Montag, 18. Mai 2026, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.
TOP - Begrüßung
2.
TOP - Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
3.
TOP - Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
4.
TOP - Bekanntgabe von Fraktionsgemeinschaften / Ausschussgemeinschaften
5.
TOP - Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
6.
TOP - Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
7.
TOP - Bildung eines Wahlgremiums
2.
BA-Vorstand
1.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
2.
TOP - Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden
3.
TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
6.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
7.
TOP - Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
8.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
3.
Bildung der Unterausschüsse
1.
TOP - Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse
2.
TOP - Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses
4.
TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses
4.
Bildung eines Ferienausschusses
1.
TOP - Beschlussfassung, dass die für den Stadtrat geltende Ferienzeit auch für den BA gelten soll + Bildung eines Ferienausschusses
2.
TOP - Beschlussfassung über die Größe
3.
TOP - Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
4.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
5.
TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Benennung von Beauftragten
1.
TOP - Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2.
TOP - Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
3.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4.
TOP - Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
TOP - Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
6.
TOP - Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
7.
TOP - Benennung weiterer Beauftragter
6.
Verschiedenes
1.
TOP - Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen: 1. Gondrellplatz 2. Einkaufszentrum Haderner Stern 3. Gelbhofstraße 14 4. Heiglhofstraße / Farnweg (BA-Schaukasten und Schaukasten für Vereine) 5. Heiglhofstraße / Pfingstrosenstraße 6. U-Bahn Holzapfelkreuth, Guardinistraße, im westlichen Zwischengeschoss des U-Bahnhofs "Holzapfelkreuth" 7. Würmtalstraße 130, U-Bahn-Abgang "Großhadern" 8. Am Hedernfeld 44 9. Großhaderner Straße 6, vor der Metzgerei 10. Terofalstraße, vor der Eisdiele 11. U-Bahn "Klinikum Großhadern"
2.
TOP - Benennung von Kontobevollmächtigten
3.
TOP - Grundsatzbeschlüsse (Hybridsitzungen, BA-Newsletter)
4.
TOP - Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
II-B
Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.1.
Mündliche Anliegen
1.2.
Schriftliche Anliegen
1.
TOP - Weitere Ladeplätze für E-Autos in Großhadern
3.
TOP - Bedarf an Fahrradabstellplätzen in der Wilhelm-Weitling-Straße
4.
TOP - Gefährdung im Kita- und Schulumfeld Großhaderner Straße
1.3.
Fragen an die Polizei
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht des/der Baumschutzbeauftragten
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Initiative "Tag des offenen Ateliers Ludlstraße", Tag des offenen Ateliers Ludlstraße am 20./21.06.2026, 250,- €, Az.: 0262-100-20-0520 (Direktorium, 09.04.26)
2.
TOP - Stadtbezirksbudget, Elternbeirat der städtischen Kindertagesstätte Großhaderner Straße 52 a, Vorstellung im Kindergarten vom Marionettentheater Bille am 15.06.2026, 560,- €, Az.: 0262.100-20-0514 (Direktorium, 07.04.26)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest / Anwohnerfest in der Wilhelm-Weitling-Straße zwischen Christrosenweg und Platanenstraße am 20.06.2026 zwischen 17.00 und 22.00 Uhr (Kreisverwaltungsreferat, 21.04.26) Zustimmung durch BA-Vorstand am 30.04.26
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Straßenfest / Nachbarschaftsfest im Buschrosenweg 2-8 am 27.06.2026 (Kreisverwaltungsreferat, 20.04.26) Zustimmung durch BA-Vorstand am 30.04.26
3.
TOP - Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 23.07.2026: Maßnahmen gegen Wildes Campieren im Kurparkviertel: Vorschläge zur Umzäunung der Autobahnbrücke Pfundmayerstraße / Senftenauerweg BV-Empfehlungen Nr. 20-26 / E 03029 und 20-26 / E 03030 vom 21.10.2025
4.
TOP - Hertlstraße 5, Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.04.26) Zustimmung durch BA-Vorstand am 30.04.26
5.
TOP - An der Rehwiese 22, Neubau von zwei Doppelhaushälften mit Garagen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 21.04.26) Zustimmung durch BA-Vorstand am 30.04.26
6.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund, hier: Sommerfest des Kindergarten Gittner am 20.06.2026 von 12.00 - 18.00 Uhr, Neufriedenheimer Straße 71-79 (Kreisverwaltungsreferat, 29.04.26) Zustimmung durch BA-Vorstand am 30.04.26
7.
