Dienstag, 10. März 2026, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - (E) Zukunft des Kindergartens im alten Schulhaus
Referent*in:
Berufsm. StRin Charlier
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Bebauungsplan Nr. 027/01 „Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 027 für die Grundstücke FlNrn. 174/11 und 174/12 westlich der Mondstraße der Gemeinde Aschheim; Anhörung
3.
TOP - Flemingstr. 69c - Umbau eines bestehenden Reihenendhauses
4.
TOP - Widderstr. 5 - V1: Anbau an ein Bestandsgebäude V2: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Jurastr. 17 - Neubau Doppelhaus mit Carports
6.
TOP - Marienburger Str. 23 - Abbruch des Bestandsgebäudes und Bau eines Einfamilienhauses mit Garage, verdecktem Doppelparker und Pool in der Marienburgerstrasse 23, 81929 München, Fl.Nr.: 351/7 & 351/10, Gemarkung Daglfing
7.
TOP - Weltenburger Str. 4a - Teilabriss und Neubau von Wohngebäude - Café und Kindertagesstätte - VORBESCHEID
8.
TOP - Gustav-Freytag-Str. 3 - Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und Schwimmhalle
9.
TOP - Gralstr. 5 - Errichtung eines Doppelhauses mit Einzelgaragen
10.
TOP - SEM Nordost nicht aufgeben!; Antrag Die Linke
11.
TOP - Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - aktueller Stand des Ortstermins -
12.
NachtragTOP - Mauerkircherstr. 112 - Abbruch des Bestandshauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage mit 8 Stellplätzen
13.
NachtragTOP - Stargarder Str. 8 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Flemingstr. 69c - Umbau eines bestehenden Reihenendhauses
2.
TOP - Widderstr. 5 - V1: Anbau an ein Bestandsgebäude V2: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Jurastr. 17 - Neubau Doppelhaus mit Carports
4.
TOP - Marienburger Str. 23 - Abbruch des Bestandsgebäudes und Bau eines Einfamilienhauses mit Garage, verdecktem Doppelparker und Pool in der Marienburgerstrasse 23, 81929 München, Fl.Nr.: 351/7 & 351/10, Gemarkung Daglfing
5.
TOP - Weltenburger Str. 4a - Teilabriss und Neubau von Wohngebäude - Café und Kindertagesstätte - VORBESCHEID
6.
TOP - Gustav-Freytag-Str. 3 - Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage und Schwimmhalle
7.
TOP - Gralstr. 5 - Errichtung eines Doppelhauses mit Einzelgaragen
8.
NachtragTOP - Mauerkircherstr. 112 - Abbruch des Bestandshauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage mit 8 Stellplätzen
9.
NachtragTOP - Stargarder Str. 8 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Sammelbeschluss - offene Bezirksausschussangelegenheiten des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Such- und Bewegungsspiel kreuz & quer im Münchner Nordosten; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Flensburger Straße (Johanneskirchen), östlicher Abschnitt: Erweiterung Tempo 30-Zone; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Ermittlung der Verkehrssituation in der Rambaldistraße mittels TOPO-Box – Bestellung einer städtischen Leistung; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Taktverstärkung bei der Buslinie 154; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Beleuchtungssituation am Schulweg Salzsenderweg verbessern; Antrag der CSU-Fraktion - vertagt aus der Sitzung 02/26 -
7.
TOP - Regelmäßig erhebliche Verkehrsbehinderungen wegen parkenden Autos am Lieferanteneingang des Supermarktes in der Pienzenauerstraße 1 (Rückseite in Richtung Thomas-Mann-Allee); Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
NachtragTOP - Legalisierung Gehwegparken in der Ebersberger Straße; Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Eishockey Verein für Kinder und Jugendliche MEKJ e. V. Die Mekjs wollen aufs Eis, April 2026 - März 2027 15.734,00 €; Az. 0262.100-13-0530
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Klinikum München-Bogenhausen e. V. KlinikClowns für Patienten:in im MünchenKlinik Bogenhausen, erster Teil ab 23.03.2026 6.000,00 €; Az. 0262.100-13-0531
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e. V. Bildungs- und Begegnungsveranstaltungen vom 16.03.2026 - 31.12.2026 7.268,25 €; Az. 0262.100-13-0533
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e. V. Sanierung Eingangsbereich vom 17.11.2025 - 30.04.2026 16.465,73 €; Az. 0262.0-13-0517 - vertagt aus der Sitzung 12/25 und 02/26 -
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freiwillige Feuerwehr Oberföhring gegr. 1870 e. V. Ausfahrt der Jugendfeuerwehr München Bereich Nord nach Hamburg vom 22. - 25.05.2026 4.662,20 €; Az. 0262.100-13-0534
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV Helios Daglfing Maibaum Bogenhausen vom 28.03. - 01.05.2026 8.100,00 €; Az. 0262.100-13-0535
7.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Trägerverein für regionale soziale Arbeit e. V. Sommerfest im 13er am 10.07.2026 8.310,40 €; Az. 0262.100-13-0536
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
NachtragTOP - Stadtbezirksbudget: Gründung eines Brettspielvereins in Oberföhrung; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e. V. Für Kinder in den Sommerferien: Spielstadt Mini-München vom 03. - 21.08.2026 4.590,00 €; Az. 0262.100-13-0538
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - (E) Bessere Beleuchtung vor der Schule für Sehbehinderte am Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Lernhausschließungen in der Kooperativen Ganztagsbildung (KoGa) an der Grundschule Ruth-Drexel-Straße – Bitte um Klärung der Gebührenpraxis; Mehrere Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Naturschutzfachliches Schutz- und Informationskonzept Brunnbach - Vorstellung durch das Referat für Klima- und Umweltschutz -
2.
