Mittwoch, 4. Februar 2026, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Unterstützung junger Erwachsener durch Schaffung betreuter Wohnmöglichkeiten im Kreativlabor
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
Nachtrag (1)TOP - Neuregelung der IT-Ausstattung ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder sowie der Kostenübernahme für ÖPNV-Tickets; Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
Nachtrag (1)TOP - Beauftragung zur Erstellung des Entwurfs der 10. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Direkt
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss gemeinsam mit dem IT-Ausschuss vom 28.01.2026
1.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Neuregelung der IT-Ausstattung ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder sowie der Kostenübernahme für ÖPNV-Tickets; Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 28.01.2026
2.
TOP - Rechtsschutzhilfe für Dienstkräfte der Landeshauptstadt München Neufassung der Richtlinien
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.01.2026
3.
TOP - Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge - Stadtjugendamt Bericht zu Kinder- und Jugendkulturarbeit in München sichern diverse Anträge
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 29.01.2026
4.
TOP - Bindungsverlängerung im Bestand Kooperation mit einem großen Bestandshalter Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11084 Auftrag aus dem Beschluss (Antragsziffer 11)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Ein Konzept für Jugendpartys im öffentlichen Raum entwickeln und erproben - Evaluation der Munich Urban Celebrations MUCs
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 13.01.2026
6.
TOP - Landshuter Allee-Tunnel Sicherheitstechnische Nachrüstung und Instandsetzung im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg 1. Genehmigung der Beauftragung vorgezogener Planungsleistungen 2. Kostenübernahmeerklärung gegenüber der Stadtwerke München GmbH 3. Dienstbarkeit zugunsten der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2026
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2204 Candidplatz (östlich), Waldeckstraße (südlich), Auer Mühlbach (westlich), Candidstraße (nördlich) - privates Vorhaben am Candidplatz - (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1118 und Nr. 457 - Einleitungsbeschluss - Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 14.01.2026
10.
TOP - Kanu-Club Turngemeinde München e. V. Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Verlängerung des Mietvertrages über eine Teilfläche des Grundstücks Flst. Nr. 149, Gemarkung Thalkirchen, Zentralländstraße 4, 81379 München 2. Erweiterungsbau eines Bootslagers, Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
11.
TOP - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen", 4. Maßnahmenpaket, Aubinger Str. 12
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
12.
TOP - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen", 4. Maßnahmenpaket, Westpreußenstraße 60
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 13.01.2026
13.
TOP - Förderung des Kleinkindertagesstätten e. V. (KKT) für die Beratung der Träger der Mittagsbetreuung in der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 15.01.2026
14.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 15.01.2026
15.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Märkte München vom 15.01.2026
16.
TOP - Märkte München (MM); Feststellung des Jahresabschlusses 2024 und Entlastung
Referent*in:
i. V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 27.01.2026
17.
TOP - ÖPNV-Bauprogramm Tram Westtangente Planfeststellungsabschnitt 2 (PFA 2)
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 27.01.2026
18.
TOP - Umsetzung Masterplan Solares München - Bericht und Fortschreibung Photovoltaik-Agentur
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Pilotförderung Zirkuläres Bauen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Vollzug der Naturschutzgesetze; Erlass der Verordnung über den Schutz des Landschaftsbestandteils „Weiherkette und Kalkflachmoorreste in der Moosschwaige“
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 28.01.2026
21.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Fortschreibung der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Vorstellung der Roadmap Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 28.01.2026
22.
TOP - Einsparpotentiale durch Digitalisierung systematisch heben
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Digitale Zugänge für alle: transparent und zielgruppengerecht! Handlungsbericht REGSAM – Das Regionale Netzwerk für Soziale Arbeit in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 03.02.2026
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 03.02.2026
24.
Abgesetzt Nachtrag (2)TOP - Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Veranstaltungsrichtlinien) in Hinblick auf das Auswahlverfahren für die Durchführung einer Marathonveranstaltung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Stadttauben - Ergebnisse der Taubenstudie, Anpassung der Förderrichtlinien für Taubenhäuser
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
Nachtrag (1)TOP - Taskforce Bahnhofsviertel – Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls und Förderung der Aufenthaltsqualität
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 4.2.2026: Gasmangellage mit Maßnahmen begegnen
2.
TOP - Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 04.02.2026 Stopp des Radentscheidprojekts Giesinger Berg
3.
TOP - Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 4. Februar 2026 Politische Kontrolle und Transparenz bei der Münchner Wohnen wiederherstellen!
4.
TOP - Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 04.02.2026 Komplette Finanzierung für Mini-München sicherstellen
Teil D