Dienstag, 30. September 2025, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Projekt „Jüdisches Leben in der Ohmstraße“
2.
TOP - Vorstellung Integrierte Quartiers-Mobilitätskonzepte als Beitrag zur Mobilitätswende durch Vertreter der Urban Standards als Beispiel für Neufreimann
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
TOP - Nördliche Lärmschutzwand des Quartiers Neufreimann
2.
TOP - Vorstellung Standortkonzept, Vertikales Parken und Laden an der Münchner Freiheit
1.
Anträge
1.
TOP - Brunnenanlage für den Stadtplatz Neufreimann
2.
TOP - Maßnahmen zur Grundwassersituation an der Genter Straße und der Umgebung in Schwabing I
3.
TOP - Maßnahmen zur Grundwassersituation an der Genter Straße und der Umgebung in Schwabing II
4.
TOP - Bürgerbeteiligung zur Aufwertung des Habsburgerplatzes
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Nachtrag in die Denkmalliste, Artur-Kutscher-Platz 1-2
2.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung – Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
3.
TOP - Nachtrag in die Denkmalliste, Ensemble Eisenbahnersiedlung Freimann
4.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans Oberschleißheim (Gewerbegebiet südlich der B 471)
5.
TOP - Sitzgelegenheit vor Tierarztpraxis, Hohenzollernstraße 36
6.
TOP - Christoph-Probst-Straße 16 (Haus 9), Generalsanierung und Aufstockung eines Studentenwohnheims mit 620 Einheiten - VORBESCHEID
7.
TOP - Ingolstädter Straße 40, Abbruchs eines Lager- und Bürogebäudes und Neuerrichtung eines Gebäudes mit Büronutzung und Tiefgarage - VORBESCHEID
8.
TOP - Kunigundenstraße 8, Aufstockung eines Mehrfamilienhauses – VORBESCHEID
9.
TOP - Neubau einer Lärmschutzwand (Teil C West) entlang der Heidemannstraße (südlich) - ehemalige Bayernkaserne
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Leerstand in der Ungererstraße / Luxemburgerstraße
2.
TOP - Erschwingliche Wohnungen am Schwabinger Tor
3.
TOP - Stau vor Restaurant in der Friedrichstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - OB-Entscheidungen zu mehreren Schanigärten-Anträgen
2.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung - StPlS) - Erneute Befassung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Aktuelle Fragen zur Klimaanpassung in Stadtentwicklung und Stadtplanung (2023/ 2024) Antrag und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Änderung der Spielplatzsatzung - Erneute Befassung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Größe, Lage, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung von Spielplätzen, die Art der Erfüllung der Spielplatzpflicht sowie über die Ablöse (Spielplatzsatzung - SpielplatzS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem GmbH für die Maßnahme: „Offene Atelier 2025 im Atelierhaus am Domagkpark vom 10.10.2025 - 20.10.2025“ 5.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0735
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "München in den Wunderjahren" „München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2025 - 14.10.2026, 1. Projektjahr: Stoffentwicklung, Dreh & Rohschnitt“ 1.100,00 € / AZ: 0262.0-12-0738
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "München in den Wunderjahren" „München in den Wunderjahren - Jugend zwischen Protest und Anpassung vom 15.10.2026 - 14.10.2027; 2. Projektjahr: Feinschnitt, Postproduktion, Sprache. Master“ 1.100,00 € / AZ: 0262.0-12-0739
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Gestaltung der Unterführung Fröttmaninger Straße / Walter-Gropius-Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Ursulastraße 10, Fortführung Schank- und Speisewirtschaft
2.
TOP - Ungererstraße 56, Fortführung Schank- und Speisewirtschaft
3.
TOP - Siegfriedstr. 14, Fortführung Schank- und Speisewirtschaft
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Filmstandort München stärken 2
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel Berufm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Terminhinweis: Zamanand und Corso Leopold in den Jahren 2026 und 2027
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Einrichtung eines Friedwaldes / Bestattungsgartens auf dem städtischen Nordfriedhof
2.
TOP - Schaffung von Kühlen Orten im Bezirk 12, Ein Kühler Ort für Freimann Ost
3.
NachtragTOP - Entsorgung von Ekelmüll am U-Bahnhof Kieferngarten, Errichtung einer Toilette und eines Zauns, um eine erneute Vermüllung zu verhindern
4.
