Dienstag, 24. Februar 2026, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Genehmigung des Protokolls der Sitzung des BA 18 vom 20.01.2026
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung der LGBTIQ*-Strategie der Landeshauptstadt München durch die Koordinierungsstelle zur Gleichstellung von LGBTIQ*
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. „Ois Giasing 2026 Partizipatives Stadtteilfestival am 12.09.2026“ 6.000,00 € / AZ: 0262.100-18-0450
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Restaurierung Wandbild" „Restaurierung Wandbild Räterrepublik vom 01.03.2026 - 01.09.2026“ 2.855,00 € / AZ: 0262.100-18-0451
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Maibaumverein Menterschwaige e. V. Harlachinger Maifest vom 29.04. - 03.05.2026 8.595,00 €; Az. 0262.100-18-0452
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Siedler- und Eigenheimervereinigung Harlaching e. V. Stadtteil-Musik-Kultur-Fest am Mangfallplatz am 24.07.2026, Ersatztermin 31.07.2026 1.975,00 €; Az. 0262.100-18-454
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 18 hier: Verwendung für eigene Veranstaltungen Veranstaltung „Schäfflertanz am 12.02.2026“
2.
TOP - Antrag aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 18 hier: Verwendung für eigene Veranstaltungen Veranstaltung „BA-Jahresempfang“
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise für vom BA 18 bezuschusste Budgetanträge
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
1.
TOP - Beschluss über Ort und Termin des vom BA geförderten Budgetantrags "die Urbanauten: Spiel mich!" vom 15.12.2025 - 14.12.2026
Hinweis:
Vertagung aus der Sitzung 01/26
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Errichtung eines Fußgängerüberwegs über die Pilgersheimer Straße
Hinweis:
Vertagung aus der Sitzung vom 21.10.2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vorschläge für mehr Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs an der Menterschwaige
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Bessere Rad-Querung in der Chiemgauer Straße
Hinweis:
in Verbindung mit Tagesordnungspunkt 3.3.5.4
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Radverkehrssituation am und im Perlacher Forst
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Übersichtlichere Gestaltung der Einmündung der Agilolfingerstraße in die Teutoburger Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Prüfung der Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) über die Pilgersheimer Straße; Bürgeranliegen
Hinweis:
Vertagung aus der Sitzung 10/25
2.
TOP - Stationsbasiertes Carsharing in Harlaching; Bürgeranliegen
3.
TOP - Bitte um Prüfung und Anpassung der Grünphasen (Fußgängerampeln Schulweg); Bürgeranliegen
4.
TOP - Verkehrssicherheit in der Harthauser Straße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Maßnahmen gegen Durchgangs- bzw. Schleichverkehr in der Agilolfingerstraße / Krumpertstraße; Bürgeranliegen
6.
TOP - Wiederkehrendes Parken im Halteverbotsbereich der Menterschwaige/Geiselgasteigstraße; Bürgeranliegen
7.
TOP - Verkehrsknotenpunkt Großhesseloher Brücke. Zukunft Verkehrswende sichern!; SPD-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vorschlag des Baureferats zum Antrag auf Fahrradstellplätze auf Höhe der Säbener Straße 30
Hinweis:
Vertagung aus der Sitzung 01/26
2.
TOP - Wettersteinplatz: Gefahrzeichenbeschilderung (Z. 133 StVO) zum Hinweis auf die Fußgängerquerungsstelle westlich der Reginfriedstraße
3.
NachtragTOP - Auswertung Gelbmarkierung und Umsetzungsempfehlung Martin-Luther-Straße BA-Anhörung zur Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14385
4.
NachtragTOP - Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung von Radfahrenden an der Hochleite
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Zwischennachrichten der Verwaltung zu Anträgen aus dem Bereich Mobilität
2.
TOP - Errichtung einer "Schlafampel" (Dunkel-Dunkel-LSA) an der Karolingerallee Höhe Harlachinger Straße
3.
TOP - Antwort der Verwaltung zu einer Verbesserung des Radverkehrs zwischen Harlaching und der Ami-Siedlung
4.
TOP - Antwort der Verwaltung zur abgelehnten Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14709 - Bessere Rad-Querung in der Chiemgauer Straße
Hinweis:
in Verbindung mit Tagesordnungspunkt 3.3.2.3
5.
TOP - Antwort der Verwaltung zur Beschilderung der Tempo 30-Zone in der Hans-Mielich-Straße
6.
TOP - Antwort der Verwaltung zu den Wendemöglichkeiten auf der St. Magnus-Straße
7.
TOP - Antwort der Verwaltung zur Verlängerung des Parkverbots in der Königswarterstraße 12
8.
TOP - Antwort der Verwaltung zur fraglichen Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Theodolindenstraße/Seybothstraße
10.
TOP - Antwort der Verwaltung zur Verkehrssituation am Radweg bzw. der Fahrspur in der St.-Magnus-Straße
11.
TOP - Ankündigung der Verwaltung zur voraussichtlichen Aufnahme des Münchner-Kindl-Wegs in das neue Parklizenzgebiet Mangfallplatz
12.
TOP - Antwort der Verwaltung zum Aufbringen eines „Zebrastreifens“ oder sonstiger farblicher Markierungen auf dem Radweg vor den Zugängen zum Gutshof Menterschwaige
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Agilolfingerplatz 8-10 vom 1.2. - 31.7.2026
2.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von 30 km/h vor sensiblen Einrichtungen; Haus Marianum – Wohn und Betreuungsheim für Menschen mit Behinderung, Humboldtstr.2; Werkstätten für Menschen mit Behinderung, Humboldtstr. 2a; Räumliche Ausdehnung der Maßnahme vom 22.05.2025
3.
