Dienstag, 18. März 2025, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 11.02.2025
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Performing Arts" „Performing Arts Ferienprogramm 2025 (Oster-, Pfingst-, und Sommerferien)“ 4.658,00 Euro; Az. 0262.0-24-0540
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Performing Arts" „Tanz- und Musikshow "All around the world" am 18.07.2025“ 1.766,00 Euro; Az. 0262.0-24-0541
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Städtischen Erich-Kästner-Realschule „SMV-Fahrt vom 12.11. bis 14.11.2025“ 3.000,00 Euro; Az. 0262.0-24-0535
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Heimat- und Volkstrachtenverein Riadastoana Feldmoching e.V. Isargaufest 2025 – Gaufestsonntag vom 28.05. – 01.06.2025 22.750,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0539
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blaskapelle Feldmoching e.V. Anmietung Toilettencontainer für den Feldmochinger Dorfabend am 12.07.2025 1.525,29 Euro, Az.: 0262.0-24-0544
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Gedenkstätte "KZ-Außenlager Dachau-Allach" „Befreiungsfeier 80 Jahre KZ-Außenlager Dachau-Allach in München Ludwigsfeld am 27.04.2025“ 3.266,47 Euro; Az. 0262.0-24-0545
7.
TOP - (E) + (U) Aufzug für das Gebäude in der Lassallestraße 95
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
Abgesetzt
NachtragTOP - (E) Fünf schnelle Verbesserungen Schilder „Motor aus“
Hinweis:
der TOP wurde nach Rücksprache mit der Beschlussabteilung des BAU abgesetzt (vorauss. Wiedervorlage im April 2025); ein Stadtratsmitglied hat dem Beschlussentwurf nicht zugestimmt
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - (E) Gestaltung Unterführung Fasaneriesee
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Investition in die Anschaffung und exponierte Präsentation von barrierefreier Literatur
2.
TOP - Anpassung der zeitlichen Beschränkung des absoluten Halteverbots in der Morigglstraße zu: „werktags, 06:00 – 20:00 Uhr“
3.
TOP - Wertstoffcontainer mehrsprachig beschriften
6.
TOP - Mülltonnen an der GS Feldmochinger Str. 251
8.
NachtragTOP - Einhaltung der Mindesteinforderung von 3qm pro Lernenden auf den Pausenhöfen der Erich-Kästner-Realschule (-> vertagt aus der Sitzung am 11.02.2025)
9.
NachtragTOP - Beleuchtung des Fuß- und Radweges westlich des ABIX (-> vertagt aus der Sitzung am 11.02.2025)
10.
NachtragTOP - Bespielung des Gemeinschaftsraums zwischen der Paidarstraße und der Morigglstraße
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Skatemobil in der Fasanerie vom 31.03. - 30.10.2025
2.
TOP - Volksfest auf dem Dülferanger vom 04. - 13.04.2025
3.
TOP - Kinderzirkus Nordini auf der Weitlwiese vom 03. - 09.08.2025
4.
TOP - VerWunderLand auf dem Walter-Sedlmayr-Platz am 10.05.2025
5.
NachtragTOP - ICF Kinder- und Familienprogramm am Park hinter der Reschreiterstr. 27 am 05.05., 02.06., 21.07., 04.08., 01.09. und 20.10.2024
6.
NachtragTOP - An- und Abfischen am Regattabadesee am 12.04. und 11.10.2025
7.
NachtragTOP - Fit im Park des Sportamtes am Lerchenauer See im Zeitraum vom 01.05. - 30.09.2025
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligung der Landeshauptstadt München – Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget
3.
TOP - Eggarten - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/67 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2143
4.
TOP - Virginia-Depot – Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/62 und des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1939e
5.
TOP - Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 32. Änderung des Flächennutzungsplanes "Freiflächen Photovoltaikanlage östlich der Kläranlage und nördlich der Hirschplanallee" der Gemeinde Oberschleißheim
6.
TOP - Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf Nr. 89 "Freiflächenphotovoltaikanlage östlich der Kläranlage, nördlich Hirschplanallee" der Gemeinde Oberschleißheim
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 StVO: Ausweichstellen – absolutes Haltverbot in der Himmelschlüsselstraße zwischen Steinheide und Leberblümchenstraße
8.
NachtragTOP - Rothwiesenstraße - Projektnummer: 5775
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
6.1
Antwortschreiben
3.
TOP - Prüfung, ob im Bereich des Viertels „Fasanerie“ im Stadtbezirk 24 ein Quartiersprojekt mit aufsuchender Energieberatung definiert und durchgeführt werden kann
6.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Aktualisierung der Richtlinien und des Antragsformulars
2.
TOP - Informationsschreiben bezüglich der Genehmigung von Foodtrucks auf dezentralen Plätzen außerhalb des Altstadtrings
3.
TOP - Informationsschreiben BA 01 / 2025; Kommunalwahl 2026: • neues Verfahren zur Feststellung der BA-Größe • Zeitpunkt für die konkrete Berechnung der jeweiligen BA-Größen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung der Anordnung einer Schulbushaltestelle und des damit verbundenen absoluten Haltverbots hier: Rothwiesenstraße
5.
TOP - Ortstermin in der Morriglstraße mit der Münchner Wohnen am 14.02.2025 - Nachbereitung
6.
TOP - Baugenehmigung zum Bauvorhaben in der Lerchenstr. 6
7.
TOP - Vorabstellungnahme zur Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes - nicht-öffentlich -
8.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - nicht-öffentlich -
9.
TOP - Erweiterung eines bestehenden Mobilfunkstandortes - nicht-öffentlich -
10.
TOP - Erweiterung eines bestehenden Mobilfunkstandortes - nicht-öffentlich -
6.3
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
1.
TOP - Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 – Darstellung der Änderungen und deren Auswirkungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS) Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Gestaltungs- und Begrünungssatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" Bekanntgabe der Evaluierung der Auswirkungen der durch den Stadtrat übernommenen Forderung des Bürgerbegehrens
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - Weltstadt mit Wachstumsschmerzen: München muss das Wachstum begrenzen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.