Dienstag, 16. Juni 2026, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.4
Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
1.
TOP - Herkomerplatz, Bushaltestelle Denninger Str.
2.
TOP - Oberföhringer Str/Stadtsparkasse
3.
TOP - Freischützstr. 11, Eingang zum Ladenzentrum
4.
TOP - Cosimastr., Bushaltestelle Fritz-Meyer-Weg l
5.
TOP - Preziosastr., Supermarkt
6.
TOP - Ostpreußenstr. 16
7.
TOP - Rennbahnstr/Schichtlstr. l
8.
TOP - Michael-Hartig-Weg bzw. Kardinal-Wendel-Str.
9.
TOP - Ina-Seidel-Bogen (Zamilapark)
10.
TOP - Rosenkavalierplatz/Städt. Bücherei
11.
TOP - Freischützstr./Johanneskirchnerstr., Bushaltestelle
12.
TOP - Weltenburger Str./Moselstr.
13.
TOP - Stuntzstr./Steinhauserstr., neben Ladeneingang
14.
TOP - Prinzregentenplatz 12 am U-Bahnhof-U-Bahnaufgang
15.
TOP - Bereich Fürkhofstr. 9
1.5
Grundsatzbeschluss: Durchführung von Live-Streams
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Berichte
2.1.1
Bericht aus dem Vorstand
2.
2.1.2
Berichte der BA-Beauftragten
2.2
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
2.
TOP - Verfahren zum Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Schutz des Landschaftsbestandteils „Quellbereiche Oberföhringer Isarinsel“; Anhörung des Referats für Klima- und Umweltschutz
3.
TOP - BA-Antrag 20-26 / B 08389 Beschaffung von Sitzbänken: Finanziert durch die Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA Bogenhausen; Nachfrage des Baureferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 04/2026
4.
TOP - Zusätzliche Kartoncontainer bzw. bessere Entsorgungsmöglichkeiten für Verpackungskartonagen in Bogenhausen; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Aufstellung zweier Tischtennisplatten und wetterfester Trainingsgeräte im Bereich des Spielplatzes am Hachinger Bach (Ziffer 8); Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Spielgeräte auf den Spielplätzen am Zahnbrecherweg und an der Flensburger Straße erneuern – Erarbeitung von verschiedenen Varianten für die Entscheidung über eine Finanzierung aus dem Budget des Bezirksausschusses; - Vereinbarung eines Ortstermins -
7.
8.
TOP - Öffnung der umzäunten Ausgleichsfläche im bodennahen Bereich für Igel und Feldhasen (Ziffer 11); Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Bereitstellung einer Ersatzfläche für die durch das neue WHG verwendete Teilfläche des Klimaparks am Salzsenderweg; Antrag der CSU-Fraktion
10.
TOP - Aufstellung einer Sitzbank an der ehemaligen Bushaltestelle in der Daglfinger Straße (Ziffer 3); Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
12.
TOP - Brücke Mittlerer Isarkanal: Gefahrenstelle durch Glasbruch und Müll; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Anbringung eines Mülleimers entlang der Strecke des Kleingartenvereins NO 59; Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
15.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen (Anhörungen)
18.
Hinweis:
Wurde von UNB am 05.06.2026 als Gefahrenbaum freigegeben
2.3
Unterausschuss Mobilität
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Geschwindigkeitskontrollen und Geschwindigkeitsreduktion auf 30 km/h wegen Lärm und zu vielen Verkehrsteilnehmern in der Richard-Strauss-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Änderung der Ampelschaltung am Ende der A 94 (Töginger Straße) (Sitzungsvorlage 20-26 / V 15168) - Verkehrszählung; Rückmeldung des Mobilitätsreferats
8.
9.
TOP - Ruth-Drexel-Straße gegenüber Schule - Gehweg vor Bürgerhaus: Einrichtung Haltverbote; Anhörung des Mobilitätsreferats
Hinweis:
Frist: 23.6.26
10.
Hinweis:
Frist 1.7.2026
11.
TOP - Verkleinerung der überdimensionierten Verkehrsinsel vor dem Phorms-Kindergarten; Antrag der CSU-Fraktion
Hinweis:
Unterrichtung des MOR siehe TOP 4.3.2
12.
