Dienstag, 21. April 2026, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Weltenburger Str. 4a - Teilabriss und Neubau von Wohngebäude - Café und Kindertagesstätte - VORBESCHEID - Vorstellung durch die Antragsteller -
2.
TOP - Mauerkircherstr. 17 - Neubau eines freistehenden mehrgeschossigen Wohngebäudes mit 18 Wohnungen mit Tiefgarage für 18 PKW mit Rückbau von oberirdischen Garagen - VORBESCHEID
3.
TOP - Böhmerwaldpl. 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Varianten 1-3- VORBESCHEID
4.
TOP - Freischützstr. 92 - Umbau, Erweiterung, Nutzungsänderung von besteh. Gewerbeeinheiten im EG u. UG in Lebensmittel u. Drogeriemarkt, Errichtung Imbiss im EG, Änderung Anliefersituation i. Westen u. Erschließung im Süden mit Abgrabung, Brücke u. Gebäudedurchgang
5.
TOP - Denninger Str. 130 - Antrag auf Vorbescheid: Aufstockung von Bestandsgebäuden, Nutzungsänderung von Gewerbe in Wohnen - VORBESCHEID (2 Var.)
6.
TOP - Stefan-George-Ring 2 - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten zu Wohnnutzung und Einzelhandel, sowie einer Kindertagesstätte (Stefan-George-Ring 2-8 / Süskindstr.2-4)- VORBESCHEID
7.
TOP - Westpreußenstr. 6 - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Freischützstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit 51 Wohneinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
9.
TOP - Sicherheitslage und Zustand der verlassenen Baustelle an der Freischütz-/Johanneskirchner Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
12.
NachtragTOP - Burgauerstr. - Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit 47 Wohneinheiten, einer Tiefgarage mit 47 PKW-Stellplätzen ( Burgauerstraße / Ecke Rappelhofstraße)
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Mauerkircherstr. 17 - Neubau eines freistehenden mehrgeschossigen Wohngebäudes mit 18 Wohnungen mit Tiefgarage für 18 PKW mit Rückbau von oberirdischen Garagen - VORBESCHEID
2.
TOP - Böhmerwaldpl. 5 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Varianten 1-3- VORBESCHEID
3.
TOP - Freischützstr. 92 - Umbau, Erweiterung, Nutzungsänderung von besteh. Gewerbeeinheiten im EG u. UG in Lebensmittel u. Drogeriemarkt, Errichtung Imbiss im EG, Änderung Anliefersituation i. Westen u. Erschließung im Süden mit Abgrabung, Brücke u. Gebäudedurchgang
4.
TOP - Denninger Str. 130 - Antrag auf Vorbescheid: Aufstockung von Bestandsgebäuden, Nutzungsänderung von Gewerbe in Wohnen - VORBESCHEID (2 Var.)
5.
TOP - Stefan-George-Ring 2 - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten zu Wohnnutzung und Einzelhandel, sowie einer Kindertagesstätte (Stefan-George-Ring 2-8 / Süskindstr.2-4)- VORBESCHEID
6.
TOP - Westpreußenstr. 6 - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Tiefgarage
7.
TOP - Weltenburger Str. 4a - Teilabriss und Neubau von Wohngebäude - Café und Kindertagesstätte - VORBESCHEID
8.
TOP - Freischützstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit 51 Wohneinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
9.
NachtragTOP - Burgauerstr. - Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit 47 Wohneinheiten, einer Tiefgarage mit 47 PKW-Stellplätzen ( Burgauerstraße / Ecke Rappelhofstraße)
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Sammelbeschluss zu offenen Bezirksausschussangelegenheiten - Beschlussentwurf Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 18876; Anhörung des Mobilitätsreferats
2.
TOP - (E) Änderung der Ampelschaltung am Ende der A 94 (Töginger Straße)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Änderung der Ampelschaltung am Ende der A 94 (Töginger Straße) (Sitzungsvorlage 20-26 / V 15168) - Verkehrszählung; Rückmeldung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Neues Radverkehrsnetz für München, stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 18641 (Beschlussentwurf); Anhörung des Mobilitätsreferat
5.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Einstein-/ Truderinger Str.; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Beantragte Kurzparkplätze Eugen-Jochum-Straße; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.
TOP - Stegmühlstraße: Anordnungen zur sicheren Querung am neuen Gehweg mit Radverkehr (Südseite); Anhörung des Mobilitätsreferats
8.
TOP - Ermittlung der Verkehrssituation in der Rambaldistraße mittels TOPO-Box – Bestellung einer städtischen Leistung; Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - Shared Car Parkplatz in der Richard-Strauss-Straße aufheben; Antrag der CSU-Fraktion
10.
