Dienstag, 31. März 2026, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 27.01.2026
2.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 24.02.2026
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitung der Sitzung vom 24.02.2026
1.4.
Fragen von anwesenden Bürger*innen sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Kreillerstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit einer Kindertagesstätte und Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Guffertstr. 32 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit einer Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Inzeller Weg 1 - Teilabbruch und Errichtung von Nebenanlagen in den Außenanlagen dreier Mehrfamilienhäuser, Erstellung der Feuerwehrzufahrt
4.
TOP - Inzeller Weg 7 - Errichtung von Nebenanlagen in den Außenanlagen dreier Mehrfamilienhäuser, Erstellung der Feuerwehrzufahrt
5.
TOP - Riedgaustr. 4 - Neubau eines Gebäudes für Rettungswache mit Fahrzeughalle, Mitarbeiterwohnungen, Wohnungen für betreutes Wohnen, Demenztagespflege und einer Tiefgarage - vertagt aus der Plenumssitzung vom 24.02.2026 -
6.
TOP - Hundeverbots-Poller rund um den Waldgarten; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Aktion: Container für Sperrmüllentsorgung im Bereich Achtentalstr./ Pertisaustr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Einsparung der mobilen Toilette freitags auf dem Berg am Laimer Wochenmarkt; Antrag der Freien Wähler/ÖDP-Fraktion
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage - Standort Else-Rosenfeld-/ Josephsburgstr.; Anhörung des Mobilitätsreferat, Frist bis zum 16.04.2026
2.
TOP - Einführung "Pkw-Parken" an der Josephsburgstr. Nordseite westlich der Einmündung Baumkirchner Str.; Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis zum 22.04.2026
3.
TOP - In der Verlängerung der Trostberger Str. nach Norden der begrünte Mittelstreifen durch eine Mittelinsel für Fußgänger als Übergang ersetzen; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Erweiterung des ÖPNV Angebots am Innsbrucker Ring; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Beschilderung Annabrunner Str. 17; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbot in der Truderinger Str. 172-182; Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis zum 27.04.2026
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: St. Veit-Str. - RioArtistik (Zirkus-Musical-Theater) vom 15.05.2026 bis 17.05.2026; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 22.04.2026
2.
Abgesetzt
NachtragTOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: RioArtistik (Zirkus-Musical-Theater) vom 15.05.2026 bis 17.05.2026; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 22.04.2026
Hinweis:
Anhörung bereits unter TOP 3.3.1
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Baumkirchner Str. 22-26, Grüner Markt - Maifeier am 01.05.2026; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 20.04.2026
4.
NachtragTOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: Echardinger Grünstreifen POP UP STAGE am 15.05.2026; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats, Frist bis zum 22.04.2026
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator | Gute-Dinge-Stiftung Tanz für Alle im Wohnprojekt vom 01.03. - 31.12.2026 2.400,00 €; Az. 0262.100-14-0488
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA - Aktiv für interKultrellen Austausch e. V. Formularservice vom 01.03. - 31.12.2026 2.979,75 €; Az. 0262.100-14-0490
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Trägerverein für regionale soziale Arbeit in München e. V. Frühlingsralley RamBal - Ramersdorf und Berg am Laim gemeinsam entdecken am 24.04.2026 2.575,00 €; Az. 0262.100-14-0491
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e. V. Für Kinder in den Sommerferien: Spielstadt Mini-München vom 03. - 21.08.2026 4.590,00 €; Az. 0262.100-14-0492
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Alle Plätze fertig los vom 01.05.-31.12.2026 4.820,00€ ;Az.: 0262.100-14-0494
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Urbaner Waldgarten München e.V. Pflanzung eines Waldgartens in Berg-am-Laim vom 01.03.2026 - 28.02.2027 5.000,00€; Az. 0262.100-14-0493
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030; Anhörung der Stadtkämmerei, Frist bis zum 20.04.2026
8.
TOP - Streaming von Bürgerversammlungen ermöglichen (live und/oder als Aufzeichnung); Antrag der Freien Wähler/ÖDP-Fraktion
3.6.
Baumschutz
4.
TOP - Riedgaustr. 4 - vertagt aus der Plenumssitzung vom 24.02.2026 -
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten Februar 2026
2.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München im zweiten Beteiligungsverfahren Informationen über die Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Taubensituation am Marktplatz an der Baumkirchner Str.; Antwort des Baureferats
4.
TOP - Keine lärmenden, kraftstoffbetriebenen Laubbläser mehr in städtischen Wohnanlagen
5.
TOP - Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Trinkgelegenheiten für Wildtiere auf versiegelten Flächen im Stadtteil Berg am Laim - vertagt aus der Plenumssitzung vom 24.02.2026 -
7.
TOP - Haager Str. 4 - 10a: Neubau eines Gewerbehofs und Technologiezentrums mit Gastronomie und Mittelgarage im Untergeschoss - Vorbescheid - Rückmeldung der LBK -
9.
TOP - Lärmschutzwand Mittlerer Ring/Hornsteinstraße
10.
TOP - Einrichtung eines betreuten Taubenschlags in der Nähe des Behrparks, Rückschreiben KVR
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Haltverbotsschild mit Zusatz am Innsbrucker Ring; Antwort des Mobilitätsreferats
2.
TOP - Unterrichtung über die unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: a) Heinrich-Wieland-Straße b) Atelierstraße
3.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Fortschreibung der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Vorstellung der Roadmap Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Verkehrssituation Kreillerstraße / Ecke St.-Veit- Straße; Antwort des Mobilitätsreferats
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: Berlingerweg 1 und Bertschstraße Ost Anordnung des Gefahrzeichens „Kinder“ (Z. 136 StVO)
8.
TOP - Aufstellung des Verkehrszeichens 136 „Kinder“ an Beginn der Vinzenz-von-Paul-Str.
9.
TOP - Friedenstraße bei Baustellen zweispurig befahrbar halten
10.
TOP - Aufstellen eines Verkehrsspiegels - eingeschränkte Sicht durch parkende Fahrzeuge (TG-Ausfahrt Streitfeldstraße 23) - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
11.
TOP - Stromausfallvorsorge im Stadtbezirk Berg am Laim – Sachstandsanfrage zu Anlaufstellen und Lehren aus dem Stromausfall 2021
12.
TOP - Antrag auf Anbringen von Absperrpfosten auf Fußwegnasen - Rückmeldung des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft aus der Sitzung 02/26 -
14.
TOP - Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Streitfeldstr. 33
15.
TOP - Stromprojekt Hansjakobstr.
16.
TOP - Grüne Welle für Radverkehr auf der Berg-am-Laim-Straße zwischen Ampfing-und Dinglolfinger Straße
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
1.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweise
2.
TOP - Stadtbezirksbudget effizient nutzen – Mittelreste aus Vorjahren vorrangig einsetzen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 08516 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 16.12.2025
3.
TOP - Hinweise zur Konstituierung der Bezirksausschüsse in der kommenden Amtsperiode
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Dornbergstr. 7 - Aufstockung bestehender Wohngebäude mit Wohnungen Anbau Aufzug und Terrassen mit Fällung einer Thuje Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung
2.
TOP - Nadelbaum an der Baumkirchner Straße 18 pflanzen - vertagt aus der Plenumssitzung vom 24.02.2026 -
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senior*innen, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.