TOP - Abstellfläche für Leih-E-Roller und Fahrräder am Eingang zum S-Bahnhof Daglfing (Ziffer 1); Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Arabellapark – Parkraum für Anwohner und lokale Geschäfte statt leerer Carsharing-Stellplätze; Antrag der CSU-Fraktion
14.
15.
TOP - Sicherung und Aufwertung des westlichen Eingangs zum S-Bahnhof Daglfing (Ziffer 2); Anliegen aus der Bürgerschaft
16.
TOP - Aufwertung des Eingangs zum Parkplatz an der Ludwig-Brück-Straße (Ziffer 4); Anliegen aus der Bürgerschaft
17.
TOP - Regelmäßige Reinigung der Unterführung der S-Bahn-Station Daglfing (Ziffer 6); Anliegen aus der Bürgerschaft
18.
19.
TOP - Einführung von Tempo 30 in der Effnerstraße vor dem Altersheim und Kindergarten; Anliegen aus der Bürgerschaft
20.
Hinweis:
wurde im BA 15 ebenfalls behandelt
21.
TOP - Geibelstraße: Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr und die gleichzeitige Einführung eines einseitigen Parkverbots; Anliegen aus der Bürgerschaft
22.
TOP - Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Freischützstraße und Preziosastraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
23.
TOP - Beschilderung Fußgänger und Radfahrer zwischen den Einfahrten zum Park Richtung ÖBZ; Anliegen aus der Bürgerschaft
24.
TOP - Antrag auf quartierweites Parkraummanagement und Rückbau technischer Barrieren, sowie Überprüfung verkehrsrechtliche AO Niedermayerstraße (zwischen Hausnr. 9 u. 14)
25.
26.
TOP - - Durchsetzung Tempo 30 in der Niedermayerstraße - Bodenmarkierung auf der Bülowstraße Richtung Effnerplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
27.
Hinweis:
Antwort der MVG
28.
TOP - Beschwerden bzgl. Umleitung der Buslinie 154 wegen Arbeiten am Stromnetz in der Glücksburger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
Hinweis:
angefügt Bürgeranliegen sowie Bescheid des MOR
29.
TOP - Parkplatzsituation und Radweg bei der Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
30.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
31.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
TOP - An der Cosimastr. / Englschakinger Str.: Nutzung für ein Weinfestival Mitte 2027 - Rückmeldung des Kommunalreferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 04/26 -
2.
TOP - Schlösselgarten - Cosimastr. 41: „Inti Raymi Festival München - Sonnenwendfest der Anden“ am 27.06.2026; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Hinweis:
Fristverlängerung bis 17.6.2026
3.
TOP - Sommerfest am 10.07.2026, Grünfläche am Cosimabad und Cosimastraße (Sackgasse); Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
Hinweis:
Fristende 17.6.2026
4.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Gastspielanfrage (Marionettentheater) vom 21.7. bis 4.8.26; Anhörung des Kommunalreferats
5.
TOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Sommerfest im 13er vom 9.7. bis 10.7.26; Anhörung des Kommunalreferats
6.
7.
TOP - Ran an die Stadtteil-Koffer!“ 2027 in Ihrem Stadtbezirk Projekt zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen von 3 bis 14 Jahren an der Stadtteilgestaltung; Anhörung des Sozialreferats
Hinweis:
Frist: 15.09.2026
8.
TOP - Besprechung Beteiligung an den weiteren Festen Stadtteilfest Bogenhausen (27.06.2026) und Sommerfest im 13er (10.07.2026)
9.
TOP - Bezirksausschuss 13 veranstaltet Bürgerinfotag zur Krisenvorsorge; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10.
TOP - Errichtung eines Bücherschranks auf dem Prinzregentenplatz oder Shakespeareplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
12.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
TOP - Verschiedenes, Termine
14.
