Mittwoch, 22. April 2026, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Die Tagesordnung wird wie folgt geändert: - UA SGI, TOP 3.8 -> TOP 2.1 nichtöffentlicher Teil - UA Mobilität, TOP 4.6 -> TOP 4.4 UA Wirtschaft Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur: Detailauskünfte - UA SGI: Detailauskünfte TOP 1 - UA SGI, TOP 1.3: Budgetantrag ASZ Untergiesing - UA Planung, TOP 2.15: Bauvorhaben Rosenheimer Str. 11 - UA Planung, TOP 2.9, 2.10: Antwortschreiben - UA Planung, TOP 4.3: Bürgeranliegen Wolfgangstr. 19 - UA Mobilität, TOP 2.7: Verlegung Motorradparkplatz Steinstraße - UA Mobilität, TOP 2.8: Reallabor Wörthstraße, Sondernutzungserlaubnis - UA Mobilität, TOP 3.22, 3.23: Antwortschreiben - UA Mobilität, TOP 3.24: Antwortschreiben BV-Anfrage - UA Klima, TOP 2.4: Hochwassersicherheit Isar - Nichtöffentlicher Teil: Anhörung TOP 1.4
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - KI-Unterstützung für die BA-Arbeit – datenschutzkonform und freiwillig
2.
TOP - Kreislaufschrank für die Wertstoffinsel in der Lothringer Straße (Postwiese)
3.
TOP - Breiter Fußweg für die Balanstraße
4.
TOP - Bücherschrank für die obere Au
5.
TOP - Überprüfung der Rad- und Fußwegaufteilung in der Einsteinstraße, sowie Abbiegesituation in der Max-Planck-Straße (Anfrage)
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2026 bis 2030 Fristverlängerung bis 23.04.2026
6.2
Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 bis 2029 - Broschüre
3.
TOP - Hinweise zur Konstituierung der Bezirksausschüsse in der kommenden Amtsperiode
4.
TOP - Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Berichte 1. Bericht des Vorsitzenden 2. Berichte der Beauftragten 3. Aussprache
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Münchner G'schichten" CVC x Münchner G'schichten vom 28.08. -06.09.2026 4.000,00€; Az. 0262.100-5-0683
1.1
NachtragTOP - Detailauskunft Init. "Münchner G'schichten"
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schamrock e. V. 8. Schamrock-Festival der Dichterinnen: Conference of the Birds II vom 13. - 15.11.2026 5.000,00 €; Az. 0262.100-5-0675
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (Vertagung aus der März-Sitzung) Init. Postwiese Kunst an der Postwiese, Phase 2: 01.04. - 01.11.2026 5.100,00 €; Az. 0262.100-5-0671
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (Vertagung aus der März-Sitzung) asperformance Urban Dionysus vom 01.04. - 31.10.2026 3.000,00 €; Az. 0262.100-5-0676
5.
TOP - Weiße Rose Zaun: Informationsschreiben der GVG an Bewerber
6.
TOP - Temporäre Kunstaktion " TREE RIVER" vom 17.06.-30.07.2026 im Verkehrsbegleitgrün zwischen Sommerstr. und Eduard-Schmid-Str. und Eduard-Schmid-Str., Frühlingsanlagen; Unterrichtung
7.
TOP - Ergebnis Ortstermin Gedenktafel Am Neudeck am 15.04.2026
8.
TOP - Projekt Metamorphose von 2023; Schreiben BA 14 Berg am Laim
9.
TOP - Sondersitzung Gasteig am 26.03.2026: Protokollentwurf Herr Spengler sowie Mitschrift Herr Haeusgen
11.
TOP - Künstlerische Gestaltung der Unterführung in der Balanstraße durch ein Graffiti-Projekt; Schreiben BA 16 Ramersdorf-Perlach
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Haidhauser Schule für Musik „Frühlingskonzert am 30.04.2026, Kammerkonzert am 21.05.2026, großes Musikschulkonzert am 10.07.2026“ 515,00 € / AZ: 0262.100-5-0684
1.1
NachtragTOP - Detailauskunft Haidhauser Schule für Musik
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für interkulturellen Austausch Nachbarschaftsessen am 20.06.2026 840,00 €; Az. 0262.100-5-0685
3.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget ASZ Untergiesing Reparatur des Bücherschrankes am Kolumbusplatz 300,00 €; Az. 0262.100-5-0687
2.
Anhörungen
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit zur Umgestaltung des Spielplatzes Eduard-Schmid-Strasse / Ecke Reichenbachbrücke
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2025 - 2029: BA Au-Haidhausen protestiert erneut gegen weitere Verzögerung bei der Sanierung des Kinder- und Jugendtreffs Au, Am Kegelhof
2.
TOP - Aufstellen von Bänken an Orten mit Wintersonne (Punkt 2 des Antrags)
3.
TOP - Bootcamp Gebsattelbrücke - Sondernutzung erforderlich? Antwort KVR zum Schreiben BA 5
4.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen und Aktualisierung der Daten über Unterkunftsstandorte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen im GeoPortal
5.
TOP - Protokoll Ortstermin Spielplätze Kegelhof und Haidenauplatz am 18.03.26
6.
TOP - Hypopark, Baustelleneinrichtungsfläche Wiederherstellung
8.
TOP - Beschädigung des Bücherschranks Kolumbusplatz
9.
TOP - Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Beschwerde über Sauberkeit und Sicherheit am Busbahnhof Ostbahnhof (2 Anliegen)
2.
TOP - Problem am Leergutcontainer Johanniskirche
3.