NachtragTOP - Aufstellung von Mülleimern und Herstellung des 2024 zugesagten Toilettenhäuschens am P&R-Parkplatz Studentenstadt
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Helene-Wessel-Bogen 30
Hinweis:
Frist bis 06.10.2025
2.
TOP - Baumfällungsantrag, LSG Isarauen
Hinweis:
Frist bis 06.10.2025
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Maiglöckchenstr. 16
Hinweis:
Frist bis 06.10.2025
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Osterwaldstr. 14
Hinweis:
Frist bis 06.10.2025
5.
TOP - Baumfällungsantrag, Obere Hausbreite 9 - 39
Hinweis:
Frist bis 06.10.2025
6.
TOP - Baumfällungsantrag, Kaiserstr. 13
Hinweis:
Frist bis 06.10.2025
7.
TOP - Baumfällungsantrag, Leopoldstr. 234
Hinweis:
Frist bis 06.10.2025
8.
TOP - Baumfällungsantrag, Tristanstr. 24
Hinweis:
Frist bis 15.10.2025
9.
TOP - Baumfällungsantrag, Heidemannstr. 50
Hinweis:
Frist bis 15.10.2025
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Mülleimer in der Reventlowstraße / Virchowstraße
2.
TOP - Mülleimer in der Heckscherstraße / Leopoldstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Ermöglichung einer zusätzlichen Aufenthalts- und Erholungsfläche im Domagkpark
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Brettener Straße 15
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bürgerbeteiligung an kalten Nahwärmenetzen durch die Stadtwerke Empfehlung Nr. 20-26 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 - Pasing-Obermenzing vom 10.04.2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Kanalnetz Sanierung des Hauptsammelkanals Oberwiesenfeld Abschnitt zwischen Waisenhausstraße/Klugstraße und Knoten 3 (Abschnitt West) sowie Abschnitt zwischen Schleißheimer Straße und Leopoldstraße (Abschnitt Ost) Projektgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Anspruch auf Ganztagsbetreuung – Sachstand Schwabing-Freimann
2.
NachtragTOP - Eilantrag: Fahrtkostenerstattung für alle Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums Neufreimann aufgrund der Gefährlichkeit des Schulwegs
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Rudolf - Steiner - Schulverein Schwabing e.V. / Theater LEO17 „Forum Leotopia: Stadt der Zukunft - wie wollen wir leben? vom 14.11.2025 - 16.11.2025“ 9.822,00 € / AZ: 0262.0-12-0731
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Tischtennisplatten am Spielplatz Münchner Freiheit – Austausch der alten Platten durch alte beschädigte Platten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. Durchführung eines Christkindlmarktes im Rahmen eines Straßenfestes vom 27.11.-01.12.2025 3730,00€; 0262.0-12-0740
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget neufrei - Quartalsverein für Nachbarschaft, Umwelt und Kultur Flohmarkt - neufrei.markt am 14.09.2025 790,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0737
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
1.
TOP - Rahmenkonzept: „Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation in München“
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bau eines Calisthenics Park im neuen Stadtteil Neufreimann
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
3.
TOP - Es ist höchste Zeit: Wasser marsch an der Freiheit! Brunnen und Wasserspielplätze um die Münchner Freiheit
4.
TOP - Provisorische Ertüchtigung des Sportplatzes östlich der Kollwitzstraße
5.
TOP - Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes Bärenwiese (Sondermeierstr. / Floriansmühlstr.)
8.
TOP - Platz an der Nikodemuskirche durch die Polizei oder AKIM besuchen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Marktfestsetzung Münchner Freiheit, Italienischer Markt vom 05.09. bis 10.09.2025
3.
TOP - Geänderte Zuständigkeiten: Öffentlichkeitsarbeit zu Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration (S-III-L/S-GK) für die Stadtbezirke
4.
TOP - Abdruck Erlaubnisbescheid Latino Sommerfest am 30.und 31.08.2025
5.
TOP - Dienststellenverständigung: Umzug der staatlichen Realschule München VI von der Ungererstraße 191 in die Paul-Hindemith-Allee 5-7
F.
Mobilität
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verkehrsberuhigung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Geh- und Radweg auf der linken Seite der Freisinger Landstraße stadtauswärts
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Neues Radverkehrsnetz für München – IR IV (Radverkehrsverbindungen)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Occamstraße, Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze
2.