TOP - SBZ Fideliopark: Stadtteilfest Bogenhausen am 27.06.2026; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.5
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt im BJR K.d.ö.R. (SBZ Fideliopark) Stadtteilfest Bogenhausen am 27.06.2026 3.495,00 €; Az. 0262.100-13-0555
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ge Qo eG - Genossenschaft für Quartiersorganisation Sommerfest auf dem Maria-Nindl-Platz am 25.07.2026 1.410,00 €; Az. 0262.100-13-0552
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Perlentor e. V. Funktionale Ergänzung des Therapie- und Kreativraums am Schutzhaus, ab Bewilligung bis 30.09.2026 2.900,00 €; Az. 0262.100-13-0554
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Friedel-Eder Schule e. V. Anschaffung von Spielgeräten (3 Kettcars) 1.245,00 €; Az. 0262.100-13-0551
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Dressed In Sound" Melodien aus der Nähmaschine - Handwerk trifft auf experimentelle Musik vom 26. - 31.05.2026 1.700,00 €; Az. 0262.100-13-0550
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative "Die Kirchenmäuse" e.V. Mängelbeseitigung im Außenbereich vom 16.05.2026 - 30.06.2026 1.668,75 €; Az. 0262.100-13-0556
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Freischützstr. 92 - Umbau, Erweiterung, Nutzungsänderung von besteh. Gewerbeeinheiten im EG u. UG in Lebensmittel u. Drogeriemarkt, Errichtung Imbiss im EG, Änderung Anliefersituation i. Westen u. Erschließung im Süden mit Abgrabung, Brücke u. Gebäudedurchgang
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 04/26
Vorstellung durch Antragsteller*innen
2.
TOP - Freischützstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit 51 Wohneinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung 04/26
Vorstellung durch Antragsteller*innen
3.
TOP - Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 104/H „Campus Heimstetten – Quartier A“; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterföhring für den Bereich „Wohngebiet Neubruchstraße Ost“ und den Bereich des „ehemaligen Bauhofstandortes“; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Hinweis:
Fristende 2.7.26
5.
TOP - Widderstr. 5: Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmensverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Hinweis:
Fristverlängerung bis 5.7.26 gewährt
6.
TOP - Arberstraße 24, Gartenhaus: Nachtrag in die Denkmalliste; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Gellertstr. 8 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-18653 - Neubau von zwei Wohngebäuden mit zwölf Wohneinheiten und einer Tiefgarage, jetzt: Neubau von zwei Wohngebäuden mit neun Wohneinheiten und einer Tiefgarage
8.
TOP - Putziger Str. 4 - Fl.Nr. 534/14 Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus Nr. 4a) geplant: Mansarddach, Grundstücksteilung, Verschiebung der Grenze n. Westen sowie Abbruch der best. Garage und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus Nr. 4), gepl. Mansarddach Fl.Nr. 534/29; 534/30 Abbruch der best. Garage und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 4b), Haus 4a+b: Drehung der Firstrichwindung (Giebelseite zur Straße hin), geplant Mansarddach, Fl.Nr.: 534/15 Verschiebung der Grundstücksgrenze nach Westen, Abweichung von den Abstandsflächen BayBo Art. 2 Abs 2, Neubau einer Garage - VORBESCHEID
9.
10.
11.
12.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
TOP - Verschiedenes, Termine
14.
TOP - Stefan-George-Ring 2 - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten zu Wohnnutzung und Einzelhandel, sowie einer Kindertagesstätte (Stefan-George-Ring 2-8 / Süskindstr.2-4)- VORBESCHEID
2.6.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Gellertstr. 8 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-18653 - Neubau von zwei Wohngebäuden mit zwölf Wohneinheiten und einer Tiefgarage, jetzt: Neubau von zwei Wohngebäuden mit neun Wohneinheiten und einer Tiefgarage
2.
TOP - Freischützstr. 92 - Umbau, Erweiterung, Nutzungsänderung von besteh. Gewerbeeinheiten im EG u. UG in Lebensmittel u. Drogeriemarkt, Errichtung Imbiss im EG, Änderung Anliefersituation i. Westen u. Erschließung im Süden mit Abgrabung, Brücke u. Gebäudedurchgang
3.
TOP - Freischützstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit 51 Wohneinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
4.
