Dienstag, 16. Dezember 2025, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des/der Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2025 - 2029
10.
sonstiges
1.
NachtragTOP - Bericht der Inklusionsbeauftragten
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
TOP - Anbindung des Gewerbegebiets Am Joseph-Dollinger-Bogen an den U-Bahnhof Studentenstadt
1.
Anträge
1.
TOP - Banksanierung in der Parkstadt, Weißenhofweg
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
NachtragTOP - Freisinger Landstraße - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 (Verfahrenswiederholung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, also die Wiederholung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB)
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zwischennachricht zu BA-Antrag, Sicherstellung der Zugänglichkeit des Eisbaches im nördlichen Tucherpark
2.
TOP - (U) Neubau einer Lärmschutzwand (Teil C West) entlang der Heidemannstraße (südlich) - ehemalige Bayernkaserne - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2026 (BAU-011b) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 - 2029
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 • Gliederungsziffern o 3601 Baum- und Denkmalschutz o 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung o 6101 Stadtentwicklungsplanung o 6110 Lokalbaukommission o 6130 Stadtplanung o 6150 Städtebauförderung o 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung • Investive Konsolidierung 2028 ff. – Stand und Ergebnis • Mittelübertragung vom Kommunalreferat • Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 7
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Neubau einer Lärmschutzwand entlang der Heidemannstraße
6.
TOP - BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Giselastraße 23: Gedenktafel mit Erinnerung an Marianne von Werefkin, den Salon der „Giselisten“ sowie Sep Ruf
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mohr-Villa-Freimann e.V. Kultur Picknick vom 01.02. - 13.12.2026“ 3.750,00 € / AZ: 0262.0-12-0748
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Domagkateliers gem. GmbH „Künstlersonntage und Führungen im Atelierhaus am Domagkpark vom 19.01.2026 - 20.12.2026“ 15.240,00 € / AZ: 0262.0-12-0746
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. „Bühnenerweiterung Januar 2025“ 7.570,38 € / AZ: 0262.0-12-0752
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KunstMobil e.V. „Die Kunst-Koffer kommen vom 12.01.2026 - 31.12.2026“ 5.000,00 € / AZ: 0262.0-12-0756
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Barbacas - Physical Theatre „Barbacas - Physical Theatre im Heppel & Ettlich 20.02.2026 - 31.12.2026“ 15.442,00 € / AZ: 0262.0-12-0755
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Lärmschutz und Immissionsschutz Isarring
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Wirtsbreite 13a
Hinweis:
Frist bis 19.12.2025
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Hermann-Vogel-Str. 28
Hinweis:
Frist bis 29.12.2025
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Hermann-Vogel-Str.31
Hinweis:
Frist bis 29.12.2025
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Schinkelstrasse
Hinweis:
Frist bis 29.12.2025
5.
TOP - Baumfällungsantrag, Grüneckerstr. 28
Hinweis:
Frist bis 13.01.2026
6.
TOP - Baumfällungsantrag, Lyonel-Feininger-Str. 1a
Hinweis:
Frist bis 19.12.2025
7.
TOP - Baumfällungsantrag, Osterwaldstr. 53-59
Hinweis:
Frist bis 19.12.2025
8.
NachtragTOP - Baumfällungsantrag, Jungwirthstr. 18
Hinweis:
Frist bis 19.12.2025
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Entsorgung von Ekelmüll am U-Bahnhof Kieferngarten, Errichtung einer Toilette und eines Zauns, um eine erneute Vermüllung zu verhindern
2.
TOP - Aufstellung von Mülleimern und Herstellung des 2024 zugesagten Toilettenhäuschens am P&R-Parkplatz Studentenstadt
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Christoph-Probst-Str. 6-16
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - BA-Anfrage zu Nachpflanzungen, Frankfurter Ring 105
2.
TOP - BA-Anfrage zu einer Baumfällung auf dem Gelände der Domagkateliers (Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße)
3.
TOP - Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks durch einen gewerblichen Pyrotechniker auf Privatgrund, Maria-Probst-Str. 49
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. „Bau von zwei eigenen Marktständen zur Nutzung bei zukünftigen Veranstaltungen vom 15.01.2026 - 31.03.2026“ 900,00 € / AZ: 0262.0-12-0749
3.
Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
2.
TOP - Rückkehr der ausgelagerten KITA-Gruppen in die Feilitzschstraße 6
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
F.
Mobilität
F.0
Präsentationen
1.
TOP - Schleichverkehr Gundelindenstraße, Austausch mit dem Mobilitätsreferat
1.
Anträge
1.
TOP - Lieferverkehr entlang der Leopoldstraße zwischen Herzogstraße und Hohenzollernstraße (stadteinwärts) StVO-konform ermöglichen
2.
TOP - Fuß-/Radweg-Schilder für die Wege zwischen Heidemann-, Burmester- und Kieferngartenstraße
3.
TOP - Raser: Gemeinsame Aktion gegen Autoposer
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes im Bereich Mohrstraße 26
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes im Bereich Max-Bill-Straße 13
3.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung in der Kaiserstraße 24
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Kieferngartenstraße/Bergkieferweg – Antrag auf Geschwindigkeitsüberwachung und Schutzmaßnahmen
Hinweis:
Vertagung aus 10/2025
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Tram Münchner Norden; Baulos 3 - Vorabmaßnahmen
2.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden: Streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen, Friederike-Nadig-Allee 46 und 48
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.