Dienstag, 28. Oktober 2025, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 12
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Mehr Wohnen ermöglichen: Umwidmung des Gewerbe- bzw. Industriegebiet Schwabing Nord zum Urbanen Gebiet
2.
TOP - Habsburgerplatz Betretungsverbot für Hunde, Aufstellen von Grünen Pollern
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Herbstlaub in der Mattighofer Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
1.
TOP - Isarring 11, Umbau eines Bestandsgebäudes, Neubau eines Wohn - und Geschäftshauses mit 49 Wohnungen, zwei Gewerbeeinheiten sowie zwei Büros- VORBESCHEID
2.
TOP - Nachtrag in die Denkmalliste, Ensemble Eisenbahnersiedlung Freimann
3.
NachtragTOP - Änderungsbebauungsplan der Gemeinde Unterföhring, Erweiterung von Wohnraum an der Siedlerstraße 26 und 28
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Anpassung des Ökologischen Kriterienkatalogs an die Ziele des Interfraktionellen Arbeitskreis (IFAK) Wohnungsbau A) Anpassung an die Beschluss- und Gesetzeslage B) Inhalte der Fortschreibung Ökologischer Kriterienkatalog 2025 C) Klimaprüfung D) Abstimmung mit Referaten und weiteren Beteiligten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Neubau einer Lärmschutzwand (Teil C West) entlang der Heidemannstraße (südlich) - ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (BAU-011b) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Seidlvilla e.V. „Konzertreihe Jazz + in der Seidlvilla vom 01.01.2026 - 31.12.2026“ 3.750,00 € / AZ: 0262.0-12-0741
3.
Anhörungen
1.
TOP - Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 28.11. – 24.12.2025 auf der Münchner Freiheit (Frist: 30.10.25)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft, Karl-Köglsperger-Str. 11
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Bauhausplatz - Freilufttheater "Die Verflossenen" 25.-26.09.2025
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Pflanzung der Baumreihe südlich entlang der Straße Am Ausbesserungswerk, nördlich der Zenithhalle
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Isoldenstr. 6a
Hinweis:
Frist bis 31.10.2025
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Reventlowstr. 6
Hinweis:
Frist bis 31.10.2025
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Bauernfeindstr. 5
Hinweis:
Frist bis 31.10.2025
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Leopoldstr. 254
Hinweis:
Frist bis 03.11.2025
5.
TOP - Baumfällungsantrag, Dietlindenstr. 8
Hinweis:
Frist bis 03.11.2025
6.
TOP - Baumfällungsantrag, Klementinenstr. 3d
Hinweis:
Frist bis 10.11.2025
7.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Otl-Aicher-Str.10
Hinweis:
Frist bis 17.11.2025
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
E.
Bildung, Soziales und Budget
0.
Präsentationen
1.
TOP - Austausch mit der „Moderation der Nacht“ (MoNa)
1.
Anträge
1.
NachtragTOP - Eilantrag: Mini-München muss 2026 stattfinden
2.
Entscheidungen
1.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Studentische Projektgruppe "Stadt im Werden" des Masterstudiengangs Empirische Kulturwissenschaft und Europäische Ethnologie, LMU München „Ein Stadtquartier als versprechen - Magazin zur Alltagskultur in Neufreimann vom 13.10.2025 - 06.02.2026“ 2.900,00 € / AZ: 0262.0-12-0736
3.
Anhörungen
1.
TOP - Laternenfest am 12.11.2025 auf der Bismarckwiese (Grünanlage)
2.
TOP - Bauhausplatz, Kuchen ohne Ende am 26.10.2025 (Frist: 20.10.25)
3.
NachtragTOP - St. Nikolaus-Platz, Christkindlmarkt vom 28.11. bis 30.11.2025 (Frist: 07.11.2025)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Antrag auf Aufstellung einer oder mehrerer sog. Fitnessbänke im Stadtbezirk 12
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Dienststellenverständigung; Gymnasium Neufreimann, Umzug zum Bildungscampus Neufreimann, Friederike-Nadig-Allee 48 - Inbetriebnahme der Mensa am Standort Bildungscampus Neufreimann
3.
TOP - Genehmigung, Day of the Girl am 11.10.2025 (Münchner Freiheit)
4.
TOP - Aussetzung der Ausschreibung zu einem REGSAM-Schwerpunktgebiet
5.
TOP - (U) Einrichtung eines Vorläuferprojekts zum Nachbarschaftstreff in Neufreimann Bebauungsplan Nr. 1989 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Brief des OB an das BauR Schulwegsicherheit Neufreimann
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Aktuelle Parksituation in Neufreimann: Schaffung von Parkmöglichkeiten für Besucher*innen und Anwohner*innen während der Baustellenzeit - vor allem vor Fertigstellung der Tiefgarage unter dem Stadtplatz
2.
TOP - Dialogdisplay Aufstellung im 12. Stadtbezirk
3.
TOP - Abbiegeemöglichkeit für Schulbus, Haberkernstraße - Kulturheimstraße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Antrag zur schnellstmöglichen Fertigstellung und Sicherung des Bahnübergangs Lindberghstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Busbahnhof Studentenstadt auf dem P&R-Parkplatz entwickeln
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
NachtragTOP - Reines Bewohnerparken in der Kaulbachstraße (zwischen Gedonstraße und Giselastraße)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Neues Radverkehrsnetz für München – IR IV (Radverkehrsverbindungen)
2.
NachtragTOP - Änderung des Bahnhofs Freimann – Erweiterung um zwei Abstellgleise
4.
Anliegen von Bürger*innen
3.
TOP - Lärmbelästigung und Verkehrsregelung in der Nähe der Leopoldstraße
5.
TOP - Schülerinnen- und Schüleranträge zum Thema Mobilität
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Josef-Wirth-Weg 11, Absenkung Gehweg und Wiederherstellung der öffentlichen Verkehrswege
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Dillisstraße 1, Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
TOP - Änderungen im Parklizenzgebiet Kölner Platz (hier: Mainzer Straße)
3.
TOP - Rheinstraße, Verkehrliche Maßnahmen nach Umbau entsprechend Münchner Radentscheid
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Tram Münchner Norden; Baulos 3 - Vorabmaßnahmen
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Dietlindenstraße (zwischen Potsdamer Str. / Biedersteiner Str.) - Verlegung einer Gas- und Wasserleitung
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.