TOP - Putziger Str. 4 - Fl.Nr. 534/14 Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus Nr. 4a) geplant: Mansarddach, Grundstücksteilung, Verschiebung der Grenze n. Westen sowie Abbruch der best. Garage und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus Nr. 4), gepl. Mansarddach Fl.Nr. 534/29; 534/30 Abbruch der best. Garage und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus 4b), Haus 4a+b: Drehung der Firstrichwindung (Giebelseite zur Straße hin), geplant Mansarddach, Fl.Nr.: 534/15 Verschiebung der Grundstücksgrenze nach Westen, Abweichung von den Abstandsflächen BayBo Art. 2 Abs 2, Neubau einer Garage - VORBESCHEID
5.
6.
TOP - Stefan-George-Ring 2 - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten zu Wohnnutzung und Einzelhandel, sowie einer Kindertagesstätte (Stefan-George-Ring 2-8 / Süskindstr.2-4)- VORBESCHEID
3
Erledigung von Beschlüssen
1.
4.
TOP - Nutzung der Außensportanlage des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums für Vereine (Folgeantrag zu BA-Antrag 20-26 / B 08177)
8.
TOP - Wiedereinführung der Möglichkeit der Bargeldzahlung parallel zur Kartenzahlung in den Zweigstellen der Stadtbibliothek München
9.
10.
13.
TOP - Hoher LKW-Verkehr, Fahren auf dem Gehweg und erhöhte Geschwindigkeit in der Johanneskirchner Straße
14.
15.
TOP - Antrag auf Sanierung und Verbreiterung des Radweges in der Effnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats und des Baureferats zum BA-Beschluss -
Hinweis:
aus der Sitzung 04/2026
16.
TOP - Einrichtung Parkverbot für Anhänger und "Anlieger frei" Regelung in der Daglfinger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der Polizeiinspektion zum BA-Beschluss -
Hinweis:
aus der Sitzung 04/2026
17.
20.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit und Beschilderung im Quartier Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des MOR zum BA-Beschluss -
Hinweis:
aus der Sitzung 04/26
21.
TOP - Zugangsweg S-Bahn-Station Johanneskirchen: fehlende Beleuchtung; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Baureferats zum BA-Beschluss -
Hinweis:
aus der Sitzung 04/26
4
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
4.1
Direktorium
4.2
Baureferat
1.
2.
4.3
Mobilitätsreferat
1.
2.
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Niedermayerstraße (Westseite, ca. 20 m südlich Bülowstr.)
4.
TOP - Möhlstraße Westseite, südlich Einmündung Neuberghauserstraße: Widerruf der Kurzparkzone mit Zeitzusätzen
5.
TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit: Straßenüberquerung an der Denninger Straße/Ecke Daphnestraße - Rückmeldung des MOR zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft -
6.
TOP - Verbesserung der Schulwegsicherheit: Kreuzung Englschalkinger Str. / Ostpreussenstr. - Rückmeldung des MOR zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft -
4.4
Kommunalreferat
4.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Einrichtung von Taubenhäusern in den Stadtbezirken - Rundschreiben des Stadttaubenmanagements an die Bezirksausschüsse
2.
4.6
Kulturreferat
4.7
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Marienburger Str. 23: Abbruch des Bestandsgebäudes und Bau eines Einfamilienhauses mit Garage, verdecktem Doppelparker und Pool
6.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Projektaufruf für das Förderjahr 2027
7.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.8
Referat für Bildung und Sport
1.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Bessere Beleuchtung vor der Schule für Sehbehinderte am Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport
4.9
Sozialreferat
1.
2.
4.10
Personal- und Organisationsreferat
4.11
Stadtkämmerei
4.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
4.13
MVG
4.14
IT-Referat
4.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
2.
4.16
Gesundheitsreferat
4.17
sonstige städtische Betriebe
1.
TOP - SWM Baumaßnahmen: - Fernwärmeprojekt Denninger Straße - Stromprojekt Stuntzstraße - Fernwärmeprojekt Steinhauser Straße - Stromprojekt Spervogelstraße
4.18
sonstige Unterrichtungen
5
Sonstiges
5.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
5.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
5.3
Mitteilungen der MdBA
5.4
Termine
6