Dienstag, 29. Juli 2025, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
2.
TOP - Rückmeldungen zu Anträgen auf Bürgerversammlung einführen
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - SILVESTERMEILE 2025/2026" Ludwigstraße/Odeonsplatz am 31.12.2025 (Frist: 29.07.2025)
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
NachtragTOP - Vorstellung der Schulwegsicherheit Friederike-Nadig-Allee durch das Mobilitätsreferat (siehe auch B.2.1 und B.3.1)
2.
NachtragTOP - Vorstellung der aktuellen Planung Urbane Mitte Parkstadt Schwabing
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Den Eingang in den Englischen Garten gestalten
2.
TOP - Anlieferung vom öffentlichen Grund in Neufreimann
3.
TOP - Runder Tisch für ein gemeinsames Einkaufszentrum an der Heidemann- und Ingolstädter Straße: Wegeverbindungen von und zu allen Geschäften schaffen
2.
Entscheidungen
1.
NachtragTOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung einer Teilstrecke der Friederike-Nadig-Allee
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
NachtragTOP - Antrag auf Erweiterung eines Obststandes an der Leopoldstraße 80
3.
Anhörungen
1.
TOP - Schulwegsicherheit Neufreimann, Antwort der Verwaltung zum Eilantrag
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/79 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2200 Helene-Wessel-Bogen (östlich), Maria-Probst-Str. (nördlich, westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1505a) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen; Sofortige Umsetzung des Projekts „Ein Englischer Garten“
4.
TOP - Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die Änderungen der Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2025 A. Neuerlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Plicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) B. Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Ermittlung und den Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge vom 19.12.2007 (Stellplatzsatzung - StPlS) C. Behandlung von Stadtratsanträgen und Stadtratsaufträgen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Grundwassersituation an der Genter Straße und Umgebung in Schwabing
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage SB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Zukunft der Seidlvilla
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init."Lebensräume" „Lebensräume: Das Haus meiner Heimat vom 23.10.2025 - 30.11.2025“ 800,00 € / AZ: 0262.0-12-0726
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstprojekt "Genius Saeculi" „Kunstprojekt "Genius Saeculi" mit Kunstaktion "Bach im Fluss" vom 01.10.2025 - 31.10.2025 1.667,00 € / AZ: 0262.0-12-0727
3.
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021-2024
Hinweis:
(siehe ebenfalls E.3.1)
2.
NachtragTOP - Bauhausplatz, Freilufttheater "die Verflossenen" 25. - 26.09.2025
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
TOP - Abgestuftes Pflegekonzept der Blühwiese entlang der Tram 23
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Moltkestr. 12
Hinweis:
Frist bis 08.08.2025
2.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Lillweg. 14
Hinweis:
Frist bis 18.08.2025
3.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Brettener Str. 15
Hinweis:
Frist bis 18.08.2025
4.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Am Blütenring 74
Hinweis:
Frist bis 22.08.2025
5.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Ungererstr. 65
Hinweis:
Frist bis 25.08.2025
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
3.
TOP - Abfalleimer Eingang Engl. Garten Crailsheimstr – Grasmeierstr.
4.
TOP - Fehlende öffentliche Mülleimer im Viertel
5.
TOP - Straßenreinigung nördlich Carl-Orff-Bogen
6.
TOP - Müll entlang der Leopoldstraße ab Parzivalplatz
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Übersicht über alle unter der Verantwortung des Heideflächenvereins bisher erfolgten Entmunitionierungsarbeiten auf der Südl. Fröttmaninger Heide
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Hermann-Vogel-Straße 25
3.
TOP - Fällungsgenehmigung, Heidemannstraße 308
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
E.0
Präsentationen
1.
TOP - Austausch mit der „Moderation der Nacht“ (MoNa)
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag auf Aufstellung einer oder mehrerer sog. Fitnessbänke im Stadtbezirk 12
2.
TOP - Platz an der Nikodemuskirche durch die Polizei oder AKIM besuchen
3.
