Mittwoch, 26. November 2025, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Umbesetzungen in Ausschüssen auf Wunsch der Stadtratsfraktion CSU mit FREIE WÄHLER
2.
TOP - Neubau einer Lärmschutzwand (Teil C West) entlang der Heidemannstraße (südlich) - ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (BAU-011b) Ergänzungsantrag Nr. 20-26 / A 06006 der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste / Volt und SPD vom 28.10.2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Kommunale Wärmeplanung für München – Satzung über eine nachhaltige Wärmeversorgung auf dem Gebiet der Landeshauptstadt München (Wärmesatzung) und Umsetzungsstrategie
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) - PaketPost-Areal - (Teilverdrängung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926a) A.) Satzungsbeschluss B.) Behandlung der Empfehlungen und Anträge Stadtbezirk 09 - Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern - Abberufung von zwei in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedern - Wahl von zwei in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedern
6.
TOP - Märkte München (MM); Neubau Großmarkthalle Aktueller Sachstand Weiteres Vorgehen
Typ:
Direkt
7.
TOP - Bericht über die Prüfung des zum 31.12.2023 erstellten konsolidierten Jahresabschlusses der Landeshauptstadt München
8.
Nachtrag (1)TOP - Olympische und Paralympische Spiele Ermächtigung zur Unterzeichnung einer politischen Vereinbarung und Bereitstellung von Sachmitteln zur Konzeptvertiefung im Jahr 2026
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.11.2025
1.
TOP - Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene 2. Aktionsplan der Landeshauptstadt München, Schwerpunkt geschlechtsspezifische Gewalt, 2022 - 2024: Bericht
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - 30 Jahre Städtepartnerschaft München & Harare - Jubiläumsbudget 2026
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 12.11.2025
3.
TOP - Verabschiedung des Rahmenkonzeptes 'Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation in München'
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.10.2025 und des Sozialausschusses vom 13.11.2025
4.
TOP - Weitere Strategie und Umstrukturierung im Bereich der Beratung und Betreuung von Geflüchteten in Unterkünften ab 2025 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des des Sozialausschusses vom 13.11.2025
5.
TOP - Mietspiegel für München 2027 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Erhebung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - AzubiWerk 2025 – Erfahrungsbericht und Anpassung Vergabepraxis
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.2025
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/65 Arnulfstraße (südlich), Birketweg (nördlich und östlich), Wilhelm-Hale-Straße (östlich) – PaketPost-Areal - Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 9 – Neuhausen – Nymphenburg
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/62 Schätzweg (nördlich), Schleißheimer Straße (westlich) - Virginia-Depot Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 - Feldmoching – Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Neuerlass der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München (BaumschutzV) - zeitgemäßer Baumschutz in einer dynamischen Stadt Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 28.10.2025
10.
TOP - Rechtsanspruch Ganztag im Grundschulalter Sozialräumliche Öffnung Hearing Rechtsanspruch Ganztag im Grundschulalter - Chancen für die Offene Kinder- und Jugendarbeit und die Münchner Sportvereine
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 29.10.2025
11.
TOP - Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensysteme
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Internationales Deutsches Turnfest 2029 in München Finanzmittelbedarf im Jahr 2026
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Ausrichtung von Spielen der NFL International Series in München 2026 bis 2029 Finanzmittelbedarf für die Jahre 2026 bis 2029
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Bewerbung um die Junior*innen Europameisterschaft 2026 im Schwimmen und Synchronschwimmen Bereitstellung von Fördermitterln
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 29.10.2025
15.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Sanierung und Umbau von Haus 9/45 im Klinikgelände Schwabing, Kölner Platz 1, im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Schaffung von Räumlichkeiten für die Schule für Kranke München, ein Haus für Kinder sowie ein Zentrum für Projektarbeit Projektkosten 38.074.000 € davon Ersteinrichtungskosten 1.200.000 € Kosten für die IT-Ausstattung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter - Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München Teil 4
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Weiterentwicklung der Richtlinie MKf - Diskussionen der Begleitgruppe; Änderungen der gesetzlichen BayKiBiG-Förderung - Budgetauswirkungen ab 2026
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 30.10.2025
19.
TOP - Neubau der ATF-Fahrzeughalle Aidenbachstraße 7 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029 5. Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMR-016)
Referent*in:
i.V. Dr. Christian Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Austausch der Hallenfalttore in den Gebäuden der Brandbekämpfung Darstellung zum Stand Maßnahmenpaket 1 weiteres Vorgehen Maßnahmenpaket 1 und Maßnahmenpaket 2, Ausführungsabschnitt A Umsetzung der Anmeldung zum Eckdaten- beschluss 2026 (KOMR-012)
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Märkte München Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2026 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2025 - 2029 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (KOMZ-022)
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 12.11.2025
22.
TOP - it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026 Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 12.11.2025
23.
TOP - Dauerhafte Finanzierung der WLAN-Betriebskosten und der Ausweitung der Internetanbindung in der Bildungs-IT
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - „Daseinsvorsorge fit für die Digitalisierung machen“ – Kommissionsbericht
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Digitalbarometer München – Digitale Zugänge für alle in München: transparent und zielgruppengerecht!
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - IT-Projektportfolio 2026 (Verwaltungsbereich)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 13.11.2025
27.
TOP - Verlängerung des Förderprogramms Geburtshilfe Umsetzung der Richtlinie zur Förderung der Geburtshilfe in Bayern (GebHilfR) Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Wirtschaftsplan 2026 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.11.2025
29.
TOP - Finanzierung notwendiger Innenausstattungen für das KVR
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Sicherung der Einsatzbereitschaft in der Branddirektion
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 25.11.2025
31.
TOP - Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2023
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2023, Beschluss über die Entlastung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2025 der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgaben des Finanzausschusses vom 25.11.2025
34.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2024 der Landeshauptstadt München
35.
TOP - Sachstandsbericht Tax Compliance Management System (TCMS)
36.
TOP - Kreditaufnahme- und Tilgungsstrategie im Hoheitsbereich der Landeshauptstadt München
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D