TOP - Fahrradständer an den großen Kreuzungen der Leopoldstraße
3.
TOP - Seestraße 20, Antrag Fahrrad-Abstellplätze
4.
TOP - Dietlindenstraße / Kunigundenstraße, Beschwerde wegen unpassendem Geschwindigkeitslimit
5.
TOP - Siegfriedstraße 3, Fahrrad-Abstellplätze
6.
TOP - Schranke beim Freizeitheim Burmesterstraße 27
7.
TOP - Verkehrssicherheit Berliner Straße / Weißenhofweg
8.
TOP - Aufstellung eines Dialogdisplays zur Geschwindigkeitsüberwachung in der Straße „Untere Länge“
9.
TOP - Fahrradsituation am U-Bahnhof Dietlindenstraße
10.
TOP - Gefahrenstelle für Radfahrer, Allianz-Arena
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Mobilitätsmanagement für das Gebiet NFM/Europark im Rahmen des Quartiersmanagements/2
2.
TOP - Sofortiger Baubeginn der Verbindungsstraße Maria-Probst-Str-/ Lilienthalallee
3.
TOP - Einrichtung einer ÖPNV-Verbindung von Freimann-Ost zur U-Bahn Kieferngarten
5.
TOP - Installation eines festen Blitzers auf der Leopoldstraße zwischen Ungererstraße und Potsdamer Straße
6.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigung im Sommer durch posierende Sportwagen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Sturystraße (Nordseite), Errichtung eines absoluten Haltverbotes
2.
TOP - Zufahrtsregelung für Wohngebiete an Spieltagen in der Allianz Arena, Saison 2025/2026
3.
TOP - Friedericke-Nadig-Allee / Henny-Seidemann-Straße: Maßnahmen nach Teilwidmung
4.
TOP - Umgesetzte Fahrrad- und Lastenradstellplätze: Giselastraße 10 (Seite Kaulbachstraße) und Leopoldstraße 12 (Seite Ainmillerstraße)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwortschreiben, Fahrradstellplätze an der Kreuzung Maria-Josepha-Str. / Kaulbachstraße
2.
TOP - Antwortschreiben, Fahrradstellplätze an der Bismarckstraße
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Tram Münchner Norden; Baulos 3 - Vorabmaßnahmen
5.
TOP - MVG Rad-System endet am 30. September 2025
6.
TOP - Arbeiten im Straßenraum (Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung), Maiglöckchenstr. / Am Blütenring / Sondermeierstr.
7.
TOP - (U) Anpassungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2026
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Arbeiten im Straßenraum (Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung), Gundelindenstr. / Kunigundenstr. / Ungererstr.
9.
TOP - Tram-Neubaustrecke „Tram Münchner Norden“, Endgültiger Beschluss
10.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Tram Münchner Norden; Baulos 1 - Vorabmaßnahmen
11.
TOP - Verkehrliche Maßnahmen am Ankunftszentrum für Asylbewerber (zentraler Flüchtlingsunterkunft) Lotte-Branz-Straße / Maria-Probst-Straße
12.
TOP - Baustellenbedingte Fahrplan- und Linienwegsänderungen auf allen U-Bahnlinien aufgrund von Fräszugfahrten
13.
TOP - (U) Öffentliche Toiletten im Bereich des ÖPNV Sachstandsbericht Sanierung und Betrieb Provisorische Toiletten am Josephsplatz BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07352 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 04.06.2024 WC-Anlage im U-Bahnhof Josephsplatz – eine unendliche Geschichte? BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07418 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 U-Bahn-Toilette Josephsplatz – genannter Termin auf der Bürgerversammlung verstrichen. Unendliche Geschichte Teil 2 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07419 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 14.01.2025 WC-Anlage am U-Bahnhof Josephsplatz – Transparenz in der Kostensteigerung BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07731 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 06.05.2025 Öffentliche Toilette an der U-Bahnstation Freimann Antrag Nr. 20-26 / A 05393 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Michael Dzeba, Herrn StR Delija Balidemaj vom 27.01.2025, eingegangen am 27.01.2025 Installation einer öffentlichen Toilettenanlage im U-Bahnhof Freimann BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06880 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 25.06.2024 Aufstellen einer werbefinanzierten Toilettenanlage im 15.Stadtbezirk BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06417 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 22.02.2024 ...
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.