Dienstag, 16. Dezember 2025, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
1.
TOP - Protokoll (Entwurf) der Sitzung am 11.11.2025
2.
TOP - Benennung des stellvertretenden UA-Vorsitzes im UA Schule, Sport, Soziales
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Toni-Pfülf-Straße Schokonikoläuse für die Grundschule am 05.12.2025 343,27 Euro, Az.: 0262.0-24-0577
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget die urbanauten Spiel mich! vom 15.12.2025 - 14.12.2026 3.250,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0576
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV München Feldmoching e.V. Erneuerung der Wettspielbekleidung im Januar 2026 375,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0579
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Feldmoching-Hasenbergl Weihnachtskonzert am 19.12.2025 2.955,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0578
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gesamtverein Feldmoching e.V. Dorffasching 2026 am 15.02.2026 6.926,31 Euro, Az.: 0262.0-24-0580
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Frauenakademie München (FAM) e.V. Raus auf die Plätze für Demokratie und Frauenrechte vom 07.01. - 31.03.2026 3.130,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0581
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bereich 4 im Evang.-Luth. Dekanat München Veranstaltung "Shape the Future - Ausbildung neu denken" am 19.11.2025 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0574
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt, Kinder- und Jugendtreff Hasenbergl s'Dülfer Dülfer Ferienprogramm 2026 2.125,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0582
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Heimat- und Volkstrachtenverein Riadastoana Feldmoching e.V. Jugendgruppe - Erste-Hilfe-Kurs und Trachtenanschaffungen vom 01.02. - 30.11.2026 2.990,00 Euro, Az.: 0262.0-24-0584
10.
TOP - (E) Neubepflanzung Langenpreisinger Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
TOP - Projektplanung Müllritterstraße Nord (-> vertagt aus der Sitzung am 11.11.2025)
3.
Anträge
1.
TOP - Umgehende Einrichtung eines Schulbusses in den Wintermonaten zwischen der Fasanerie und dem Gymnasium Feldmoching
2.
TOP - Aufforderung zu rechtzeitigen Laubarbeiten zu Allerheiligen einen jedes Jahres (1.11. und die Tage davor)
3.
TOP - Sanierung der Kuckucksblumenstraße und Beleuchtung des Fußweges nördlich der Kuckucksblumenstraße (-> vertagt aus der Sitzung am 11.11.2025)
4.
NachtragTOP - Anfrage zur Niederschlagswasserfreistellungsverordnung
5.
NachtragTOP - Wiederherstellung der Schulwegsicherheit an der Kreuzung Riemerschmidstr. / Weitlstr.
6.
NachtragTOP - Befestigung des Wegeanschlusses in die Ittlingerstr.
7.
NachtragTOP - Fertigstellung des Hauses für Kinder in der Ittlinger Straße 40
8.
NachtragTOP - Stadtbezirksbudget effizient nutzen – Mittelreste aus Vorjahren vorrangig einsetzen
4.
Die Bürger*innen haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Kinderzirkusprojekt "Nordini" in der Gundermannstr.
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Beteiligung Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach §4 Abs. 1 BauGB - Bebauungsplan Nr. 107 "Gewerbegebiet mit Grün- und Ausgleichsflächen östlich der Bajuwarenstraße südlich der Schleißheimer Straße"
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
6.1
Antwortschreiben
1.
TOP - Einrichtung einer absoluten Halteverbotszone in der Grashofstraße zwischen der Karlsfelder Straße und dem Untermühlanger
2.
TOP - Wiederherstellung des Fußweges auf der Südseite der Harpprechtstr (Dawonia Neubau)
3.
TOP - Gewährleistung des Baumschutzes durch Verschiebung von Findlingen
6.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2025 - 2029
2.
TOP - Knallerverbotszone Mittlerer Ring und Feuerwerkabbrennverbot Tierpark
3.
TOP - Kommunalwahl 2026 - Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 24
4.
TOP - Fortführung einer Gaststätte in der Feldmochinger Str. 226
5.
TOP - Verbescheidung des Bauvorhabens "Auf den Schrederwiesen"
6.
TOP - Neubau einer Mobilfunksendeanlage in der Detmoldstr.
7.
TOP - Bauliche Veränderung in der Dülferstr. Kreuzung Schaarschmidtstr.
6.3
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
1.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Anmietung einer Einrichtung (Neubau) der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Neubaugebiet Lerchenauer Straße Bauträger Münchner Wohnen GmbH Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2138 Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms Zustimmung zur Finanzierung der Folgekosten Zustimmung zur Finanzierung eines Investitionskostenzuschusses für die Erstausstattungskosten Zustimmung zu Anmietverhandlungen durch das Kommunalreferat Zustimmung zur Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026, SOZ-008 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzende*r
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.