TOP - Legalisierung Gehwegparken in der Ebersberger Straße; Antrag der CSU-Fraktion
11.
TOP - Einsatz von Gelenkbussen auf der Buslinie 59; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
12.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit und Beschilderung im Quartier Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Aufstellen von Dialog-Displays zu Beginn der Daglfinger Straße und Geschwindigkeitskontrollen; Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
TOP - Einführung von Tempo 30 in der Effnerstraße vor dem Altersheim und Kindergarten; Anliegen aus der Bürgerschaft
15.
TOP - Antrag auf Sanierung und Verbreiterung des Radweges in der Effnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
16.
TOP - Fahrradstraße in der Wahnfriedallee - sichere Überquerungsmöglichkeit der Effnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
17.
TOP - Einrichtung Parkverbot für Anhänger und "Anlieger frei" Regelung in der Daglfinger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
18.
TOP - Zugangsweg S-Bahn-Station Johanneskirchen: fehlende Beleuchtung; Anliegen aus der Bürgerschaft
19.
TOP - Antrag auf Parklizenzgebiet Normannenplatz/Effnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
20.
TOP - Geibelstraße: Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr und die gleichzeitige Einführung eines einseitigen Parkverbots; Anliegen aus der Bürgerschaft
21.
TOP - Erschwerte Verkehrssituation in der Zaubzerstraße (Abschnitt Richard-Strauss-Straße / Brahmsstraße) bei Stau; Anliegen aus der Bürgerschaft
22.
NachtragTOP - Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigen (30er-Zone) in der Wesendonkstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
23.
NachtragTOP - Abstellfläche für Leih-E-Roller und Fahrräder am Eingang zum S-Bahnhof Daglfing (Ziffer 1); Anliegen aus der Bürgerschaft
24.
NachtragTOP - Aufstellen von E-Ladesäulen an möglichst zentralen Stellen in Daglfing (Ziffer 10); Anliegen aus der Bürgerschaft
25.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
26.
TOP - Verschiedenes, Termine
27.
NachtragTOP - Flensburger Str.: Einrichtung eines personenbezogenen Schwerbehindertenparkplatzes; Anhörung des Mobilitätsreferats
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. „Blütenring Theatertage 2026 Commedia im Park vom Zeitraum vom 19.06.2026 - 28.06.2026“ 3.847,50 € / AZ: 0262.100-13-0540
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters „Sommertheaterproduktion 2026 im Amphitheater des Englischen Gartens vom 20.06.2026 - 31.10.2026“ 2.300,00 € / AZ: 0262.100-13-0543
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Pfennigparade INSEL „Inklusives Sport- und Spielfest am 17.05.2026“ 4.558,00 € / AZ: 0262.100-13-0544
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kinderhaus an der Spervogelstraße e. V. Erleben & Entdecken – Bauernhoffahrten 2026, Frühjahr/Sommer 2026, genaue Termine in Abstimmung 5.000,00 €; Az. 0262.100-13-0528
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Asociacion Cultural Peruana "Chasqui" e. V. Inti Raymi Festival München - Sonnwendfest der Anden 3.300,00 €; Az. 0262.100-13-0545
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e. V. Sanierung Eingangsbereich vom 17.11.2025 - 30.04.2026 16.465,73 €; Az. 0262.0-13-0517
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Papiertheater 10. Münchner Papiertheaterfestival "alles papier" - "Ende gut - Alles gut" vom 22.10. - 25.10.2026 5.000,00 €; Az. 0262.100-13-0549
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030; Anhörung der Stadtkämmerei
Hinweis:
Fristverlängerung bis 22.4.2026
9.
TOP - Beschaffung von Sitzbänken: Finanziert durch die Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA Bogenhausen - Stellungnahme des BA notwendig -
10.
TOP - Aufwertung des Boule-Platzes im Prinz-Eugen-Park: Installation einer Materialkiste und Bodenverbesserung - Stellungnahme des BA notwendig -
11.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Spiellandschaft Stadt e. V. Vom Weltspieltag bis zum Weltkindertag am 11.06. und 20.09.2026 9.100,00 €; Az. 0262.100-13-0539
12.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Maibaumfreunde Zamdorf Aufstellung eines Maibaums 2026 und Vorbereitung am 03.05.2026 1.425,00 €; Az. 0262.100-13-0548
13.
NachtragTOP - Budgetantrag des Brettspielvereins Oberföhring - Unterlagen werden bis zur BA-Sitzung nachgereicht -
14.
