Mittwoch, 21. Januar 2026, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsnachfolge von Herrn Christian Werner; Amtseinführung von Frau Martina Lutz in den Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen
2.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
3.
TOP - ggfs. Wahl der 2. Beisitzer*in im Vorstand
4.
TOP - Neubesetzung in den Unterausschüssen SGI, Wirtschaft, Planung, Mobilität und Klima/Umwelt
5.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, zu TOP 3.-6.: Detailauskünfte - UA Kultur, TOP 7: Einspruch gegen die Ablehnung des Zuschusses aus dem Budget für KUD Soko München e. V. - UA SGI, zu TOP 1.1: Detailauskunft - UA Wirtschaft, zu TOP 4.1: Ergänzung - UA Planung, TOP 4.1: Breisacher Str. 4, Freischankfläche - UA Mobilität, zu TOP 4.13: weiteres Bürgeranliegen - UA Klima, zu TOP 0.1: Präsentation Verbraucherzentrale - UA Klima, zu TOP 2.1: Genehmigung Gefahrenbaumfällung - UA Klima, TOP 3.9: Baumfällung im Landschaftsschutzgebiet am Gasteig - C 1.1: Ortstermin auf dem Alten Haidhauser Friedhof
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Am Neudeck: Gedenktafel für die hier inhaftierten politisch Verfolgten der NS-Diktatur
2.
TOP - Ampeln abschalten: Am Landratsamt
3.
TOP - Ganztagsbetreuung umsetzen: Was ist der Stand? (Anfrage)
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
2.
TOP - Haushaltsbeschluss 2026; Stadtbezirksbudgets für 2026
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Antrag zur künstlerischen Gestaltung der Unterführung in der Balanstraße durch ein Graffiti-Projekt - dazu: Ortstermin zum Bürgeranliegen Projekt "Brücken bauen" am 14.01.2026
2.
TOP - Vor-Ort-Gespräch mit dem Kulturzentrum Fat-Cat am 15.01.2026 um 17:30 Uhr
Hinweis:
ohne Unterlagen
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget rinascita e. V. Ein Abend mit Antimafia-Staatsanwalt Nino Di Matteo von 15. Januar - April 2026, Veranstaltung am 16.03.2026 3.100,00 €; Az. 0262.0-5-0657 vertagt in der Sitzung am 10.12.2025
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Out of Sync Ausstellung: Out of Sync vom 17. - 20.06.2026 1.503,00 €; Az. 0262.100-5-0660
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Penis eine Umarmung Wiederaufnahme Penis - eine Umarmung vom 23.01. - 30.06.2026 3.255,00 €; Az. 0262.100-5-0661
5.1
NachtragTOP - Detailauskunft Penis eine Umarmung
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pandora Pop GbR THE ROADTRIP - DREAMING FORWARD vom 20.01. - 31.03.2026 4.013,00 €; Az. 0262.100-5-0663
6.1
7.
NachtragTOP - Einspruch gegen die Ablehnung des Zuschusses aus dem Budget für KUD Soko München e. V.
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SprachBewegung e. V. "Faschingsdienstag 1945" - 2 kostenfreie Vorstellungen für Jugendliche am 11. und 12.02.2026 960,00 €; Az. 0262.100-5-0659
1.1
NachtragTOP - Detailauskunft Sprachbewegung e.V.
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Sanierung / Aufwertung Johannisplatz Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen
4.
TOP - Austausch des Spielgerätes Bauwerksgerüst am Kolumbusplatz
5.
TOP - Protokoll Runder Tisch zur geplanten Sprengeländerung von der GS Agilolfingerplatz zur GS Mariahilfplatz zum Schuljahr 2026/27
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
7.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2025 - 2029 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
8.
TOP - Bauprogramm zum Ersatz der mit Kunststoffgranulat gefüllten Kunstrasenplätze durch alternative Kunstrasensysteme
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Aufstellen von Bänken an Orten mit Wintersonne (Punkt 2 des Antrags)
2.
TOP - Sicherheit und Sauberkeit im Bereich des Motorama (Teil 1 des Antrags)
3.
TOP - Bouleplatz Hypopark
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - City-Logistik-Hub für den Münchner Osten: Pakete per Rad ausliefern hier: Antwort Mobilitätsreferat vom 05.12.2025 zur Nachfrage BA
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Störende Leuchtreklame der Stadtsparkasse in der Gravelottestraße
2.
TOP - Unterstützung bei der Standortsuche für The Bavarican (Brettspiel Pub)
3.
