Dienstag, 13. Mai 2025, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 15.04.2025
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiatorin "Bank der Vielfalt" „Renovierung der "Bank der Vielfalt" am Goldschmiedplatz vom 12.03. bis 12.05.2025“ 464,10 Euro; Az. 0262.0-24-0552
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Stark & Clever" „Stark & Clever - Löwentraining: Selbstbehauptung & Resilienztraining vom 02.05. - 31.07.2025“ 4.823,00 Euro; Az. 0262.0-24-0549
3.
TOP - (E) Gefahrenreduzierung durch verkehrsberuhigende Maßnahmen und Verkehrsüberwachung an der Lerchenauer Straße, Ecke Irisstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
TOP - Darstellung des Standes der Planung für zu treffende Notfallvorkehrungen (-> vertagt aus der Sitzung am 15.04.2025)
2.
TOP - Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen dem BA 24 regelmäßig bekannt geben (-> vertagt aus der Sitzung am 15.04.2025)
3.
TOP - Zugang zu den öffentlichen Toiletten am Walter-Sedlmayr-Platz bzw. an der U/S-Bahn-Station Feldmoching besser beschildern
4.
TOP - Unbefugtes Überqueren der Bahngleise im Bereich des Bahnübergangs Fasanerie
5.
TOP - Tempo-30 im Bereich der Dülferunterführung
6.
NachtragTOP - Anträge der Kinder- und Jugendsprechstunde
7.
NachtragTOP - Bau einer öffentlichen Toilette am Spielplatz Herbergstraße
8.
NachtragTOP - Wiederherstellung des Fuß- und Radweges südlich von der Bezirkssportanlage Hasenbergl zwischen Herbergstraße und Stanigplatz und Sperrung des Weges für den PKW-Verkehr durch geeignete Maßnahmen (Poller)
9.
NachtragTOP - Reparatur des Geländers am Rad- und Fussweg am Reigersbach, Nähe Reigersbachstraße Ecke Trollblumenstraße
10.
NachtragTOP - Wartung des Beachvolleyballplatzes am Fasaneriesee, westliches Ufer, Nähe Skaterbahn
11.
NachtragTOP - Umwandlung des aktuell geltenden Grillgebots auf dem Goldschmidplatz in ein Grillverbot auf der gesamten Fläche
12.
NachtragTOP - Ortstermin zur Lösungsfindung in der Pappelallee
13.
NachtragTOP - Herstellung der Verkehrssicherheit durch den fachgerechten Baumschnitt an der Pappelallee
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Straßenfest in der Schneeglöckchenstraße am 19.07.2025
2.
TOP - Feldgottesdienst mit Prozession und Pfarrfest auf dem Goldlackplatz am 22.06.2025
3.
TOP - ICF Kinder- und Familienprogramm auf dem Dülferanger
4.
TOP - Spielefest auf dem Walter-Sedlmayr-Platz am 06.06.2025
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Mehr Mitentscheidungsrechte für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien
3.
TOP - Entwurfsplanung für die Erneuerung der Lerchen-, Herberg-, Pflaum- und Feldmochinger Straße
4.
TOP - Installation von Fahrradständern nahe der Bushaltestelle Schwarzhölzlstraße
5.
NachtragTOP - Herstellung von Teilbereichen der festgesetzten öffentlichen Verkehrsfläche im südl. Teil des Plangebietes des B-Plans mit Grünordnung Nr. 2138
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
6.1
Antwortschreiben
1.
TOP - Ladesäulen für E-Mobilität (aktueller Stand und geplanter Ausbau)
3.
TOP - Optimierung der Ampelschaltungen an den Kreuzungen zur Georg-Zech-Allee
4.
TOP - Erarbeitung eines Programms zur Förderung der Einrichtung von Retentionsflächen für das Niederschlagswasser in der Fasanerie
6.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Maßnahmen nach § 45 Abs. 1 StVO: Himmelschlüsselstraße zwischen Steinheide und Leberblümchenstraße; Ausweichstellen – absolutes Haltverbot
3.
TOP - Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage in der Aschenbrennerstr. 3
4.
NachtragTOP - Anliegerinformation - Herstellung eines neuen Gehweges in der Lerchenstraße zwischen Gundermannstraße und Tagetesstraße
6.3
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
1.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Standard- und Baukostenreduzierung im Wohnungsbau Ergebnisse aus dem Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Finanzielle Entlastung durch Stadtwerke München für Geschädigte von Heizkostenwucher Empfehlung Nr. 20-26 / E 02527 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim am 28.11.2024
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Umgang mit hohen Grundwasserständen - Rechtlicher Rahmen, Verantwortlichkeiten und Handlungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Würm von Flusskilometer 8,9 bis 19,1 und am Würmkanal von Flusskilometer 0 bis 4,1 innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Rechtsverordnung [Überschwemmungsgebietsverordnung für das Überschwemmungsgebiet an der Würm und am Würmkanal von Flusskilometer 8,9 bis 19,1 und 0 bis 4,1 innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München (ÜgVO Würm/Würmkanal)]
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.