NachtragTOP - Budgetantrag des DLRG Ortsverbands München-Oberföhring e.V. - Unterlagen werden bis zur BA-Sitzung nachgereicht -
15.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
TOP - Verschiedenes, Termine
17.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget DLRG Ortsverband München-Oberföhring e. V. Ausrüstung der Wettkampfmannschaft vom 01.09.2026 - 31.08.2026 2.527,00 €; Az. 0262.100-13-0547
18.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Brettspielverein Oberföhring Brettspielverein Oberföhring ab Bewilligung für ein Jahr 1.061,00 €; Az. 0262.100-13-0542
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Galileiplatz: Suche eines Ersatz-Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
2.
TOP - Suche eines Ersatz-Mobilfunkstandortes im Gewerbegebiet Zamdorfer Str.; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
3.
TOP - Denninger Str.: Suche eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
4.
TOP - Pressetermin zum Weltbienentag am 20.05.2026 im Prinz-Eugen-Park; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Suchkreisanzeige in Daglfing; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
6.
TOP - Unser Brunnbach – Grün vor der Tür neu entdecken am 10.05.2026; Anhörung des Kreisverwaltungsreferat
7.
TOP - Nachbarschaftstag des Abfallwirtschaftsbetriebs am 27.06.2026 in der Eugen-Jochum-Straße 1 - 22; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
8.
TOP - Fideliopark: Erstellung einer naturnahen Sichtschutzhecke und Stellung von 3 Hundepollern; Anhörung des Baureferats
9.
TOP - Bereitstellung einer Ersatzfläche für den nicht realisierten Klimapark am Salzsenderweg; Antrag der CSU-Fraktion
10.
TOP - Verbesserung des Skateparks Zamilapark; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
NachtragTOP - Sicherung und Aufwertung des westlichen Eingangs zum S-Bahnhof Daglfing (Ziffer 2); Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
NachtragTOP - Aufstellung einer Sitzbank an der ehemaligen Bushaltestelle in der Daglfinger Straße (Ziffer 3); Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
NachtragTOP - Aufwertung des Eingangs zum Parkplatz an der Ludwig-Brück-Straße (Ziffer 4); Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
NachtragTOP - Kostenlose Sperrmüll-Abfuhr (Ziffer 5); Anliegen aus der Bürgerschaft
15.
NachtragTOP - Regelmäßige Reinigung der Unterführung der S-Bahn-Station Daglfing (Ziffer 6); Anliegen aus der Bürgerschaft
16.
NachtragTOP - Aufstellung zweier Tischtennisplatten und wetterfester Trainingsgeräte im Bereich des Spielplatzes am Hachinger Bach (Ziffer 8); Anliegen aus der Bürgerschaft
17.
NachtragTOP - Aufstellung von Sitzbänken in Daglfing (Ziffer 9); Anliegen aus der Bürgerschaft
18.
NachtragTOP - Öffnung der umzäunten Ausgleichsfläche im bodennahen Bereich für Igel und Feldhasen (Ziffer 11); Anliegen aus der Bürgerschaft
19.
NachtragTOP - Teilfläche an der Eylauer Str.: Suche für Standorte für Mobilfunkmasten; Anhörung des Baureferats
20.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
21.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
4.
Abgesetzt NachtragTOP - Friedrich-Herschel-Str. 27
Hinweis:
wurde von UNB als Gefahrenbaum zur Fällung freigegeben
11.
Abgesetzt NachtragTOP - Oberföhringer Str. 172
Hinweis:
wurde von UNB als Gefahrenbaum zur Fällung freigegeben
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Verlängerung bestehender dezentraler kommunaler Unterkünfte für Geflüchtete am Standort: Kronstadter Straße 36 (Leichtbauhallenstandort) - Beschlussentwurf; Anhörung des Sozialreferats
2.
TOP - Vogelweideplatz: Gastspiel (Figurentheater) vom 15.6 bis 5.7.2026; Anhörung des Kommunalreferats
3.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Gastspiel (Figurentheater) vom 1.6. bis 15.6.2026; Anhörung des Kommunalreferats
4.
TOP - Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft auf der Wiese neben Jugendtreff Cosimapark am 11.6.2026 und 20.09.2026; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Stadtteilfest Bogenhausen am 27.6.2026 - Beteiligung durch den BA
6.
TOP - Tag der offenen Tür der FFW Oberföhring am 09.05.2026, Muspillistr. 25; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
7.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Nutzung für ein Weinfestival Mitte 2027; Anhörung des Kommunalreferats
8.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Weltspieltag am 11.6.2026; Anhörung des Kommunalreferats
9.
