Dienstag, 10. Februar 2026, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Oberföhringer Str. 21 - OF21 I Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
2.
TOP - Bauvorhaben Cosimastr. 234; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Mauerkircherstr. 112 - Abbruch des Bestandshauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage mit 8 Stellplätzen
4.
TOP - Kolbergerstr. 15 und 17: Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmensverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Mauerkircherstr. 112 - Abbruch des Bestandshauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage mit 8 Stellplätzen
2.
TOP - Oberföhringer Str. 21 - OF21 I Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Abstimmung neues Radverkehrsnetz für München – IR IV (Radverkehrsverbindungen) im BA 13; Anhörung des Mobilitätsreferats (vertagt aus der Sitzung 01/26)
2.
TOP - Fahrradsicherheitscheck am 25.02.2026 auf dem Prinzregentenplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - Mobilität & Begegnung am 22.09.2026 am Kufsteiner Platz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Beleuchtungssituation am Schulweg Salzsenderweg verbessern; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung 01/26)
5.
TOP - Shared Car Parkplatz in der Richard-Strauss-Straße aufheben; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Gebührenfreier Parkplatz am Cosimawellenbad; Antrag der SPD-Fraktion
7.
TOP - Errichtung von 1-2 großen Fahrradständern (inkl. 2-3 Stellplätzen für Lastenfahrräder) auf dem östlichen Fußgängerweg an der Mauerkircherstraße; Antrag der SPD-Fraktion
8.
TOP - Aufstellung einer Topo-Box zur Ermittlung von Daten der Geschwindigkeits- und Lärmmessung in der Effnerstraße; Antrag der SPD-Fraktion
9.
TOP - Ortstermin: Verkehrssicherheit erhöhen an der Kreuzung Elektrastr./Rosenkavalierplatz; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10.
TOP - Westpreußenstraße – Umwidmung zur Fahrradstraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
11.
TOP - Rennbahnstraße / Ecke Daglfinger Straße: Abstellen von Fahrzeugen auf dem dortigen schmalen Grünstreifen; Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
TOP - Sicherheit für Radfahrer in Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Änderungen der Ampelschaltungen: - Fußgängerampel an der U-Bahn-Station Böhmerwaldplatz - Fußgängerampel in der Prinzregenentenstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft (vertagt aus der Sitzung 01/26) - Rückmeldung des MOR -
14.
TOP - Ausfahrt Oderstraße / Weltenburger Straße: Antrag auf Verkehrsspiegel; Anliegen aus der Bürgerschaft
15.
TOP - E-Ladesäulen in der Titurelstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
16.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e. V. Sanierung Eingangsbereich vom 17.11.2025 - 30.04.2026 16.465,73 €; Az. 0262.0-13-0517 (vertagt aus der Sitzung 12/25)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Vereinsgemeinschaft 29 e. v. (VG 29) Faschingstreiben 2026 im Bürgerpark Oberföhring am 15.02.2026 2.610,00 €; Az. 0262.100-13-0532
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Temperaturmanagement Mobile Raumeinheit Ruth-Drexel-Schule verbessern; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
2.
TOP - Sachstand geförderte KiTa-Plätze in Bogenhausen; Nachfrage vom 19.03.2025 zum Antwortschreiben vom 05.02.2025; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07320; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Suche eines Mobilfunkstandortes in Altbogenhausen; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
2.
TOP - Bereitstellung einer Ersatzfläche für den nicht realisierten Klimapark am Salzsenderweg; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung 01/26)
3.
TOP - Stärkung des Bevölkerungsschutzes in München; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (vertagt aus der Sitzung 01/26)
4.
TOP - Anfrage zu den Gelben Tonnen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
5.
TOP - Finanzielle Unterstützung und Einrichtung von Taubenhäusern; Schreiben des BA 17
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
5.
TOP - Cosimastr. 291
Hinweis:
ist nicht Oberföhringer Str. 291, s. Korrektur-Schreiben!
6.
TOP - Cosimastr. 293
Hinweis:
ist nicht Oberföhringer Str. 293, s. Korrektur-Schreiben!
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Saatgut-Festival am 01.03.2026 im Ökologischen Bildungszentrum; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Heilpädagogische Tagesstätte im ehemaligen Kindergarten Englschalkinger Str. 234; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.
TOP - WLAN-Hotspot im Bürgerpark Oberföhring; Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Aufstellung eines Defibrillators im Bürgerpark Oberföhring; Antrag der SPD-Fraktion
5.
TOP - Nutzung des Bunker 5 im Bürgerpark Oberföhring; Antrag der SPD-Fraktion
6.
TOP - Nutzung der Außensportanlage des WHG für Vereine; Antrag der SPD-Fraktion
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Antrag auf Bordsteinabsenkung zum Pühnpark in der Neckarstraße 33; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 09/25 -
2.
TOP - Bauzaun hat ausgedient – Forderung nach schnellem Geländer-Upgrade an der Schichtlstraße
3.
TOP - Grünstreifen an der Robert-Heger-Straße/Undinestraße: Pflanzung von zwei Bäumen; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 08/25 -
4.
TOP - Stegmühlstraße: gefährliche Verkehrssituation - Vorschlag für Zebrastreifen oder Tempo-30-Zone; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Fernwärmearbeiten im Denninger Anger: Entfernung von Bäumen - Rückmeldung des Baureferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 01/26 -
6.
TOP - Kreuzung Stegmühlstraße / Savitstraße: Trennung Gehweg und Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 01/26 -
7.
TOP - Weitere Wohngebiete für die Nachbarschaftstage in Bogenhausen berücksichtigen
8.
TOP - Straßenmarkierungen in der Ruth-Drexel-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des MOR zum BA-Beschluss aus der Sitzung 08/25 -
9.
TOP - Antrag auf nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung zur Lärmreduzierung – Englschalkinger Straße / Ecke Freischützstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des MOR zum BA-Beschluss aus der Sitzung 12/25 -
10.
TOP - Zusätzliche Einkaufsmöglichkeit in Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2025 bis 2029 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2030 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
2.
TOP - Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Aktueller Stand Bestandswohnanlage Freischützstraße / An den Winterlinden - Rückmeldung des Kommunalreferats -
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Prinzregentenplatz 13
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2024-2028
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Bildungsbauoffensive - Sachstandsbericht 2025; Konsolidierung 2028 ff. Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2028 ff. in der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 auf Basis des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Teilhaushalt des Referats für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freie Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement, Geschäftsleitung/Sozialplanung und Stab Recht/Fachstelle für Zuschuss- und Entgeltwesen
5.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: - Asgarstr. 7 - Oberföhringer Str. 21
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - (U) Klimaresilientes München 2050 – Konkretisierung der Ziele der Klimaanpassung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Realisierung eines Mobilfunkstandortes / Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage: - Denninger Anger - Titurelstraße - Dirschauer Str.
3.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund im Münchner Nordosten“
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Arabellastr. 23
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9