Mittwoch, 29. April 2026, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Teil A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis März 2026 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
2.
TOP - Münchner Wohnen GmbH Besetzung des Aufsichtsrates Abberufung von Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Benennung von Herrn Bürgermeister Dominik Krause zur Wahl in den Aufsichtsrat
3.
TOP - Zweite Weiterentwicklung des Trägerauswahlverfahrens für freigemeinnützige und sonstige Träger als Ganztagskooperationspartner*innen im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbildung an Münchner Grundschulen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Digitales, partizipatives Namensdenkmal für alle Todesopfer des NS-Regimes in München
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Der Kunst Platz schaffen – ein Kreativquartier für München. Vorläufiger Betrieb der Jutierhalle bis zur Gründung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft zum Betrieb der Jutier- und Tonnenhalle
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
Abgesetzt
Nachtrag (2)TOP - Partizipatives Kunstwerk zur Geschichte und Gegenwart der Sinti und Roma / Sinti*zze und Rom*nja in München Anpassung und Kostensteigerung
7.
TOP - Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
8.
Nachtrag (1)TOP - Sanierung der vollautomatischen Anwohnergarage Donnersbergerstraße 1. Genehmigung für Projekt mit Finanzierung aus Stellplatzablösemitteln 2. Anmeldung der Maßnahme des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2026 – 2031 bei Unterabschnitt 8310
9.
Nachtrag (1)TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München 2026 Vergabe der Stipendien für Musik und des Leonhard und Ida Wolf-Gedächtnispreises für Musik
Teil B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 22.04.2026
1.
TOP - Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München Einmaliger Verzicht auf die Dynamisierung der Aufwandsentschädigungen bzw. Ersatzleistungen für die ehrenamtlichen Stadtratsmitglieder; Neuregelung der erhöhten (Grund-)Aufwandsentschädigungen für Fraktionsvorsitzende und deren Stellvertretungen Verzicht auf Tarifsteigerung bei Aufwandspauschale des ehrenamtlichen Stadtrats Neuregelung der (Grund-)Aufwandsentschädigungen für Fraktionsvorsitzende und deren Stellvertretungen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 22.04.2026
2.
TOP - Rahmenvertrag zur Fortführung eines Fahrradleasingmodells in Form der Entgeltumwandlung für städtische Mitarbeitende; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 23.04.2026
3.
TOP - UKRAINE - Fortschreibung der Rahmenfinanzierung 2026 - 2030 für den Betrieb von Unterkünften für Geflüchtete (Ukraine und andere Herkunftsländer), Mehrbedarf 2027 und 2028 Weiterführung von Mitteln für Bettplätze in Leichtbauhallen und Erstanlaufstelle (Sicherheitsleistungen)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 14.04.2026
4.
TOP - Internationale Bauausstellung Metropolregion München „Räume der Mobilität" (IBA-M) Sachstand und weiteres Vorgehen zu den Projekten Donnersbergerbrücke, Braunauer Eisenbahnbrücke und Nord-Süd-Grünverbindung Landshuter Allee, Donnersberger Brücke Antrag Nr. 20-26 / A 06370 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Dr. Michael Haberland und Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 04.02.2026, eingegangen am 04.02.2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 14.04.2026
5.
TOP - Ergänzung der Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt München und der Stadt Garching b. München zur abwassertechnischen Erschließung weiterer Grundstücke an der Ingolstädter Landstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2026
6.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/67 DB-Nordring (nördlich), Lassallestraße und Verlängerung der Goerdelerstraße (östlich), Verlängerung der Meineckestraße, Wilhelmine-Reichard-Straße, Verlängerung der Grieserstraße (südlich), Bahnlinie zwischen DB-Nordring und Feldmoching (westlich) – Eggarten-Siedlung - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Stadtbezirk 10 Moosach Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes als integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt StR-Antrag und Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Sanierungsgebiet Moosach Fortschreibung der Sanierungsziele und Maßnahmen A) Sanierungsziele und Maßnahmen B) Aufgaben des Stadtteilmanagements C) Städtebauförderung D) Klimaprüfung E) Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 15.04.2026
9.
TOP - Hockey Club Wacker e.V. München Stadtbezirk 6 - Sendling Generalsanierung und Erweiterung von sechs Tennisplätzen, Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 15.04.2026
10.
TOP - Teilnahme der Städt. Fachakademie für Heilpädagogik am Schulversuch "Heilpädagogik in 18 Monaten" für das Schuljahr 2026/2027
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Beteiligung der Landeshauptstadt München am BMBFSFJ-Förderprogramm „Bildungskommunen“ im ESF Plus – Umwidmung von nicht ausgeschöpften Sach- und Reisekostenmitteln aus dem geförderten Vorhaben für die zeitlich befristete Aufstockung des Projektpersonals
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 16.04.2026
12.
TOP - Vorabmaßnahmen zur „Zielplanung Feuerwachen 2020, Standortkonzept Feuerwachen vom 27.11.2018“
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 16.04.2026
13.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der • Satzung zur Änderung der Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung) • Satzung zur Änderung der Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung (Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung)
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 16.04.2026
14.
TOP - Verlängerung Nutzungsdauer Pepe Dome im Ostpark
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Jubiläums-Stipendien-Stiftung zur Akademie der Bildenden Künste in München Änderung der Stiftungssatzung, Umwandlung der Stiftung Jubiläums-Stipendien-Stiftung zur Akademie der Bildenden Künste in München in eine Verbrauchsstiftung
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Preiswesen der Landeshauptstadt München Umwandlung der Stiftung Ernst-Hoferichter-Preis in eine Verbrauchsstiftung
Referent*in:
Berufsm. StR Wiechers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.04.2026
17.
TOP - Olympiapark München GmbH Turmsanierung – Fassadenerneuerung Kosten und Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 22.04.2026
18.
TOP - Regionalzughalt Poccistraße – Zweiter (ostseitiger) Bahnsteigzugang Erweiterung Finanzierungsbeschluss für Unterhalt
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 22.04.2026
19.
TOP - IT-Projektportfolio 2026 Aktualisierung (Verwaltungsbereich)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.04.2026
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.04.2026
20.
TOP - Änderung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Veranstaltungsrichtlinien) in Hinblick auf das Auswahlverfahren für die Durchführung einer Marathonveranstaltung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 28.04.2026
21.
TOP - Münchner Aktionsplan für faire und nachhaltige Finanzen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Festsetzung kalkulatorischer Zinssatz 2027
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Erlass der Hundesteuer nach Hundeführerschein verlängern
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Nachtrag
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.04.2026
24.
Nachtrag (1)TOP - Erlass einer Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung - TTO) Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.07.2025 Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); Erlass einer Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen; Taxigewerbe in München sichern - Überarbeitung der Tarifstruktur - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 16044
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
Nachtrag (1)TOP - Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); Erlass einer Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen; Taxigewerbe in München sichern
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage VB
Teil C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Teil D