Dienstag, 21. Januar 2025, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 10.12.2024
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas München-Freising e.V. Kirchenküche vom 07.01.2025 bis 31.12.2025 4.500,00 Euro; Az. 0262.0-24-0537
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt (K.d.ö.R.) Demokratiemobil im Einsatz - Demokratiemobil München am 18.02.2025 1.506,20 Euro; Az. 0262.0-24-0538
3.
TOP - (E) + (U) Information der Anlieger über das Bauvorhaben "Am Schnepfenweg"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Leerung der Wertstoffcontainer im Schnepfenweg
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Prüfung der Beleuchtungssituation an den im Antrag benannten Standorten im 24. Stadtbezirk
2.
TOP - Vorstellung des alternativen Planungsvorschlags Lerchenauer Spange und Feldmochinger Spange im UA Bauleitplanung/Verkehr
3.
TOP - Erinnerungsantrag: Erneuerung Straßen- und Kreuzungsmarkierungen sowie Reinigung und Instandhaltung von Verkehrsschildern im 24. Stadtbezirk
4.
TOP - Ladesäulen für E-Mobilität (aktueller Stand und geplanter Ausbau)
5.
NachtragTOP - Erarbeitung eines Programms zur Förderung der Einrichtung von Re-tentionsflächen für das Niederschlagswasser in der Fasanerie
6.
NachtragTOP - Errichtung/Verbesserung der Beleuchtung der Fußgängerwege auf den Schrederwiesen
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
NachtragTOP - Veranstaltung: „Circus Baldoni“ vom 28.02. – 02.03.25, Dülferanger
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Anfrage - Antrag des BA 09 mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
2.
TOP - Wirksame Bekämpfung von Leerstand/ Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15290
3.
TOP - Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie
4.
TOP - Antrag für einen offenen Bücherschrank am Walter-Sedlmayr-Platz
5.
TOP - BA04: Bitte um Unterstützung bei Bürgeranliegen Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen
6.
NachtragTOP - Baustopp und Nichtinbetriebnahme Unterkunft mit 200 Betten neben Jugendzentrum „Kiste“/ Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15603
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
6.1
Antwortschreiben
1.
TOP - Sanierung des Fuß- und Radweges bei der Verlängerung der Pappelallee nach Süden und der Verlängerung der Lahntalstr. nach Süden
2.
TOP - Vorfahrtsregelung Georg-Winkler-Str. - Herbergstr. verdeutlichen -Rechts vor links Verkehrsschild anbringen – Freihaltung des Kreuzungsbereichs kontrollieren
3.
TOP - Alkohol- und Drogenverbot sowie begrenzte Öffnungszeit auf Spielplatz „Jugendspiel“
5.
TOP - LSA 1389 (Karlsfelder-/ Schwarzhölzlstr.)
6.
TOP - Engpass in der Herbergstr. und fehlende Erkennbarkeit des Gehweges
6.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Lärmaktionsplan für München - Runde 4 Beteiligung der Bezirksausschüsse Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Einrichtung von Einbahnregelungen und von absoluten Haltverboten in der Hans-Böckler-Straße und dem Franz-Sperr-Weg zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinien 60 und N76
3.
TOP - Fortführung der Gaststätte in der Wenzelstr. 2
4.
TOP - Fortführung der Gaststätte in der Lerchenauer Str. 267
5.
TOP - Baugenehmigung zum Bauvorhaben in der Steindlstr. 19
6.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öfftl. Grünflächen
7.
TOP - Ankündigung des Baubeginns eines barrierefreien Stegs am Fasaneriesee
8.
TOP - Mitteilung über einen Mobilfunk-Suchkreis - nicht-öffentlich -
9.
TOP - Mitteilung über einen Mobilfunk-Suchkreis - nicht-öffentlich -
6.3
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 - 2028 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff. • Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 7, 16 und 21
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2023 - 31.07.2024
3.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung, Bepflanzung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14 (Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
5.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Sachstand und Weiterentwicklung
6.
TOP - (U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Dillwächterstraße 5 - 7/Tübinger Straße 11 • Lauchstädter Straße 5 - 11 • Auf den Schrederwiesen 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenreduzierung der Jahre 2028 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (KOMZ-008)
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.