TOP - Anfrage für einen Foodtruck am Wiener Platz (1x/Woche)
4.
TOP - Antrag für ein Parklet Weißenburger Straße 44
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Baulücke Falkenstr. 21 - Überprüfung und Sicherheit BV-Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Falkenstr. 21 - Neubau eines Wohnhauses mit einer Gewerbeeinheit und einer Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Orleansstr. 41 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 6024-1.23-2025-14923-21 - Zusammenlegung der Wohneinheit WE14, EG mit der Büroeinheit BE13, KG zu einer Einheit mit gemischter Wohn-Büro-Nutzung mit Deckenöffnung EG/UG, Treppeneinbau und Grundrissanpassungen.
3.
TOP - Steinstr. 79 - Errichtung einer Balkonanlage
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes als integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Freiflächengestaltung Regerpark Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
2.
TOP - Referatsübergreifend abgestimmte Lösung zu Kompensationsmaßnahmen: BA 5 fordert zusätzliche Entsiegelung mindestens im Bereich der Schiltbergstraße (Folgeantrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06250 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06610)
3.
TOP - Leerstand Balanstraße 41 Antwort Münchner Wohnen zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Franziskanerstr. 19, Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts mit Kleingaststätte in eine vollumfängliche gastronomische Nutzung Antwort LBK zur Stellungnahme BA 5
5.
TOP - Dritte Programmanpassung „Wohnen in München VII“ Sozialgerechte Bodennutzung in München (SoBoN) A) Auswirkungen der Fördermittelsituation auf den geförderten und Preisgedämpften Mietwohnungsbau B) Auftrag zur Novellierung der Sozialgerechten Bodennutzung C) Bürgerversammlungsempfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - BauGB-Novelle 2025 – Darstellung der Änderungen des Baugesetzbuches durch das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (u.a. „Bau-Turbo“)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 – 2029 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
8.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2024-2028
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
NachtragTOP - Breisacher Str. 4, Freischankfläche
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung anstehender Infrastrukturmaßnahmen am Max-Weber-Platz durch die SWM/MVG und MOR - sowie Antwort der MVG bezüglich Bürgeranliegen "Probleme bei den Buslinien 62 und 132 sowie Tram 17" (vertagt in der Sitzung am 15.10.2025)
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Tempo 30 in der Ohlmüllerstraße, Antrag SPD-Fraktion dazu: Sachstandsmitteilung Mobilitätsreferat - in der Sitzung am 10.12.2025 in den UA verwiesen -
2.
TOP - (E) Einrichtung einer Tempo-30-Zone an der Prinzregentenstraße zwischen Europaplatz und Prinzregentenplatz
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrssicherheitskonzept „Vision Zero“ in München Fortschrittsbericht 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Orleansstr. - nordöstlich Einmündung Gravelottestr. Versetzung der Pos 1 (Mischparken) um 3 Meter in noröästliche Richtung b) Kirchenstr. - Einrichtung eines Ladesbereichs in der Seeriederstr.
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum a) Rosenheimer Str. 1 Seite Zellstr. und Karl-Müller Weg (Umbau Müllersche Volksbad) vom 01.12.25 - 30.06.26 b) Lilienstraße 54-78; Lilienstraße 61-63; Zeppelinstraße 53 Seite Kreuzplätzchen (Kanalsanierung) vom 22.12.2025 bis 03.04.2026 c) Preysingstraße 21-27; Preysingstraße 26 (Fernwärmeleitung) vom 12.02.2026 bis 25.04.2026
4.
TOP - Karte für mietbare Tiefgaragenstellplätze erstellen und online stellen
7.
TOP - Beeinträchtigung von Fußgängern auf dem Gehweg Einsteinstraße Höhe "Domizil"
8.
TOP - Pop-Up Fahrradspuren in der Ohlmüllerstraße und auf der Reichenbachbrücke
9.
TOP - Fahrradtaugliche Induktionsschleife hier: Antwort Mobilitätsreferat vom 05.12.2025 zur Nachfrage BA 5
12.
TOP - Bessere Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen unterer südlicher Au und oberer Au, hier: Schmederersteg
15.
TOP - Hochgefährliche Radverkehrsstelle an der Kreuzung Orleansstraße / Rosenheimer Straße
16.
TOP - Mehr Radstellplätze am U-Bhf Max-Weber-Platz hier: Antwort Baureferat vom 10.12.2025 zur Nachfrage BA 5
17.
TOP - Parkplatzsituation, Durchgangsverkehr Lilienstraße Antwort KVR zum Schreiben BA 5
18.
