Dienstag, 11. Februar 2025, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 21.01.2025
2.
NachtragTOP - Vorstellung des Pilotprojekts „Netzwerk Engagement im Stadtteil Feldmoching-Hasenbergl“
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Finanzielle Entlastung für Geschädigte des Missmanagements bei der Münchner Wohnen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Generelle Rückzahlung unzulässig abgerechneter Heizkosten durch die Münchner Wohnen GmbH
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Fünf schnelle Verbesserungen 1. Forderung nach Hinweisschildern „Müll am See“ in 4 Sprachen.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Fünf schnelle Verbesserungen 5. Offizielle Akzeptanz des Fußweges an Bushalte- stelle "Franz-Sperr-Weg“
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Pflanzaktion
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Einrichtung einer absoluten Halteverbotszone in der Grashofstraße zwischen der Karlsfelder Straße und dem Untermühlanger
2.
TOP - Einhaltung der Mindesteinforderung von 3qm pro Lernenden auf den Pausenhöfen der Erich-Kästner-Realschule
3.
TOP - Aufnahme der teilweisen Überdachung von Pausenhöfen als Standardausstattung bei Schulbauten
4.
TOP - Giesinger Bräu gehört auf die Wiesn
5.
TOP - Mehr Fahrradparkplätze an der S-Bahn-Station Fasanerie
6.
NachtragTOP - Installation von Fahrradständern nahe der Bushaltestelle Schwarzhölzlstraße
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Pop Up Stage auf dem Dülferanger am 23.05.2025
3.
TOP - Feldmochinger Dorffasching in der Feldmochinger Str. am 02.03.2025
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Baustopp und Nichtinbetriebnahme Unterkunft mit 200 Betten neben Jugendzentrum „Kiste“/ Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15603 (-> vertagt aus der Sitzung am 21.01.2025)
2.
TOP - Umgang mit hohen Grundwasserständen - Rechtlicher Rahmen, Verantwortlichkeiten und Handlungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand
3.
TOP - Novellierung der Straßenverkehrsordnung – Prüfung von potenziellen Tempo 30 Anordnungen
4.
TOP - Wiederinbetriebnahme des Parkleitsystems am BMW-Forschungs- und Innovationszentrum (FIZ)
5.
TOP - BA 17 - Unterstützung des Antrages zum Erhalt von Postfilialen
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
6.1
Antwortschreiben
1.
TOP - Maßnahmen zur Reduzierung der Vermüllung der Grünanlage entlang der Kristallstraße
6.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ankündigung Baubeginn barrierefreier Steg am Feldmochinger See
2.
NachtragTOP - Mobile-Heiz-Zentrale in der Herbergstraße
3.
NachtragTOP - Protokoll des Nachtspaziergangs im Bezirk BA 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 03.12.2024
6.3
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2024 – 2028 mit verbindlicher Planung für 2029 für das Baureferat Ergänzende Konsolidierungsvorschläge der Jahre 2025 – 2027 Konsolidierungsvorschläge zur Ausgabenbegrenzung der Jahre 2028 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Haushalt 2025 des Mobilitätsreferats • Produkte • Ziele • Haushaltssicherungskonzept (HSK) • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
3.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Güternordring - Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einrichtung eines kostenlosen halbjährlichen Abholservice für Sperrmüll Halbjährliche kostenlose Sperrmüllabfuhr
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Errichtung eines Museums für die früh-zeitliche Geschichte Feldmochings auf dem "Lerchenauer Feld"
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.