Dienstag, 28. Januar 2025, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
5.
TOP - Bürgerantrag für den BA 7 Siegenburgerstr.
7.
TOP - Lindenwanzen-Plage in München, Klaiser Weg und Umgebung
9.
TOP - Einfriedungen/Abweichung von den Vorgaben Ehrwalderstrasse und Schongauerstrasse
11.
TOP - Fahrzeugentsorgung am Wessobrunner Platz
12.
TOP - Unangemessene Sauberkeit der Parkplätze
16.
TOP - Roller - Gefährdung der Bürgerinnen und Bürger
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Antrag auf Wiederaufnahme der Planung und Umsetzung des Autobahn-Südrings
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Erneuerung der vorhandenen Schilder an der Kneippanlage im Westpark Verbotsschilder für Hunde am Eingangsbereich zur Kneippanlage
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Glascontainer im Hansapark
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Entsiegelung von öffentlichen Kleinflächen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget SV von 1880 München e.V. „Winterfreizeit vom 02.03.2025 – 08.03.2025“ 5.146,00 € / AZ: 0262.0-7-0474
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Leocor gGmbH Verleih von 400W Stecker-Solargeräten in Sendling-Westpark vom 01.01.2025 - 31.12.2025 3.120,00 € / AZ: 0262.0-7-0512
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Helferkreis für Geflüchtetenunterkünfte in den Stadtbezirken 7, 8 und 25 Jahresprogramm 2025 des Helferkreises, 15.01. - 31.12.2025 2.500,00 € / AZ: 0262.0-7-0513
11.
Anträge
2.
TOP - Einrichtung einer Beauftragtenstelle für queere Menschen im BA 7
3.
TOP - Mehr Bäume an der Werdenfels-/Waldfriedhofstr.
5.
TOP - Sanierung des Alten- und Pflegeheims St. Josef
6.
TOP - Schließung der Filiale der SSKM am Partnachplatz
8.
TOP - E-Tretroller im Viertel um den Pfrontener Platz
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
1.
NachtragTOP - Bericht des Seniorenbeauftragten für die Januar
13.13
Weitere Berichte
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
17.
Westparkveranstaltungen
2.
TOP - Anhörung, Westpark, große Wiese West, Opferfest des muslimischen Kulturforum München
3.
TOP - Anhörung, Westpark, Westparklauf am 16.03.2025
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie; Vorabeinbindung der Bezirksausschüsse
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung REGSAM-Schwerpunktarbeit 2025 für die Bezirksausschuesse
3.
TOP - Unterstützung der BAs bei Bürgeranliegen Kennzeichnung von Brücken mit den Brückennamen
33.
Baureferat
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Mülleimer im öffentlichen Raum
4.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Zwei Dialogdisplay-Systeme
5.
TOP - Antwort Rauchbelastung im Westpark durch ungeeignete Grills
6.
TOP - Bestellbestätigung Spielplatz Wessobrunner Platz
7.
TOP - Bestellbestätigubg Spielgeräte Karl-May-Platz
8.
TOP - Bestellbestätigung Mülleimer und Sitzbänke im Westpark
9.
TOP - Nachtspaziergang - Beleuchtung zum Mollsee gebaut und in Betrieb
10.
TOP - Ausweisung der öffentlichen Grünfläche auf dem LKP
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
3.
TOP - Fristverlängerung Mehr Mitbestimmungsrechte des BA beim Klimaschutz
4.
NachtragTOP - Zahlen Stadtbezirksbudget 7. Stadtbezirk 2025
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Fristverlängerung Erhalt der Sperrbezirksregelung
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Ampelanlage in der Albert-Roßhaupter-Straße: S-Bahn-Unterführung
3.
TOP - Beschluss für den weiteren Aufbau von Normalladeinfrastruktur.
5.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München – Fortschrittsbericht Umsetzung Barrierefreiheit
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Die Überquerung des Fahrradwegs zwischen Heckenstaller Spielplatz und dem Durchgangsfußweg zur Konrad-Celtis-Straße für Kinder sicher machen, z.B. durch eine Einfärbung der Überquerungsstelle oder einen Zebrastreifen.
8.
TOP - Protokoll geplantes Pilotprojekt Schulstraßen-Austausch zur GS Konrad-Celtis-Straße
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
1.
NachtragTOP - Gesundheitstag 2025 Sendling Westpark: Startschuss Vorbereitungsphase
2.
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
1.
TOP - Fristverlängerung Räume für ein Familienzentrum
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
TOP - Münchner Gesundheits-und Pflegepreis 2025-Aufruf zur Bewerbung
3.
NachtragTOP - Einladung zum Fastenbrechen im Monat Ramadan
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
TOP - Verwendungsnachweis-Pfarrverbandsjugend St Phillipus
2.
TOP - Infoschreiben BA Kürzung Stadtbezirksbudget 2025
3.
TOP - Verwendungsnachweis Elternbierat Grundschule Werdenfelsstrasse
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
4.
TOP - Erweiterung der Fahrradabstellanlage Distholfweg
6.
TOP - VRA Ammerseestr., Gerti-Spiess-Str., Fürstenrieder Str., A96
7.
TOP - Schreiben des Mobilitätsreferenten zu potenziellen Tempo 30 Anordnungen
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
63.
Weitere Unterrichtungen
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
1.
TOP - Mobilfunkausbau im Bereich M-Mittersendling