Dienstag, 25. März 2025, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
1.
TOP - Diverse Anregungen zur Verbesserung des Viertels
3.
TOP - Beschwerde über unhaltbare Zustände hinter der Bushaltestelle Siegenburger Straße
4.
TOP - Projektvorschlag Floating Wetlands Westpark
5.
TOP - Diverse Anregungen zur Verbesserung des Viertels
6.
TOP - Fahrradabstellplätze Ammergaustr. Ecke Waldfriedhofstr. Südseite
7.
TOP - Bäume im Umfeld Passauerstr.-Euckenstr.-Kürnbergstr.
8.
TOP - Antrag auf Immissionsmessstellen in München Sendling Westpark
11.
TOP - Albert Roßhaupter 22 Flüchtlingsunterkunft
13.
TOP - Anfrage zu Nutzung Parkplatz Hansastraße
19.
NachtragTOP - Abbau von Mobiltoiletten im Westpark
20.
NachtragTOP - Vermehrte langfristige Verkehrsumleitungen über die Murnauer Straße
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Pflanzung von Bäumen auf dem Luise-Kiesselbach-Platz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Aufnahme der Murnauerstraße in den Lärmaktionsplan
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde und Förderer der Stephaner Kirchenmusik e.V. „Großes Konzert für Orgel und Orchester am 26.10.2025“ 3.822,50 € / AZ: 0262.0-7-0520
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Theaterbox München" „Theater für alle - Theater in deiner Kneipe vom 28.04.2025 - 30.06.2025“ 2.745,00 € / AZ: 0262.0-7-0519
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Förderschule „Zirkusprojekt am Sonderpädagogischen Förderzentrum München Mitte 3 am Westpark vom 24.11.2025 - 28.11.2025“ 2.090,00 € / AZ: 0262.0-7-0521
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget LUMA e.V. „Kulturelles Kinderprogramm von LUMA e.V. im Café Gans am Wasser vom 01.05.2025 - 31.12.2025“ 2.715,00 € / AZ: 0262.0-7-0523
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Kreis für Volksmusik „Bayerwaldhaus im Westpark vom 21.04.2025 - 10.05.2025“ 15.000,00 € / AZ: 0262.0-7-0522
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Leocor gGmbH / "Klimainitiative München" „Wild Gärtnern im Karré vom 27.03.2025 - 31.10.2025“ 650,00 € / AZ: 0262.0-7-0524
11.
Anträge
1.
TOP - Anfrage an Münchner Wohnen wegen der Staltacher Straße
5.
TOP - Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Hansa-/Fuggerstraße
6.
TOP - Ladezone an der Ecke Am Westpark / Faberstraße
7.
TOP - Trambahn-Westtangente Sitzbänke an den Behelfs-Bushaltestellen
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
1.
NachtragTOP - Bericht des Seniorenbeauftragten für die März
13.13
Weitere Berichte
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen; Fit im Park der LHM
17.
Westparkveranstaltungen
1.
TOP - Anhörung, Westpark, Märchenerzählungen in den Rundhütten
2.
TOP - Anhörung, Westpark, Gottesdienst freie evangelische Gemeinde
3.
TOP - Anhörung, Westpark, Silver-Stage-Sommerfestival
4.
TOP - Anhörung, Westpark, Theatron, Gottesdienst christliche Gemeinde
5.
TOP - Anhörung, Westpark, Seebühne, Musikalisches Weinfest
6.
NachtragTOP - Anhörung, Westpark, Wiese neben Gans am Wasser, Silent Park Beats
7.
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
4.
TOP - Abfallbehälter am Verbindungsweg Heckenstallerpark / Konrad-Celtis-Str.
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
1.
TOP - Fristverlängerung für Neuer Standort für den BA-Schaukasten
2.
TOP - Gebäude der Stadtbibliothek und MVHS am Harras
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Gehwegparken im Umfeld des Wessobrunner Platzes
3.
TOP - Frsitverlängerung FGÜ Tübinger Straße/Rüdesheimer Straße
4.
TOP - Querungsmöglichkeit Hansastraße/Welserstraße
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
TOP - Service für Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk verbessern und erhalten: Postbetrieb in der Filiale am Harras
42.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Fristverlaengerung Mehr Fahrrad- und Rollerständer an der Gilmschule
2.
TOP - Antwort. Mehr Fahrrad- und Rollerständer an der Gilmschule
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
1.
TOP - Information der Anwohnerschaft-Verlängerung der LBH Hansastraße
47.
Weiterer Schriftverkehr
1.
TOP - Service für Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk verbessern und erhalten: Schließung der Filiale der Stadtsparkasse am Partnachplatz
4.
TOP - Antwortschreiben Ehrenamt muss abgesichert sein
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Bescheid, Westpark, Mollsee, Hafenfest am Mollsee
2.
TOP - Bescheid, Westpark, Orientierungslauf-Laufveranstaltung am 29.03.2025
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Fürstenrieder Str.-Wanderbaustelle Wegnahme 2. Fahrstreifen
3.
TOP - Errichtung Baumschutzzäune uund Baumfällungen.
5.
TOP - DG Preßburger Str. Ecke Reulandstr. - Die Chefin
6.
TOP - Kurzparken Luise-Kiesselbach-Platz Altenheim
8.
TOP - Arbeiten im Straßenraum:Stefan-Zweig-Weg und Fürstenrieder Straße
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
1.
TOP - Gesundheitsförderung und der Prävention in München
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
63.
Weitere Unterrichtungen
3.
TOP - U-Bahn-Grunderneuerung auf U3/U6: Arbeiten in Phase 1 im Zeitplan / Beginn der Phase 2
64.
Verschiedenes
65.
nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
2.
TOP - Erweiterung des bestehenden Mobilfunkstandortes