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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. Oktober 2025, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 16.09.2025

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderungen in den Unterausschüssen

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Überschrift
2.

Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Chorprojekt" Chorprojekt mit Musical Aufführung vom 01.10.2025 - 31.07.2026 5.650,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0572

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget FFW München, Abteilung Harthof e.V. Schäfflertanz am 10.01.2026 562,50 Euro, Az.: 0262.0-24-0573

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Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Ersatzpflanzungen für Bäume in der Dülferstraße

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Überschrift
3.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausfertigung von Anhörungen und Entscheidungsfällen in einfacher Sprache

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beerencafé weiterbetrieben und SEM München Nord absagen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bessere Verkehrsanbindung der Unterkunftsstandorte an der Gundermannstraße Ost und West

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ballfangzaun am Bolzplatz Herbergstraße verlängern

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Absolutes Halteverbot in der Raheinstraße

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Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Aufstellung einer mobilen Ampel bis zur Realisierung einer LSA 1389 Karlsfelderstr / Schwarzhölzlstr

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.
Nachtrag

TOP - Einrichtung eines De­fi­b­ril­la­tors auf der Westseite des Bahnübergangs Fasanerie

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.
Nachtrag

TOP - Fördermittel des Bundes für den Ganztagsausbau

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.
Nachtrag

TOP - Bestellung einer städtischen Leistung zur Verbesserung der Beleuchtung in der Aussegnungshalle in Feldmoching

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.
Nachtrag

TOP - Einrichtung von Tempo 30 in der Weitlstr

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
4.

Die Bürger*innen haben das Wort

Überschrift
5.

Anhörungsfälle

Unterabschnitt
5.1.

Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Reinachstr. 45

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Georg-Pickl-Weg 1

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Am Blütenanger 71

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Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Feldmochinger Str. 397

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Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - Lerchenstr. 30

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Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Lerchenauer Str. 208 (1)

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Tagesordnungspunkt
7.
Nachtrag

TOP - Lerchenauer Str. 208 (2)

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Unterabschnitt
5.2.

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auf den Schrederwiesen 19 - Nachtrag in die Denkmalliste (-> vertagt aus der Sitzung am 16.09.2025)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Ismaning "Sondergebiet - Fläche für Anlagen zur Erzeugung und Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien - Sonnenenergie"

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans: Neubau Feuerwache Feldmoching (FW7)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellung eines Dialog-Display Sets in der Dülferstr. Kreuzung Schaarschmidtstr.

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Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - Eggarten - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/67 (§ 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB - erneute Beteiligung)

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Tagesordnungspunkt
6.
Nachtrag

TOP - Anmietung einer Einrichtung (Neubau) der Offenen Kinder- und Jugendar-beit im Neubaugebiet Lerchenauer Straße

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Überschrift
6.

Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)

Unterabschnitt
6.1

Antwortschreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung von Beratungs- und Informationsangeboten zum Thema steigendes Grundwasser im 24. Stadtbezirk

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pumptrack und eine Skateranlage für kleine Kinder

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung von Pollern an beiden Seiten des Fußgänger-/Rad-Weges an der Unterführung der Bahn, Verlängerung der Herbergstr.

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Unterabschnitt
6.2

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortführung einer Gaststätte

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen und Aktualisierung der Daten über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen in dem Digitalen Zwilling

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baugenehmigung Aronstabstr.

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Unterabschnitt
6.3

Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 „Lerchenauer Straße“ Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Josef-Zintl-Straße (östlich) Neubau der Verkehrsflächen U-1812, U-1813, U-1814, U-1815 Erschließungsabschnitt Süd - 1. Bauabschnitt im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (BAU-004) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der Spielplatzsatzung - Erneute Befassung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS)

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Aktuelle Fragen zur Klimaanpassung in Stadtentwicklung und Stadtplanung (2023/ 2024) Antrag und Empfehlungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Überschrift
7.

Berichte

Unterabschnitt
7.1

Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr

Unterabschnitt
7.2

Unterausschuss Schule, Sport und Soziales

Unterabschnitt
7.3

Unterausschuss Kultur und Budget

Unterabschnitt
7.4

Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz

Unterabschnitt
7.5

BA-Vorsitzende*r

Unterabschnitt
7.6

Beauftragte des BA 24

Unterabschnitt
7.7

Sonstige Berichte

Überschrift
8.

Verschiedenes / Termine

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