Montag, 7. April 2025, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 17.03.2025
2.
NachtragTOP - Amtsniederlegung von Herrn Dr. Jörg Breyer, Amtseinführung von Frau Anja Scholz-Polisky 1. Benennung neue*r Fraktionssprecher*in Freie Wähler / ÖDP 2. Benennung neues Mitglied in Vorstandsitzung 3. Benennung neues Mitglied im Unterausschuss Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft 4. Benennung neues stellv. Mitglied_1 im Unterausschuss Jugend, Soziales, Schule und Kultur 5. Benennung Beauftragte*r für Fuß- und Radverkehr
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Antrag zur Verkehrsregelung im Bereich "Am Kapuzinerhölzl"
2.
TOP - Parksituation in der Leipziger-, Jenaer- und Quedlinburger Straße
3.
TOP - Antrag auf Optimierung des Parklizenzgebietes "Seydlitzplatz"
4.
NachtragTOP - Anfrage der MVHS zur Müllsituation an der Ecke Bauberger-/ Bunzlauer Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Antrag auf Wiedereröffnung einer automatischen Zugangskontrolle mit Bezahlmöglichkeit ("Kassenautomat mit Drehkreuz") am Sommereingang des Dantebads
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur und Spielraum e.V. Fotolabor Moosach -Pfingstferien im Fahrenden Raum (Workshop und Ausstellung) vom 11. -22.06.2025 4.597,50€; Az. 0262.0-10-0410
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Förderung der Sozialkompetenz von Kindern" Durchführung des Projekts "Komm, wir finden eine Lösung" vom 28.04. -06.06.2025 960,00€; Az. 0262.0-10-0412
6.
Anhörungen
1.
TOP - Moosacher Dorffest auf dem St.-Martins-Platz am 19.07.2025
2.
TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Allacher-/ Netzerstraße
3.
TOP - Mehrinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029
4.
TOP - Ausstellung des Müllmobils am 24.-25.05.2025
5.
TOP - Foolpool Straßentheater „VerWunderLand“ in der Grünanlage im Amphionpark am 24.05.2025
6.
NachtragTOP - Beteiligungsverfahren Fahrbahnsanierung Georg-Brauchle-Ring
7.
NachtragTOP - Bezirksübergreifende Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt von Mai bis Oktober 2025
8.
TOP - Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach -nicht öffentlich-
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Verkehrssituation in der Eininger Straße
2.
TOP - Winterliche Verkehrssicherungspflicht beim Anwesen Pelkovenstraße 47
4.
TOP - Deklarierung von Feuerwehranfahrtszonen im Straßenbereich in der Andernacher Str.
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Wirksame Bekämpfung von Leerstand
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention in München im Zeitraum 2022 - 2024
3.
TOP - Informationsschreiben zur Straßenbrücke Allacher Straße über die Bahntrasse (BW40/2)
4.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Vergabe eines Grundstücks an Baugenossenschaften bzw. genossenschaftsähnliche Wohnprojekte nach Art des Mietshäuser-Syndikats -nicht öffentlich-