Olympiapark München; Bewerbungsverfahren zur Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste; Deutsche Vorschlagsliste (Tentativliste) für die Nominierung; Aktueller Zwischenstand
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
7.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2024 - 2028 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
9.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservice für Sperrmüll Halbjährliche kostenlose Sperrmüllabfuhr
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Sanierungsgebiet Moosach Verlängerung des Stadtteilmanagements der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH bis 31.12.2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Stadtbezirksbudget - Aktualisierung der Richtlinien und des Antragsformulars
13.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 – Darstellung der Änderungen und deren Auswirkungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Modernisierungsmaßnahmen in Erhaltungssatzungsgebieten -nicht öffentlich-
16.
TOP - Einstellung Vorkaufsrecht -nicht öffentlich-
17.
TOP - Suche eines Mobilfunkstandortes -nicht öffentlich-