TOP - Bürgerbühne Kinder und Jugendliche - Vorstellung Konzept und Kalkulation; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
NachtragTOP - Sommerfest vom Kindergarten PhorMinis am 24.07.2026 im Bürgermeistergarten, Ismaninger Str. 95; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
11.
NachtragTOP - Aufstellung eines größeren Schaukastens an der Burgauerstraße mit Programm der "Neuen Ziegelei" und anderer soziokultureller Angebote im Stadtbezirk (Ziffer 7); Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern - Betreuungszeiten reformieren
6.
TOP - Fritz-Meyer-Weg - Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage; Beschluss des BA 13 - Rückmeldung des Baureferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 01/26 -
7.
TOP - Problematische Parksituation in der Oberschlesische Straße, Kattowitzer Straße und Lublinitzer Straße
8.
TOP - Errichtung von 1-2 großen Fahrradständern auf dem östlichen Fußgängerweg an der Mauerkircherstraße
9.
TOP - Savitsstraße: Verkehrsberuhigung durch versetzte Fahrbahnverengungen
10.
TOP - Anwohnerparkausweise im Bereich der Franz-Wolter-Straße, Bernheimerstraße und Wilhelm-Weigand-Straße
11.
TOP - Straßenbegleitgrün an der Glücksburger und Brodersenstraße pflanzen
13.
TOP - Sachstand geförderte KiTa-Plätze in Bogenhausen - Rückmeldung des RBS zur Nachfrage aus der Sitzung 01/26 -
14.
TOP - Auskunft über die Entwicklung der Grundwasserstände im SEM Gebiet
15.
NachtragTOP - Fehlende E-Auto-Ladestation in der Gartenstadt Johanneskirchen und Zahnbrechersiedlung; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 01/26 -
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Hinweise zur Konstituierung der Bezirksausschüsse in der kommenden Amtsperiode
7.2
Baureferat
1.
TOP - Fällung eines gesunden Baumes im Denninger Anger; Rückmeldung des Baureferats
2.
TOP - Verbesserung der Sauberkeit an der Richard-Strauß-Straße; Rückmeldung des Baureferats
3.
TOP - Ausfahrt Oderstraße / Weltenburger Straße: Antrag auf Verkehrsspiegel; Rückmeldung des Baurefearts
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Röntgenstraße: Einrichtung absolutes Haltverbot
2.
TOP - Muspillistraße 25; Erweiterung der Haltverbotzone (für Ausrücken der Freiwilligen Feuerwehr) Muspillistraße; Widerruf des Verbots für Krafträder
3.
TOP - Errichtung E-Ladesäulen in der Hohlbein- und Keplerstraße; Rückmeldung des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Mauerkircherstr. 4: Änderung der Haltverbotbeschilderung Ladezone von Z. 286 in Z. 230 StVO sowie Ausweitung der zeitlichen Beschränkung
5.
TOP - Brodersenstr. 34: Gefahrzeichen „Achtung Kinder“ (Z. 136 StVO) und Piktogramm des Z. 136
6.
NachtragTOP - (U) Sammelbeschluss zur Behandlung offener Anträge im Bereich Bahnverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
2.
TOP - Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: - Rappelhofstr. 4 - Rennbahnstr. 35 - Cosimastr. 284
2.
TOP - Maibaumfests am 03.05.2026 in der Bennigsenstr. 4-6; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
2.
TOP - Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Pienzenauerstr. 31, Frist nur bis 14.04.2026
4.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München im zweiten Beteiligungsverfahren Informationen über die Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen", 4. Maßnahmenpaket, Westpreußenstraße 60
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
3.
TOP - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Zusammenfassende Darstellung aller Projekte zur Bewerbung im Bundesprogramm, Darstellung und Herbeiführung eines Stadtratsbeschlusses zu den Vereinsbaumaßnahmen, mit denen sich die Landeshauptstadt München am Projektaufruf beteiligen wird
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Vollmannstr. 34/34a
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 bis 2029 - Broschüre
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Denninger Str.: Information über die Erweiterung bestehender Sendeanlagen
2.
TOP - Oberföhringer Str. 10: Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage um ein 5G-Funksystem
3.
TOP - Galileiplatz: Realisierung eines Mobilfunkstandortes
4.
TOP - Hörselbergstr. 12: Realisierung eines Mobilfunkstandortes
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - SWM Baumaßnahmen: - Stromprojekt Effnerstraße - Stromprojekt Scheinerstraße - Stromprojekt Geibelstraße
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9