TOP - Schulwegsicherheit Baustelle Johannisplatz
19.
TOP - 2. Stammstrecke, PFA 3 Ost, 9. Planänderung: Anpassungen im Bereich des Rampenbauwerks oberirdisch Ost
20.
TOP - Fehlende Aufzüge Baustelle S-Bahnhof Rosenheimer Platz Wiedervorlage aus der Sitzung vom 15.10.2025, TOP 4.5 UA Mobilität
21.
TOP - (E) Aufmalen eines Tempo-30-Piktogramms in der Lilienstraße Wiedervorlage aus der Sitzung vom 20.11.2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
22.
TOP - (E) Umgestaltung des Rosenheimer Platzes und Einrichtung von Fahrradabstellplätzen - Wiedervorlage aus der Sitzung vom 17.09.2025 -
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag auf einen Schanigarten für die Gaststätte "Malva", Steinstr. 42 / Versetzung des Rollerstellplatzes verwiesen an den UA Mobilität in der Sitzung am 10.12.2025
2.
TOP - Führung der Tram 21 über den Sendlinger-Tor-Platz (Punkt 1 des Antrags)
3.
TOP - Lärmmessung in der Wörthstraße (Anliegen zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08133)
4.
TOP - Fahrradstellplätze am Motorama - Zustand des Radwegs in der Franziskanerstraße - Bedarf an Lastenradstellplätzen - Regelmäßiges Zuparken von Radwegen (Teil 2 des Antrags)
5.
TOP - Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer und FußgängerInnen am Rosenheimer Platz
6.
TOP - Anfrage zur Verkehrssicherheit und Anregungen zur Verbesserung der straßenverkehrsrechtlichen Verkehrsführung im Kreuzungsbereich Auerfeld-, Balan-, Orleansstraße
8.
TOP - Antrag auf Fahrradabstellplatz in der Kirchenstr. 73
9.
TOP - Lärmbelästigung durch Motorräder in der Orleansstraße
10.
TOP - Gefährliche Kreuzung Kuglerstr/Einsteinstr/Flurstraße
11.
TOP - Bitte um dauerhafte Ausweisung der Weißenburger Straße als Fußgängerzone
12.
TOP - Gefahrenzone Rad-Übergang zur Zeppelinstraße
13.
TOP - Verparkung des Fußgängerüberwegs Wörthstraße / Orleansplatz
13.1
VII.
Klima und Umwelt
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Energieberatung: Angebot für Kampagnen in Stadtvierteln, Vorstellung durch die Verbraucherzentrale Bayern e.V.
1.1
NachtragTOP - dazu: Präsentation Verbraucherzentrale
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Baumfällung - Fällungen im Bereich Nockherstraße
1.1
NachtragTOP - dazu: Genehmigung Gefahrenbaumfällung
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Abfallbehälter am „Museum Lichtspiele“, Lilienstr. 2 Antwort Baureferat vom 17.12.2025 zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Abfallbehälter an der Grünanlage Regerstraße Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
5.
TOP - Ausnahmegenehmigung für das Betreiben von Hochbeeten auf öffentlichem Grund a) Entenbachstraße b) Kolumbusplatz c) Wolfgangstraße
6.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
7.
TOP - Fortschreibung der Fachleitlinie Ökologie: Die Fachleitlinie Klima, Umwelt und globale Verantwortung, Vorstellung und Vorbereitung Öffentlichkeitsphase und Leitprojekte
8.
TOP - Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
NachtragTOP - Baumfällung und Buschrückschnitt im Landschaftsschutzgebiet am Gasteig im Zuge der Fernwärme-Dampfnetzumstellung
4.
Anliegen von Bürger*innen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
NachtragTOP - Ortstermin auf dem Alten Haidhauser Friedhof (Projekt „Blick heben“), Bericht Herr Haeusgen sowie: Rückmeldung der Projektinitiatoren
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 02.02.2026 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 02.02.2026 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 03.02.2026, 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 04.02.2026 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 04.02.2026 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 05.02.2026 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 11.02.2026, 19.00 Uhr, voraussichtlich Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 27.01.2026, 19.30 Uhr, Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Bürgerversammlung Au NICHT am 19.01.2026, verschoben auf 20.04.2026 um 19 Uhr, Sporthalle der Grundschule Mariahilfplatz, Mariahilfplatz 18/18a Bürgerversammlung Haidhausen am 24.03.2026 um 19 Uhr, Hörsaal der Kath. Stiftungshochschule, Preysingstr. 95
5.