Dienstag, 15. April 2025, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 18.03.2025
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Städtischen Erich-Kästner-Realschule „SMV-Fahrt vom 12.11. bis 14.11.2025“ 3.000,00 Euro; Az. 0262.0-24-0535 (-> vertagt aus der Sitzung am 18.03.2025)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SC Lerchenauer See e.V. „Umrüstung Flutlichtanlage, Mai bis Oktober 2025“ 8.340,00 Euro; Az. 0262.0-24-0543
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stadtteillkultur 2411 e.V. „Freiwilligenmesse 2411 am 17.05.2025“ 3.100,00 Euro; Az. 0262.0-24-0546
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung zusammen. tun. „Begegnung durch gemeinsames künstlerisches Gestalten vom 12.05. bis 16.05.2025“ 1.875,00 Euro; Az. 0262.0-24-0547
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Gs. an der Toni Pfülf Str. Osterhasen 2025 für die Grundschüler am 11.04.2025 403,12 € Az: 0262.0-24-0548
6.
TOP - (E) Fünf schnelle Verbesserungen Schilder „Motor aus“
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Einhaltung der Mindesteinforderung von 3qm pro Lernenden auf den Pausenhöfen der Erich-Kästner-Realschule (-> vertagt aus der Sitzung am 18.03.2025)
2.
TOP - Anfrage zur Berücksichtigung und Umsetzung der Niederschlagswasserfreistellungsverordnung (NWfreiV)
3.
TOP - Verbesserung der Beleuchtung in der Aussegnungshalle am Friedhof Feldmoching
4.
TOP - Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen dem BA 24 regelmäßig bekannt geben
5.
TOP - Parksituation in der Raheinstraße (-> vertagt aus der Sitzung am 18.03.2025)
6.
NachtragTOP - Darstellung des Standes der Planung für zu treffende Notfallvorkehrungen
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Spiellandschaft Stadt auf der Spiel- und Sportfläche an der Weitlstr. 125 vom 04.08.-09.08.2025
2.
TOP - Floßbau und Floßfahrt im Rahmen des Münchener Familienpasses 2025 am 04.05. und 05.10.2025 am Fasaneriesee Südwestufer
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2025 bis 2029
2.
TOP - Beteiligung der Behörden gem. §§ 13 a i. V. m. 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf Nr. 91 "Kinderhaus Maria-Patrona-Bavariae" der Gemeinde Oberschleißheim
3.
TOP - Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort "Aschenbrennerstraße"
5.
TOP - Beteiligungsverfahren Straßenunterhalt in der Freudstr. 15-17
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1c StVO: Tempo-30-Zone Schwarzhölzlstraße und Untermühlanger
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
6.1
Antwortschreiben
1.
TOP - Prüfung, ob die tatsächliche Nutzung des Objektes in der Grashofstr. 28-28b mit der genehmigten Nutzung übereinstimmt, ob ein genehmigungsfähiger Antrag auf Nutzungsänderung erforderlich ist, und diesen gegebenenfalls einfordern
2.
TOP - Aufnahme der teilweisen Überdachung von Pausenhöfen als Standardausstattung bei Schulbauten
3.
TOP - Wiederherstellung des Platzes vor dem Bahnhof Feldmoching - Maßnahmen
4.
TOP - Schließung der Abkürzung Wilhelmine-Reichard-Straße und Schittgablerstraße ab Löwenzahnweg durch bauliche Maßnahmen für Motorfahrzeuge
5.
TOP - Sicherer Schulweg: Versetzen des Wartebereiches der Bushaltestelle "MAN-Siedlung" an der Nordseite der Karlsfelder Straße und Ausstattung mit einem Wartehäuschen
6.
TOP - Prüfung der Beleuchtungssituation an den im Antrag benannten Standorten im 24. Stadtbezirk
9.
TOP - Errichtung / Verbesserung der Beleuchtung der Fußgängerwege auf den Schrederwiesen
10.
TOP - Vorschlag zur Verbesserung der Sport und Freizeitmöglichkeiten im 24. Stadtbezirk
11.
TOP - Installation von Fahrradständern nahe der Bushaltestelle Schwarzhölzlstraße
6.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Fortführung der Gaststätte "Eschengarten"
2.
TOP - Fortführung der Gaststätte "Pils Pub Royal"
3.
TOP - Sachstand der Sanierung des Kunstwerks „Hase und Igel“ am Pfarrer-Steiner-Platz
4.
TOP - Ablehnung der Veranstaltung des ICF Kinder- und Familienprogramm am Park hinter der Reschreiterstr. 27 am 05.05., 02.06., 21.07., 04.08., 01.09. und 20.10.2024
5.
TOP - Sachstandsmitteilung zum Gewerbebetrieb in der Weitlstr. 115
6.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - nicht-öffentlich -
6.3
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
1.
TOP - Regionale Kooperation stärken IV; Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
2.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahmen der Landeshauptstadt München im offiziellen Beteiligungsverfahren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung 2024"; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
6.
TOP - (U) Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Würm von Flusskilometer 8,9 bis 19,1 und am Würmkanal von Flusskilometer 0 bis 4,1 innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Rechtsverordnung [Überschwemmungsgebietsverordnung für das Überschwemmungsgebiet an der Würm und am Würmkanal von Flusskilometer 8,9 bis 19,1 und 0 bis 4,1 innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München (ÜgVO Würm/Würmkanal)]
7.
TOP - (U) Baustopp und Nichtinbetriebnahme der Unterkunft Ost Flst.-Nr. 1070/106 mit 200 Betten neben dem Jugendzentrum „Kiste“
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.