TOP - Informationen über die derzeit anstehenden und laufenden Bauvorhaben der Stadtwerke München mit verkehrstechnischen Auswirkungen
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Magenta Himmel über FC Bayern Gelände; Bürgeranliegen
Hinweis:
Vertagung aus der Sitzung 01/26
2.
TOP - Baumfällungen auf einem Grundstück in der Gabriel-Max-Straße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Illegale Pyrotechnik und massive Lärmbelastung in München-Süd; Bürgeranliegen
4.
TOP - Aufstellen von Mülleimern am Perlacher Forst; Bürgeranliegen
5.
TOP - Zunehmende Verwahrlosung im Stadtteil Giesing-Harlaching; Bürgeranliegen
6.
TOP - Pferdeexkremente rundum das Stadion an der Grünwalder Straße; Bürgeranliegen
7.
NachtragTOP - Maßnahmen und Veranstaltungen zur Förderung der Biodiversität und Lebensqualität in den Quartieren; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Am Staudengarten 19 - Berchtesgadener Str. 4 - Füllstr. 5 - Gabriel-Max-Str. 25 - Halbigstr. 1 - Harthauser Str. 129 - Rotbuchenstr. 41 - Rotdornstr. 3 - Sanatoriumsplatz 2 - Schellenbergstr. 6 - Tierparkstr. 30 (1) - Tierparkstr. 30 (2) - Waldeckstr. 29 - Waldschmidtstr. 5 - Wettersteinstr. 9
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antwort der Verwaltung zur Strassenreinigung in der Otkerstraße
2.
TOP - Antwort der Verwaltung zu den rechtlichen Möglichkeiten auf kommunaler Ebene bezüglich unerlaubter Böllerei
3.
TOP - Antwort der Bayerischen Staatsforsten zu vereisten Spazierwegen im Perlacher Forst
4.
TOP - Öffnung und Reparatur der Wege hinunterführend, am Gutshof Menterschwaige vom Isarhochufer Hoher Weg zur Isar
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Finanzielle Unterstützung und Einrichtung von Taubenhäusern; Beschluss des BA 17
2.
TOP - Unterrichtungen zu Netzmodernisierungen an bestehenden Mobilfunkstandorten im Stadtbezirk 18
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Umweltbildung jetzt stärken – Budget 2025 für KI‑Recycling in Ihrem Stadtteil (BA18) nutzen; Bürgeranliegen
Hinweis:
Vertagung aus 01/26
2.
TOP - Fehlende Abfallbehälter für Hundekot im Bereich Untergiesing; Bürgeranliegen
3.
TOP - Neue Standorte für Schaukästen des Alten- und Service-Zentrums Harlaching; Bürgeranliegen
4.
TOP - Beleuchteter Fußballplatz in der Nähe Fromundstraße als Treffpunkt für Kinder/Jugendliche; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung 2025
5.
TOP - Mehr Müllbeseitigung damit die Tiere mehr Platz haben; Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung 2025
6.
NachtragTOP - Protokoll zum Jugendspielplatz Candidplatz; Antrag Frau Hügenell
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ersatzflächen für die Nutzungen für Kinder und Jugendliche am Candidplatz
2.
TOP - Errichtung einer öffentlichen Sauna auf dem Parkplatz westlich des Klausener Schwimmbads
3.
TOP - Neugestaltung der Sitzecke „Am Hollerbusch“ und des Spielplatzes „Am Hohen Weg “
4.
TOP - Antwort des Oberbürgermeisters zum Bürgerantrag auf ein ermäßigtes Deutschlandticket an die Bezirksausschüsse
5.
TOP - Auskunft der Verwaltung zu Schutzkonzepten in den BA-Bezirken für die Fälle von Krise und Krieg
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen zu beantragten Fortführungen von Gaststätten im Stadtbezirk 18
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Vorstellung des Entwurfes zur Nicht-Bebauung des südlichen Candidplatzes durch Nachbarinnen und Nachbarn aus Untergiesing; Bürgeranliegen
Hinweis:
Vertagung aus 01/26
2.
TOP - Durchführung einer Bürgerversammlung im Vorfeld des von der Stadt geplanten Workshops zum Candidtor; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Steingadener Straße 16: Neubau eines Wohnhauses mit 3 abgeschlossenen Wohnungen sowie Neubau eines 'Carports'
2.
TOP - Armanspergstraße 5: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Reinekestraße 28: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Agatharieder Straße 12: Neubau eines Einfamilienhauses mit Pool und Garage
5.
TOP - Hans-Mielich-Straße 33: Neubau eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID
6.
TOP - Hochederstraße 8a: Neubau von zwei Doppelhaushälften, Garagen und Nebenanlagen
7.
TOP - Am Perlacher Forst 186: Aufstellung eines Bauwagens - Schutzraum Gruppe Waldkindergarten
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Auskunft der Verwaltung zum städtischen Grundstück in der Tauernstraße 4
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München im zweiten Beteiligungsverfahren Informationen über die Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationen zur Amtsperiode der neu gewählten Bezirksausschüsse: Termine der konstituierenden Sitzungen - „BA-lose-Zeit“ - Mitgliederzahlen - Versand von Sitzungsunterlagen in Papierform
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.