Dienstag, 22. Juli 2025, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 24.06.2025
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Männergesangsverein Feldmoching Anschaffung eines neuen Pianos 880,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0561
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest Teestube "komm" am 08.08.2025 152,50 Euro, Az.: 0262.0-24-0563
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Interessengemeinschaft Ludwigsfeld e.V. Wochenend-Intensiv-Chorprobe vom 10. - 12.10.2025 1.851,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0562
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget VdK, OV Feldmoching Ausflugsfahrt inklusiv am 24.09.2025 1.845,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0560
5.
TOP - (E) Verlegung der Bushaltestelle in der Robinienstraße (-> vertagt aus der Sitzung am 24.06.2025)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Abgesetzt
NachtragTOP - (E) Neubepflanzung Langenpreisinger Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Goldlackplatz
3.
Anträge
1.
TOP - Ersetzen des Containers auf dem Gelände der Grundschule Feldmochinger Str. 251 durch einen doppelstöckigen (-> vertagt aus der Sitzung am 24.06.2025)
2.
TOP - Aufstellung eines Dialog-Display Sets in der Schaarschmidtstr.
3.
TOP - Baumersatzpflanzungen an der Bus-Haltestelle Robinienstraße Richtung Dülferstr.
4.
TOP - Einrichtung von Beratungs- und Informationsangeboten zum Thema steigendes Grundwasser im 24. Stadtbezirk
5.
TOP - Verkehrssichere Befestigung der Radwege am Rangierbahnhof
6.
TOP - Ausweitung der Tempo-30-Zone in der Lerchenauer Straße stadtauswärts über die Irisstraße hinaus
7.
TOP - Rückbau des barrierefreien Zugangs am Fasaneriesee
8.
TOP - Parksituation in der Feldmochinger Str. auf Höhe der Hausnummern 431 und 433
9.
TOP - Umsetzung und Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 1679A (Heidelerchenstraße)
10.
NachtragTOP - Dönerstand in der Josef-Frankl-Str. 50
11.
NachtragTOP - Mehr Kontaktpolizisten für den BA24 – Feldmoching-Hasenbergl
12.
NachtragTOP - Aufstellung von Pollern an beiden Seiten des Fußgänger-/Rad-Weges an der Unterführung der Bahn, Verlängerung der Herbergstr.
13.
NachtragTOP - Schulwegsicherheit Grundschule in der Lerchenauer Str.
14.
NachtragTOP - Umsetzung des Anspruches auf Ganztagsbetreuung ab dem Schuljahr 2026/27
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Sommer-Volksfest auf dem Dülferanger vom 20.08. - 24.08.2025
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Stadtentwicklung für Feldmoching-Ludwigsfeld; vorbereitende Untersuchungen für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) gemäß § 165 Abs. 4 des Baugesetzbuches (BauGB) (-> vertagt aus der Sitzung am 24.06.2025)
2.
TOP - Öffentliche Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 79 "Gewerbegebiet östlich der Mittenheimer Straße", Oberschleißheim
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
6.1
Antwortschreiben
1.
TOP - Bespielung des Gemeinschaftsraums zwischen der Paidarstraße und der Morigglstraße
2.
TOP - Zugang zu den öffentlichen Toiletten am Walter-Sedlmayr-Platz bzw. an der U/S-Bahn-Station Feldmoching besser beschildern
3.
TOP - Wartung des Beachvolleyballplatzes am Fasaneriesee, westliches Ufer, Nähe Skaterbahn
6.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stellflächen für Shared-Mobility-Angebote – Mobilitätspunkte, Carsharing-Parkplätze und geteilte Abstellflächen
2.
TOP - Erweiterung des Mobilfunkstandortes in der Weitlstr. 145
3.
TOP - Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden zum Anwohner-Straßenfest im Schlottwiesenweg am 25.07.2025
6.3
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
1.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge vom 19.12.2007 (Stellplatzsatzung - StPlS) C. Behandlung von Stadtratsanträgen und Stadtratsaufträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.