Montag, 17. März 2025, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 17.02.2025
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Antrag auf Versetzung der Tempo-30-Geschwindigkeitsanzeige auf Höhe der Borstei
2.
TOP - Antrag auf Verlagerung der Wertstoffinsel in der Manzo- Ecke Waldhornstraße
3.
TOP - Antrag auf Beschilderung Fuß-/Radweg zwischen der Brieger- und Manzostraße
4.
TOP - Antrag mehrerer Anwohner wegen Ungleichbehandlung im Parklizenzgebiet Hanauer Straße
5.
TOP - Antrag zur Verkehrssicherheit in der Skagerrakstraße / Am Kapuzinerhölzl
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Bericht über die Sitzung vom 24.02.2025 zum Sachstand Shared Mobility sowie Potenzielle Tempo-30-Anordnungen im Stadtbezirk 10
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
1.
NachtragTOP - Baubergerstr. 26-26f, Grossbeerenstr. 6-6a
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Anfrage weiterer Fußgängerübergänge im Verlauf der Straßenbahngleise, Abschnitt Kreuzungsbereich Dachauer-/Pelkovenstraße bis Dachauer-/Georg-Brauchle-Straße
2.
TOP - Antrag zur Aufstellung eines Mülleimers an der Sportfläche im Amphionpark
4.2
Sonstige Anträge
1.
NachtragTOP - Antrag des UA Verkehr zum Dualen Parken am Dantebad
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
6.
Anhörungen
1.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget
2.
TOP - Einladung zur Beteiligung: Eggarten - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/67 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Schulwegsicherheit GS Haldenbergerstraße; Waldhornstraße
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1b Nr. 2a StVO: Reines Bewohnerparken in der Franz-Marc-Straße
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1b Nr. 2a StVO: Reines Bewohnerparken in der Pickelstraße
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1b Nr. 2a StVO: Reines Bewohnerparken in der Voitstraße
9.
NachtragTOP - Kunstaktion „Der Fahrende Raum“ in der Grünanlage am Hartmannshofer Bächl vom 30.04.-01.08.2025
10.
NachtragTOP - Luftreinhaltung Erste Ergebnisse des Monitoring Tempo 30 Landshuter Allee
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Gefährliche Stelle im Straßenverkehr in der Baubergerstr.
2.
TOP - Deklarierung von Feuerwehranfahrtszonen im Straßenbereich in der Andernacher Str.
3.
TOP - Sanierungsmaßnahmen Sozialer Zusammhalt, Beleuchtungsanlage für die Sportflächen im Amphionpark
4.
TOP - Antrag auf Hitze- bzw. Klimaresistentes Bauen im Zuge der Stadtteilsanierung durch konsequentes Anbringen eines außenliegenden Sonnenschutzes
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - (E) Aufforstung Stadtwerkepark
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Informationsschreiben zum Stadtratsbeschluss Foodtrucks
3.
TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - Weltstadt mit Wachstumsschmerzen: München muss das Wachstum begrenzen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Schulwegsicherheit Gleißmüllerstraße
6.
TOP - Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebes: Georg-Bräuchle-Ring 57
7.
TOP - Sondernutzung zum Projekt "Champions Innovate"
8.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
9.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 b Nr. 2 i.V.m. § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO: -nicht öffentlich- Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
11.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft -nicht öffentlich-