Montag, 16. Juni 2025, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 19.05.2025
2.
Bürger*innen haben das Wort
1.
TOP - Parksituation in der Hugo-Troendle-Straße
3.
TOP - Mögliche Maßnahmen gegen Raser in der Tempo-30-Zone auf der Landshuter Allee auf Höhe der Borstei
4.
TOP - Antrag auf Errichtung von Fahrrad-Abstellplätzen vor der Einmündung Baldurstraße in die Dachauer Straße
5.
TOP - Antrag auf Einrichtung eines kleinen Fußballfeldes auf einem Spielplatz in Moosach (Allacher Straße / Untermenzinger Straße)
6.
TOP - Ampelanlage von der Nederlinger Straße stadtauswärts über den Wintrichring
7.
TOP - Antrag auf Errichtung von vier Ampeln aufgrund der Missachtung der Stopp-Schilder im Bereich Wintrichring/Dachauer Straße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Bestellung einer städt. Leistung: Aufstellen eines Dialog-Displays am Standort Feldmochinger Str. 55-59
2.
NachtragTOP - Mögliche Zusammenarbeit mit dem MCube-Forschungsprojekt MOSAIQ im Sanierungsgebiet Moosach
3.
NachtragTOP - Ampelschaltung Dachauer Str. und Beschilderung für Agnes-Pockels-Bogen
3.3
UA Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft
3.3.1.
Bauvorhaben (inklusiv Baumfällungen):
3.3.2.
Baumfällungen (Baumschutz):
3.3.3.
Sonstiges:
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Sicher im Verkehr unterwegs – Sicherere Gestaltung des Kreuzungsbereichs Baldurstraße zu Dachauer Straße für Radfahrende und zu Fuß gehende Personen
2.
TOP - Schaffung von Lebensraum für Spatzen in Moosach rund um Pelkovenschlössl und Hacklhaus
3.
TOP - Erneuerung der Tafel zu Grünflächensatzung am Eingang der Grünfläche, sowie Aufstellung einer Informationstafel am Hartmannshofer Bächl
4.2
Sonstige Anträge
5.
Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen]
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik e.V. Projektlinie zum Thema Antidiskriminierung an der Berufsschule Informationstechnik vom 24.10. -05.12.2025 5.530,00€; Az. 0262.0-10-0426
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule an der Gerastraße, München e.V. Double Drums vom 02. -03.07.2025 490,00€: Az. 0262.0-10-0424
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Percussion im Klassenzimmer" Percussion im Klassenzimmer in der Grundschule Dieselstraße vom 09.10. -18.12.2025 990,00€: Az. 0262.0-10-0423
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Dolmetscher" Übernahme Vorstandsposten durch gehörlose Mutter / Finanzierung DGS-Dolmetscher vom 26.05. -25.05.2026 1.500,00€; Az. 0262.0-10-0427
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 06.09.2025 1.600,00€; Az. 0262.0-10-0429
6.
NachtragTOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten; Homerstraße, Postillonstraße
6.
Anhörungen
1.
TOP - Nachtrag zum Anpassungsprogramm 2026 - Änderung an der MVG-Buslinie N71
2.
TOP - Eröffnung der Stadtteilkulturtage im Kulturhaus Pelkovenschlössl
3.
TOP - Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
4.
NachtragTOP - Einbeziehung der BAs bei Umsetzung von Maßnahmen aus Forenbeiträgen
5.
NachtragTOP - Entwurf der Beschlussvorlage "Bildungsbauoffensive – Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028ff in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 – 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 – 2028
6.
NachtragTOP - Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Moosach am 05.07.2025 von 11.00-16.00 Uhr
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Antrag mehrerer Anwohner wegen Ungleichbehandlung im Parklizenzgebiet Hanauer Straße
2.
TOP - Antrag zur Realisierung von Trinkbrunnen bei städtischen sowie privaten Großbauprojekten
3.
TOP - Antrag auf Versetzung der Tempo-30-Geschwindigkeitsanzeige auf Höhe der Borstei
5.
TOP - Unterstützung der BAs beim Antrag zur Erhaltung von Postfilialen
6.
TOP - Aufwertung des Stadtteilzentrums Moosacher Bahnhof und Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen durch Ausweisung des Straßenzuges Bunzlauer Platz, Bunzlauer Straße und Breslauer Straße als "Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich" gemäß StVO § 45 Abs. 1d.
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i. V. m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 StVO: Änderung Straßenbauarbeiten in drei Bauphasen, Dachauer Straße zwischen Pelkovenstraße und Gröbenzeller Straße
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes in der Ernst-Platz-Straße
3.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Bauberger Straße 16c
4.
TOP - Realisierung eines Mobilfunkstandortes in der Riesstraße
5.
TOP - Betonagen an der Breslauer Straße in drei Nächten zwischen dem 26.05. und 30.06.2025; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
6.
TOP - Zweite Programmanpassung von "Wohnen in München VII" A) Reaktion auf den Ausfall der staatlichen Mittelzuweisung für die Einkommensorientierte Förderung durch die Landeshauptstadt München: Einführung einer kommunalen Einkommensorientierten Förderung (EOF) B) und C) Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Demografiebericht München- Teil 1 Analyse 2024 und Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Landeshauptstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
8.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2025 bis 2045 für die Sadtbezirke
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
9.
TOP - (U) Kein Ausverkauf des Münchner Stadtbildes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - 49. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Änderung der Spielplatzsatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfül-lung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung – SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1b Nr. 2a StVO: Reines Bewohnerparken in der Pickelstraße
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1b Nr. 2a StVO: Reines Bewohnerparken in der Voitstraße
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i. V. m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 StVO: Arbeiten im Straßenraum; Georg-Brauchle-Ring Fahrtrichtung Westen zwischen Petuelring und Riesstraße sowie Abfahrrampen Richtung Landshuter Allee
15.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 i. V. m. Abs. 6 und Abs. 9 und § 46 StVO: Arbeiten im Straßenraum; Dachauer Straße, Kreuzung Baubergerstraße – Pelkovenstraße (Asphaltarbeiten im Gleisbereich, Nachtarbeit) -Terminverschiebung-
16.
TOP - Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten -nicht öffentlich-
17.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Moosach"; Nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen -nicht öffentlich-