Mittwoch, 25. März 2026, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2024 für den konstituierten Regiebetrieb Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
2.
TOP - Bewerbung um die Ausrichtung der Leichtathletik-Weltmeisterschaften 2029 oder 2031 in München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
3.
Nachtrag (1)TOP - Beauftragung zur Erstellung des Entwurfs der 10. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München
Hinweis:
Die Beschlussfassung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 17.03.2026 in die heutige Sitzung der Vollversammlung vertagt.
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Direkt
4.
Nachtrag (1)TOP - Verwendung von Stellplatzablösemitteln - U-Bahnhofmodernisierung Poccistraße Kosten und Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2026-2030
Hinweis:
Die Beschlussfassung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss vom 18.03.2026 in die heutige Sitzung der Vollversammlung vertagt.
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 18.03.2026
1.
TOP - Bürokratieabbau und Verwaltungsvereinfachung; Optimierung des Personal- und Organisationsmanagements in der Landeshauptstadt München, Anpassung der Geschäftsverteilung
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 10.03.2026
2.
TOP - Ein Konzept für Jugendpartys im öffentlichen Raum entwickeln und erproben - Evaluation der Munich Urban Celebrations MUCs
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 19.03.2026
3.
TOP - „Begegnungsstätte mit Quartiersmanagement“ des Vereins wohlBEDACHT – Wohnen für dementiell Erkrankte e. V. , Ausreichung der Mittel des Landesamtes für Pflege
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2026
4.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/50 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2206 Bergsonstraße (westlich), Bahnstrecke München–Augsburg (südlich), Autobahn BAB 99 (östlich), Kronwinkler Straße und Soldhofstraße (nördlich), inklusive der Rupert-Bodner-Straße ausgenommen: Ausbesserungswerk der DB und direkt daran südlich angrenzende Gewerbeflächen. (Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 950 vom 10.12.1975 samt der Ergänzung vom 26.11.2008) (Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 1055 vom 30.06.1976) - Rupert-Bodner-Straße - - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Masterplanungen in den Münchner Parkmeilen Ergebnisse für Südpark-Warnberger Riedel sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen A) Die Parkmeilen-Masterplanung B) Behandlung von Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 11.03.2026
7.
TOP - Erweiterte Schulleitung an den städtischen allgemeinbildenden Schulen - Haushaltsneutrale Bereitstellung von mit dem Vollausbau des neunjährigen Gymnasiums einhergehenden Bedarfen sowie bedarfsgerechte Dynamisierung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 12.03.2026
8.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Brandschutzsanierung und notwendige Teilmodernisierung des Verwaltungsgebäudes AWM Georg-Brauchle-Ring 29, 80992 München 10. Stadtbezirk Moosach • Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms • Projektauftrag • Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen
Referent*in:
i. V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 12.03.2026
9.
TOP - Unterstützung junger Erwachsener durch Schaffung betreuter Wohnmöglichkeiten im Kreativlabor
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 12.03.2026
10.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele - Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2025/2026 - Finanzierung stadtinterne Umlagen - Konsolidierungskonzept MK:2030
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Mobiltitätsausschuss vom 18.03.2026
11.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Verwendung von Stellplatzablösemitteln – U-Bahnhofmodernisierung Poccistraße Kosten und Finanzierung Änderung des Mehrjahresnvestitionsprogrammes 2026-2030
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 17.03.2026
12.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Beauftragung zur Erstellung des Entwurfs der 10. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Direkt
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 18.03.2026
13.
TOP - Geschlechtergerechtigkeit in der Digitalisierung – Prozesse, Strukturen, Medienbildung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - IT-Projektportfolio 2026 Aktualisierung (Verwaltungsbereich)
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalausschusses und Sozialausschuss vom 18.03.2026
15.
TOP - München: einfach, günstig und digital genießen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 19.03.2026
16.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit inklusive Bericht zur räumlichen Gesundheitsplanung
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Anpassung des Gesellschaftsvertrags vom 27.01.2021
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.03.2026
18.
Abgesetzt Nachtrag (2)TOP - Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Veranstaltungsrichtlinien) in Hinblick auf das Auswahlverfahren für die Durchführung einer Marathonveranstaltung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 24.03.2026
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D