TOP - Bänke am Schachplatz Münchner Freiheit instand setzen
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. „Zirkus-Kunst vom 01.09.2025 - 15.12.2025“ 2.421,00 € / AZ: 0262.0-12-0722
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk München gGmbH „Sommerfest Teestube "komm" am 08.08.2025“ 152,50 € / AZ: 0262.0-12-0723
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Die Bücherwürmchen e.V. „Küchenrenovierung vom 01.09.2025 - 05.09.2025“ 3.233,01 € / AZ: 0262.0-12-0724
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU gGmbH „Mädchen an den Ball / Mädchenfußball im Bezirk 12 Schwabing-Freimann vom 01.01.2026 - 31.12.2026“ 7.980,00 € / AZ: 0262.0-12-0725
3.
Anhörungen
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021-2024
Hinweis:
(siehe ebenfalls C.3.1)
2.
TOP - Propulsion Tagesfestival am Skatepark am Fröttmaninger Berg am 30.08.2025 (14:00 Uhr bis 02:00 Uhr)
3.
TOP - Italienischer Markt - Squisitissimo Italian food vom 05.09. bis 10.09.2025 (Vorjahr: 30.08.-04.09.2024), Münchner Freiheit
4.
NachtragTOP - Guerickestraße (öffentlicher Sportplatz), Barrio Latino Sommerfest am 30. - 31.08.2025 (Ersatztermin 06.-07.09.2025)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Ein sicherer Skatepark für Anfänger und Fortgeschrittene an der Maria-Probst-Straße / Ecke Heidemannstraße
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Ergebnisse Interfraktioneller Arbeitskreis (IFAK) Schul- und Kitabau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Eilentscheidung zu DJ Konzert NOCTRONICA am 05.07.2025, Fröttmaninger Berg
4.
TOP - Genehmigung, Sommerfest des DomagkPark e. V. am 12.07.2025
5.
TOP - Genehmigung, Sommerfest Kinderkrippe in Grünanlage Oskar-Schlemmer-Str. am 03.07.2025
6.
TOP - Genehmigung, Fahrradsicherheitschecks im Rahmen von „münchen unterwegs“ am 30.07.2025 (Ungererstraße/Ecke Grasmeierstraße)
7.
TOP - Informationsmaterial des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse
8.
TOP - Genehmigung, Tag der Ersten Hilfe am 26.07.2025 (Münchner Freiheit)
9.
TOP - Genehmigung, Schools over Jam am 31.07.2025 (Münchner Freiheit)
10.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Fortschreibung Konzept "Spielen in München"
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Josef-Wirth-Weg 11, Absenkung Gehweg und Wiederherstellung der öffentlichen Verkehrswege
2.
TOP - Komplette Barrierefreiheit an der Tramhaltestelle Domagkstraße
3.
TOP - Fahrradüberweg Berliner Straße/Weißenhofweg
4.
TOP - Fahrradabstellplätze entrümpeln
5.
NachtragTOP - Verlauf von Fuß- und Radweg auf der Brücke vor dem Tivoli-Kraftwerk noch besser kenntlich machen!
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen gegen Autoposer
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
NachtragTOP - Änderungen im Parklizenzgebiet Kölner Platz - hier: Mainzer Straße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Neues Radverkehrsnetz für München – IR IV (Radverkehrsverbindungen)
2.
TOP - Neubau/Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Alfred-Arndt-Str./ Domagkstr.
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bedarfsampel für Leopoldstraße / Ecke Eisenacher Straße
2.
TOP - Beibehaltung Einbahnregelung Rheinstraße nach Umbau & Baumpflanzungen Nordseite
4.
TOP - Unklare Vorfahrtregelung an der Siegfriedstraße / Clemensstraße
5.
TOP - Zu schnelles Fahren in der Burmesterstraße
6.
TOP - Mehr Sicherheit an den Umlaufsperren entlang der Tramlinie 23
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Spätere Ampelabschaltung an der Leopoldstraße / Kreuzung Griegstraße bzw. Otl-Aicher-Straße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Arbeitsstelle im Straßenraum; Werneckstraße 35 (Vollsperrung)
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen; Fröttmaninger Straße - Einbahnregelung oder Zebrastreifen
3.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen; Wiedervereinigung des Englischen Gartens
5.
TOP - Tram-Neubaustrecke „Tram Münchner Norden“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 2 (PFA 2) Neufreimann bis Am Hart
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Haltverbot Guerickestraße/ Parksituation Guerickestraße/ Parklizenzgebiet „Alte Heide“
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Tram Münchner Norden; Baulos 3 - Vorabmaßnahme; Spartenumlegung Wasser; Kieferngartenstraße zwischen Arvenweg und Pinienweg
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.