Dienstag, 29. April 2025, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
3.
TOP - Anfrage zur Dauerleihgabe des Bayerwaldhauses im Westpark
4.
TOP - Fahrradständer Ammergaustr und Waldfriedhofstr.
8.
TOP - LKW und Anhänger parken in der Murnauerstrasse
10.
TOP - Tischtennisplatten - Westpark nähe Wasserspielplatz
11.
TOP - Vermüllung Ecke Euckenstr./Passauerstr.
12.
TOP - Bedarf an Fahrradstellplätzen Im Bereich Ammergau/Schlüsselkarstraße, und benachbarten Straßen
13.
TOP - Radfahren Heimeranplatz - Luise-Kiesselbach-Platz
15.
16.
NachtragTOP - Einwohnerschreiben Toiletten im Westpark
7.
Weitere Punkte
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Baugenossenschaft Kriegersiedlung eG „Kinderfest anlässlich unseres Siedlungsfestes am 25.07.2025“ 520,00 € / AZ: 0262.0-7-0526
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget IMMA e.V. Initiative für Münchner Mädchen* „Begleitendes Openplace Training für Mädchen* zur Gewalt und Konfliktprävention vom 01.05.2025 - 26.11.2025“ 825,00 € / AZ: 0262.0-7-0527
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Kreis für Volksmusik „Bayerwaldhaus im Westpark vom 21.04.2025 - 10.05.2025“ 15.000,00 € / AZ: 0262.0-7-0522
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
Anträge
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
3.
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
1.
NachtragTOP - Austauschtreffen BA-Behindertenbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
13.13
Weitere Berichte
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Spielaktionen Straße.Oase von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen
3.
TOP - Anhörung, Pfrontner Platz, Sommerfest des BA 7
4.
NachtragTOP - Anhörung, Hinterbärenbadstr., Sommerfest des BA 7
17.
Westparkveranstaltungen
1.
TOP - Anhörung, Westpark, kleine Zirkuswiese, Zirkus Rio Artistik
2.
TOP - Anhörung, Westpark, Teamstaffellauf durch den gesamten Westpark
3.
TOP - Anhörung, Westpark, Theatron, Shakespeares Theatre e.V
4.
NachtragTOP - Anhörung, Westpark, Seebühne, Konzert Chor Viva La Pop
18.
Baureferat
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
1.
NachtragTOP - Mehr Mitentscheidungsrechte für die Bezirksausschüsse
2.
NachtragTOP - Sondernutzungsrichtlinien Anhörungsrecht
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Anhörung Barrierefreier Aufgang Zechstraße/Flößergasse
31.
Sozialreferat
1.
TOP - diverse Standorte Unterbringung Geflüchteter
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
1.
TOP - Rahmenkonzept Kinder- und Jugendpartizipation
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Übersicht BA 7 Q uartal I / 2025
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
2.
TOP - Gehwegparken im Umfeld des Wessobrunner Platzes
3.
TOP - Zwischennachricht Einstellung des E-Scooter-Verleihs durch die MVG
4.
TOP - Fristv. Dach der U Bahnstation Partnachplatz:PV-Anlage
6.
TOP - Das Mobilitätsreferat informiert den Bezirksausschuss über die Evaluation der vorhandenen Fahrradservicestationen im Stadtgebiet und über die geplanten Errichtungen im Stadtbezirk.
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Einrichten eines Brotzeitkiosks an der Werdenfelsschule
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
47.
Weiterer Schriftverkehr
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Bescheid, Westpark, große Wiese ggü. Sardenhaus, MobilSpiel Fest
2.
TOP - Bescheid, Westpark, Wiese neben Gans am Wasser, Silent Park Beats
3.
TOP - Bescheid, Westpark, Theatron, christlicher Open-Air Gottesdienst
4.
TOP - Bescheid, Luise-Kiesselbach-Platz, Maifeier Tanz um den Maibaum
5.
TOP - Ausnahmegenehmigung Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen Fit im Park der LHM
6.
TOP - Bescheid, Westpark, Seebühne und Asienensemble, Vesakhfes
7.
TOP - Bescheid, Westpark, große Wiese West, Eid-Fest
8.
TOP - Bescheid, Westpark, Westlicher Teil, Teamstaffellauf
9.
NachtragTOP - Sternfahrt "Stoppt den Preiswahnsinn"
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum_Fürstenrieder Straße
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Fürstenrieder Straße
5.
TOP - Änderung der verkehrsrechtlichen Anordnung Gerty-Spies-Str.
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
1.
TOP - M-Luise-Kiesselbach-Platz 5G - Anzeige zum Baubeginn
2.
TOP - Meldung von Mobilfunksendeanlagen der 1 und 1 Mobilfunk
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
63.
Weitere Unterrichtungen
1.
NachtragTOP - Baumaßnahme SWM Fernwärme Krüner Str
2.
NachtragTOP - Baumaßnahme SWM Fernwärme Drachenseestr
3.
NachtragTOP - Baumaßnahme SWM Fernwärme Konrad-Celtis-Str
64.
Verschiedenes
65.