Dienstag, 25. Februar 2025, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
1.
TOP - Nachfrage zur Entfernung der mobilen Toiletten im Westpark
3.
TOP - Postschließungen Harras und Partnachplatz
5.
TOP - Verkehrssituation Garmischer Straße-Gefährdung für Kinder der Kitas
7.
TOP - Verunreinigter Weg vom Westpark bis zum Harras
8.
TOP - Dauerlärm am Busparkplatz hinter Feierwerk
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Fußgängerampel Oetztalerstr./Drachenseestraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Sammelbeschluss zur Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. MobilSpiel-Fest 2025 -Viele Projekte, ein Fest am 27.04.2025 1.970,00€; Az. 0262.0-7-0514
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Kindertagesstätte Höglwörther Straße 19 Anschaffung einer Matschküche 2.463,75€; Az. 0262.0-7-0515
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Märchen im Westpark" „Märchen im Westpark für Kinder von 3-12 Jahre vom 02.08.2025 - 24.08.2025“ 6.420,00 € / AZ: 0262.0-7-0517
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Konrad-Celtis-Schule München „Wasserbar für die Schülerinnen und Schüler Konrad-Celtis-Schule vom 18.03.2025 - 30.09.2025“ 4.930,00 € / AZ: 0262.0-7-0516
5.
NachtragTOP - Märchen - Kurzbericht und Projektbeschreibung
11.
Anträge
1.
TOP - Klare Regeln für das korrekte Abstellen von E-Tretrollern
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
2.
NachtragTOP - BdV - Schließung der Toilette U-Bahnstation Westendstr.
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
1.
NachtragTOP - Bericht des Seniorenbeauftragten für die Februar.
13.13
Weitere Berichte
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Anhörung, Halmstraße, Straßenfest am 05.07.2025
2.
TOP - Anhörung, Am Bavariapark, Bladenight ab 05.05.2025
3.
NachtragTOP - Anhörung, Luise-Kiesselbach-Platz, Maifeier Tanz um den Maibaum
17.
Westparkveranstaltungen
1.
TOP - Anhörung, Westpark, Nepalpagode, buddhistische Meditationen
2.
TOP - Anhörung, Westpark, große Zirkuswiese, Circus Leopoldini
3.
TOP - Anhörung, Westpark, große Wiese vor dem Sardenhaus, Mobilspiel-Fest
4.
TOP - Anhörung, Westpark, Asienensemble mit Thai Sala und Seebühne, Vesakh-Fest
5.
NachtragTOP - Anhörung, Westpark, gesamter Westpark, Orientierungslauf am 04.04.2025, neu: 29.03.2025
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
1.
TOP - Maßnahmen zur Qualitätssicherung und Zwischenstand zur Einführung des Pilotprojekts MünchenBudget
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
2.
TOP - Anhörung vor Erteilung eines Negativattestes
32.
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Unterstützung BA17 Postfiliale Tegernseer Platz
2.
TOP - Krähenplage und ihre Folgen_ alle Bezirksausschüsse
3.
TOP - Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze
33.
Baureferat
1.
TOP - Bordsteinabsenkung Johann-Clanze-Str/Kürnbergstr
4.
TOP - KuJ - Mehr Bäume an der Werdenfels-/Waldfrriedhofstr.
7.
TOP - (U) Verkehrsberuhigung Partnachplatz im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
34.
Büro des Oberbürgermeisters
1.
35.
Direktorium
3.
TOP - Fristverlängerung Einbeziehung der Bezirksausschüsse vor der Umsetzung von in Foren
36.
Kommunalreferat
2.
TOP - Fristverlängerung Backsteingebäude auf dem Luise-Kiesselbach-Platz.
3.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wertstoffcontainer aus öffentlichen Anlagen zurück an Verkaufsstellen verlegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
NachtragTOP - Musikübungsräume Adi-Maislinger-Straße
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Das Mobilitätsreferat informiert den Bezirksausschuss über die Evaluation der vorhandenen Fahrradservicestationen im Stadtgebiet und über die geplanten Errichtungen im Stadtbezirk.
2.
TOP - Fristverlängerung Hinweis auf Bushaltestellen Siegenburger Str.
3.
TOP - Kinder- und Jugendversammlung: Ampel Zillertal- / Hinterbärenbad- / Oetztaler Straße
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
TOP - Fristverlängerung Litfaßsäule Murnauer/Schinnaglstr.
2.
NachtragTOP - Service für Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk verbessern und erhalten: Postbetrieb in der Filiale am Harras
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
2.
TOP - Anmietung der Flüchtlingsunterkunft in der Albert-Roßhaupter-Straße 22
3.
TOP - BA-Infostand bei der KlimaDult und 40-Jahre Westpark.
5.
TOP - Mehr Elektrobusse in Sendling-Westpark (Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung 2024)
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
TOP - Stadtbezirksbudget_Aktualisierung Richtlinien und Antragsformular
4.
TOP - Verwendungsnachweis Foerderverein Erasmus Grasser Gymnasium
6.
TOP - Verwendungsnachweis Init. Neujahresempfang.
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Temporäre Kunstaktion SüdpART-die Münchner Naturkunst Biennale
4.
TOP - Westpark, gesamter Westpark, Orientierungslauf
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen Shared Mobility
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
1.
TOP - Nicht-Realisierung Unterkunft Albert-Roßhaupter-Str. 65
2.
TOP - Geänderte Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit zu Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Information über Fahrplan-Anpassung bei den U-Bahn-Linien U4 und U7
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
4.
TOP - Kiosk Backsteinchen Luise-Kiesselbach-Platz.