TOP - Benennung eines Mitglieds für den Mieterbeirat (Sozialreferat, 29.04.26)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg BA III WÜR-SZW BP. 2.4.4, TWT (Mobilitätsreferat, 27.03.26)
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg / Waldfriedhof-Parkplatz, BA III WÜR-SZW BP. 2.4.5, TWT (Mobilitätsreferat, 08.04.26)
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Meier-Helmbrecht-Str. / Ossingerstr. bis Ehrwalder Str. / Guardinistr., BA III MHS-EHR Bph. 2.3.1, TWT (Mobilitätsreferat, 14.04.26)
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Meier-Helmbrecht-Str. / Ossingerstr. bis Ehrwalder Str. / Guardinistr. BA III MHS-EHR Bph. 2.3.1, Änderung Einrichtung BP 2.3.1 (Hauptplan), VAO U 01070/26 entspricht BP 2.3.1b Ansichtsfenster, TWT (Mobilitätsreferat, 14.04.26)
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße im Bereich Meier-Helmbrecht-Str. / Ossingerstr., BA III MHS-EHR Bph. 2.3.2 und Bph. 2.3.2b (Ansichtsfenster), TWT (Mobilitätsreferat, 17.04.26)
6.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg / Waldfriedhof-Parkplatz, BA III WÜR-SZW BP. 2.4.6 - Mitte Baufeld (Wegnahme der dritten Fahrspur), TWT (Mobilitätsreferat, 17.04.26)
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Garmischer Str. Ausfahrt zu A96 / Luise-Kiesselbach-Tunnel, Ammerseestraße AS Laim, Gerti-Spiess-Str., Ausfahrt A96, Verkehrssicherungsmaßnahmen Bereich Autobahn A96 / Phase 200, 2. Verlängerung (Mobilitätsreferat, 17.04.26)
8.
TOP - Elisabeth-Winterhalter-Weg 1-7, Baumveränderung (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 15.04.26)
9.
TOP - Planfeststellungsverfahren und die zwei-Wochen-Frist (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 17.04.26)
10.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Petunienweg (Sozialreferat, 15.04.26)
11.
TOP - Ehrenpreisstraße 1, 1 Apfelbaum als Gefahrenbaum genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 20.04.26)
12.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2026 - 2030, Weiterleitung Anträge BA 20 Hadern (Stadtkämmerei, 20.04.26)
13.
TOP - Tram-Westtangente, Planfeststellungsabschnitt 1, Tektur F (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 16.04.26)
14.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV / Fahrleitung Tram (Referat für Klima- und Umweltschutz, 09.04.26)
15.
TOP - Guardinistraße 64-88, Gefahrenbäume genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 08.04.26)
16.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen (Sozialreferat, 09.04.26)
17.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Blumenauer Straße zwischen Rolf-Pinegger-Straße und Senftenauerstraße: Straßenbauarbeiten unter Vollsperrung (Mobilitätsreferat, 27.04.26)
18.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Fürstenrieder Straße Bereich Würmtalstr. / Waldfriedhofstr. bis Stefan-Zweig-Weg / Waldfriedhof-Parkplatz, BA III WÜR-SZW BP. 2.4.7, TWT (Mobilitätsreferat, 24.04.26)
19.
TOP - Seismik-Messungen für die Geothermie - Information zur Anpassung des Zeitplans (SWM, 29.04.26)
8.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Verkehrssituation Senftenauerstraße (Mobilitätsreferat, 16.04.26)
2.
TOP - Antrag auf Überprüfung und Optimierung der Fußgängerampel Blumenauer Straße / Rolf-Pinegger-Straße im Hinblick auf Schulwegsicherheit und Fußgängerfreundlichkeit (Mobilitätsreferat, 24.04.26)
3.
TOP - Zebrastreifen Stiftsbogen (Baureferat, 27.03.26)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
10.
Verschiedenes
1.
TOP - Verwendungsnachweis Stadtbezirksbudget, hier: - Mädchen*treff Blumenau, "Wir nehmen uns Raum" (Direktorium, 21.04.26) - Condrobs e.V., Willkommenspakete für aus der Haft entlassene Frauen (Direktorium, 15.04.26) - Elternbeirat GS Blumenauer Straße, KröperWunderWerkstatt (Direktorium, 10.04.26) - CultureClouds e.V., Zirkuslust vom 01.01. - 31.10.2025 (Direktorium, 09.04.26) - Elternbeirat GS Großhaderner Straße, Musikalisches Mitmachtheater (Direktorium, 08.04.26) - TSV München-Großhadern v. 1926 e.V., Ausswirkungsmaßnahmen zum 100jährigen Jubiläum (Direktorium, 05.04.26)
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Hinweis / Ergänzung vom 02.04.2026 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2026: Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2026: Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2026: „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 04.02.2026: Vollzug der Naturschutzgesetze; Erlass der Verordnung über den Schutz des Landschaftsbestandteils „Weiherkette und Kalkflachmoorreste in der Moosschwaige“
5.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 29.04.2026: Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
12.