Mittwoch, 4. März 2026, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Hinweis:
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden/wurden in einer nichtöffentlichen Sitzung behandelt und dienen hier nur zu Informationszwecken.
Eine Verknüpfung zu den anhängigen Vorgängen ist hier nicht zulässig.
Nichtöffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Auer Maidult; Dauer 25.04. – 03.05.2026
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 26.02.2026
1.
TOP - Errichtung der rechtsfähigen Ernst und Elisabeth Lenz-Stiftung Anfall eines Vermächtnisses Verwendung einer Alleinerbschaft
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 12.02.2026
2.
TOP - Umbau, Ertüchtigung und Rückbau von Objekten zur Unterbringung Geflüchteter 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025-2029
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Erwerb von Grundstücken 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 24.02.2026
4.
TOP - Stadtwerke München GmbH SWM Services GmbH Anteilserhöhung an einer bestehenden Beteiligung und Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Stadtwerke München GmbH Münchener Verkehrsgesellschaft mbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2026 -Kreditaufnahmeermächtigung-
6.
TOP - Stadtwerke München GmbH Beteiligung an einem Gemeinschaftsunternehmen zum Bau und Betrieb eines Offshore-Windparks
7.
TOP - Stadtwerke München Beteiligung an einer Einkaufsgenossenschaft
8.
TOP - München Ticket GmbH Kapitalzuführung 2026 Veräußerung der Gesellschaftsanteile
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Beteiligung an einer Einkaufsgenossenschaft
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Nicht-öffentlicher Dringlichkeitsantrag zur Behandlung in der Vollversammlung am 4. März 2026 Vorstellung des schriftlichen Vertrags des Oberbürgermeisters mit der FC Bayern AG über das Aufsichtsratsmandat und den Verwaltungs-Beiratsvorsitz
Teil D