TOP - Öffentliche Auslegung des Entwurfs der kommunalen Wärmeplanung der Gemeinden Aschheim, Feldkirchen und Kirchheim bei München; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Galileiplatz: Suche eines Ersatz-Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
4.
TOP - Suchkreisanzeige für neuen Suchkreis Johanneskirchen; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
5.
TOP - Mobilfunk-Suchkreis: Föhringer Wehr; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
6.
TOP - Suchkreis Kennedy Brücke III; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
7.
TOP - Nachfrage: Neues Grünkonzepts für den Effnerplatz; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
NachtragTOP - Baumfällungen entlang der Stegmühlstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
18.
TOP - Freischützstr. 92 - 96 - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
20.
NachtragTOP - Pienzenauerstr. 31, Frist nur bis 14.04.2026
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - (E) Zukunft des Kindergartens im alten Schulhaus Zukunft des Kindergartens im alten Schulhaus BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02333 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 24.10.2024 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15875 - siehe auch TOP 2.2.1.1 -
2.
TOP - Wiedereinführung der Möglichkeit der Bargeldzahlung parallel zur Kartenzahlung in den Zweigstellen der Stadtbibliothek München; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Protokoll zum ersten Koordinierungstreffen des Projekts „Vom Weltspieltag zum Weltkindertag"
4.
TOP - Job-und "Draußen-"Projekt für Jugendliche; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
NachtragTOP - Abhalten eines Flohmarktes am 25.07.2026 auf dem Maria-Nindl-Platz; Entscheidungsvorlage des Kreisverwaltungsreferats
6.
NachtragTOP - 868. Stadtgeburtstag am 13. und 14. Juni 2026 - Teilnahmemöglichkeit der Bezirksausschüsse; Mail des Referats für Arbeit und Wirtschaft
7.
NachtragTOP - Flohmarkt von Kindern für Kinder am 09.05.2026 im Bürgermeisterpark, Ismaninger Str. 95; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
8.
NachtragTOP - Gottesdienst im Rahmen der Fronleichnamsprozession und Pfarrfest am 07.06.2026, Neckarstr./Spessartstr.; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Baustellenzufahrt Mariengärten nicht über Zufahrt Brodersenstraße
4.
TOP - Weitere Wohngebiete für die Nachbarschaftstage in Bogenhausen berücksichtigen
5.
TOP - Öffentliche Toilette am Westerlandanger (Bushaltestelle, Linie 154) bei der neuen MVG-Personaltoilette errichten
6.
TOP - Verkehrsführung in der Vollmannstraße: Verbreiterung des Fuß- und Radweges sowie der Fahrbahn
7.
TOP - Nutzung der Außensportanlage des neuen Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums durch Sportvereine
8.
TOP - Radwegsanierung Englschalkinger Straße zwischen Elektrastraße und Ariadneweg als Pilotprojekt „Wurzelbrücken“
9.
TOP - Johanneskirchner Straße: Wann endlich erfolgt die Wiederherstellung der "alten" Straße (statt Tram)?
10.
TOP - Wiederherstellung der bisherigen Situation vor Beginn der Bauarbeiten zur Tram Johanneskirchen
11.
TOP - Kommunalwahl am 8. März 2026: Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zum BA-Beschluss 01/26 -
12.
TOP - Bauvorhaben Cosimastr. 234; Anliegen aus der Bürgerschaft - Antwortschreiben der LBK -
13.
TOP - Schließung der Poststation und Fehlen eines Einkaufsladens für den täglichen Bedarf in der Gartenstadt Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft - Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum BA-Beschluss 01/26 -
14.
TOP - Herzogpark (gegenüber Park Hilton): Meldung einer erheblichen Mobilfunkunterversorgung - Rückmeldung des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum BA-Beschluss 01/26 -
16.
TOP - Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Glücksburger Straße (zwischen Salzstraße und Flensburger Straße); Anliegen aus der Bürgerschaft - Antwortschreiben des MOR zum BA-Beschluss aus der Sitzung 01/26 -
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
2.
TOP - Stadtbezirksbudget effizient nutzen – Mittelreste aus Vorjahren vorrangig einsetzen; Antwortschreiben des Direktoriums zum BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 08516 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 16.12.2025
7.2
Baureferat
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Fortschreibung der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Vorstellung der Roadmap Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Savitsstraße und Max-Nadler-Straße – Nordostseite: Kurvenhaltverbote (Z. 283 StVO)
7.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Stefan-George-Ring 20
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
3.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München im zweiten Beteiligungsverfahren Informationen über die Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Innstr. 11: Instandsetzung des denkmalgeschützten Wohnhauses und der Remise mit Neuerrichtung des Dachstuhls sowie Neubau eines Verbindungshauses und einer Tiefgarage sowie eines Nebengebäudes und Außenpools
13.
TOP - Laplacestr. 29; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Cosimastraße 166 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
2.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Rauchstraße 5 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
3.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Tarnowitzer Str. 9 - Elbinger Str. 2
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Arabellastr. 23
2.
TOP - Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Zamilastr. 9
3.
TOP - Baubeginn und anschließende Inbetriebnahme mit der Standortbescheinigung am Standort Möhlstr.
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - SWM-Baumaßnahmen: - Stromprojekt Cosimastraße - Stromprojekt Kunihohstraße, Daglfinger Straße und Rennbahnstraße - Stromprojekt Glücksburger Straße und Flensburger Straße - Stromprojekt Maria-Theresia-Straße - Glasfaserprojekt Englschalkinger Straße - Stromprojekt Netztrafostation Hohenlindener Straße
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9