Dienstag, 14. Oktober 2025, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Chorprojekt" Chorprojekt mit Musical Aufführung vom 01.10.2025 - 31.07.2026 5.650,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0572
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FFW München, Abteilung Harthof e.V. Schäfflertanz am 10.01.2026 562,50 Euro, Az.: 0262.0-24-0573
3.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anträge
1.
2.
3.
4.
5.
6.
TOP - Aufstellung einer mobilen Ampel bis zur Realisierung einer LSA 1389 Karlsfelderstr / Schwarzhölzlstr
7.
8.
9.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung zur Verbesserung der Beleuchtung in der Aussegnungshalle in Feldmoching
10.
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Auf den Schrederwiesen 19 - Nachtrag in die Denkmalliste (-> vertagt aus der Sitzung am 16.09.2025)
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Ismaning "Sondergebiet - Fläche für Anlagen zur Erzeugung und Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien - Sonnenenergie"
3.
4.
5.
TOP - Eggarten - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/67 (§ 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB - erneute Beteiligung)
6.
TOP - Anmietung einer Einrichtung (Neubau) der Offenen Kinder- und Jugendar-beit im Neubaugebiet Lerchenauer Straße
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
6.1
Antwortschreiben
1.
TOP - Einrichtung von Beratungs- und Informationsangeboten zum Thema steigendes Grundwasser im 24. Stadtbezirk
3.
TOP - Aufstellung von Pollern an beiden Seiten des Fußgänger-/Rad-Weges an der Unterführung der Bahn, Verlängerung der Herbergstr.
6.2
Sonstige Unterrichtungen
2.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen und Aktualisierung der Daten über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen in dem Digitalen Zwilling
6.3
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
1.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 „Lerchenauer Straße“ Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Josef-Zintl-Straße (östlich) Neubau der Verkehrsflächen U-1812, U-1813, U-1814, U-1815 Erschließungsabschnitt Süd - 1. Bauabschnitt im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (BAU-004) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Änderung der Spielplatzsatzung - Erneute Befassung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Aktuelle Fragen zur Klimaanpassung in Stadtentwicklung und Stadtplanung (2023/ 2024) Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.