TOP - Idee für einen Bücherschrank vor dem Museums Lichtspiele
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Haidhausen für ALLE Konsumfreier Raum mittels eines Parklets vom 04.04. - 31.10.2026 6.000,00 €; Az. 0262.100-5-0672
2.
TOP - Genehmigung eines Obstverkaufsstands an der Ludwigsbrücke / Zeppelinstraße
3.
TOP - Verlegung der vorhandenen Freischankfläche der Kleingaststätte "Weinhäusl", Wiener Platz 4
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung für ein Parklet in der Weißenburger Str. 44 vom 01.04.-31.10.2026
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für eine Stadtterrasse an der Grünfläche Entenbachstraße / Schlotthauerstraße (jährlich vom 01.04. bis 31.10.)
3.
TOP - Einweihung Münchner Straßenambulanz und Münchner Zahnmobil am 19.6.2026 auf dem Mariahilfplatz Vorabstellungnahme durch den Vorsitzenden am 24.03.2026
4.
TOP - Haidhauser Nachbarschaftsflohmarkt an der Postwiese Ecke Pariser Straße / Lothringer Straße am 09.05.2026 und 19.09.2026
5.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035, Fortschreibung der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr Antwortschreiben Mobilitätsreferat zu zwei Schreiben BA 5
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Anregung zur Nutzung des Kiosk Pariser Platz und Postwiese (Vertagung aus der März-Sitzung)
3.
TOP - Dringender Appell zur Gestaltung des Interimsmarktes am Wiener Platz – Freilegung des Fischerbuberl-Brunnens
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rablstr. 14 - Eingeschossige Dachaufstockung und Nutzungsänderung mit Umbau im nördlichen Teilbereich des 2. OG mit 18 Einzimmer-Wohnungen sowie Umbau der Technikflächen Telekom im südlichen Teilbereich des 2. OG
2.
TOP - Ismaninger Str. 22 - Ersatzneubau Operationszentrum Süd am TUM Klinikum Rechts der Isar, München - VORBESCHEID - dazu: Baumfällungen
3.
TOP - Kirchenstr. 44 - Teilaufstockung des Dachgeschosses in Annäherung an die historische Dachform und dessen Ausbau als Wohnraumerweiterung
4.
TOP - Kolumbusstr. 36 - Schulbauoffensive- Ertüchtigung des Brandschutzes durch -Anbau einer Außentreppe aus dem 1. OG als zweiten Rettungsweg -Neubau einer weiteren Außentreppe aus 1. OG als ersten Rettungsweg und -Ein-und Umbau von Fassadenöffnungen als zweite Rettungswege im EG
5.
TOP - Rablstr. 16 - Energetische Sanierung der Dächer
6.
TOP - Weißenburger Str. 32 - Praxis zur wohnortnahen veterinärmedizinischen Versorgung von Kleintieren
7.
TOP - Wörthstr. 37 - Nutzungsänderung von Laden zu Kiosk / erlaubnisfreie Gastronomie
8.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 21 - Dachgeschossausbau mit zwei Wohneinheiten und Anbau eines Personenaufzuges- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-22403-21 jetzt: Dachgeschossausbau mit einer Wohneinheit und Anbau eines Personenaufzuges
9.
TOP - Ismaninger Str. 22 - Sanierung und Erweiterung der Radiologie - Bau 502
10.
TOP - Einsteinstr. 123 - Errichtung zweier Notleiteranlagen sowie einem Ausstiegspodest als 2. Rettungsweg für bestehende Wohneinheiten an einem Bestandsgebäude.
11.
TOP - Ismaninger Str. 37 - Umbau der Wohnung im Terrassengeschosss rechts
12.
TOP - Kellerstr. 43 - Einbau eines Balkones im EG, in eine bestehende Balkonanlage, an ein bestehendes Wohngebäude in München, Keller Str. 43, 81667 München, Flur-Nr.16607, Gemarkung Haidhausen.
13.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 2 - Anbau von Balkonen an der West und Nordfassade
14.
TOP - Rosenheimer Str. 76 - Umbau und Umnutzung bestehendes Werkstatt- und Lagergebäude zu Wohngebäude
15.
NachtragTOP - Rosenheimer Str. 11 - Revitalisierung des Verwaltungsgebäudes GEMA 1. Tektur Einrichtung internes Café im EG, Ergänzung Technik auf Dach und Anpassung Freiflächenanlagen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-19862-21
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bauvorhaben Milchstr. 1 Antwort LBK zum Schreiben BA 5
2.
TOP - Kellerstraße, Umgang mit Verstoß BayBO Art.25? Antwort LBK zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Gallmayerstr. 9, Neubau eines Boardinghauses mit 84 Apartments mit 120 Betten, Snackraum und Tiefgarage (15 Stellplätze) Schreiben LBK zur Stellungnahme BA 5
5.
TOP - Automatische Rückerstattung unzulässiger Heizkosten für alle betroffenen Mieter*innen bei der Münchner Wohnen; Endgültige Entscheidung durch den Oberbürgermeister
5.1
TOP - (E) + (U) Automatische Rückerstattung unzulässiger Heizkosten für alle betroffenen Mieter*innen bei der München Wohnen Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Automatische Rückerstattung unzulässiger Heizkosten für alle betroffenen Mieter*innen bei der Münchner Wohnen; Endgültige Entscheidung durch den Oberbürgermeister
6.1
TOP - (E) Automatische Rückerstattung unzulässiger Heizkosten für alle betroffenen Mieter*innen bei der Münchner Wohnen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
8.
NachtragTOP - St.-Josefs-Heim: BA Au-Haidhausen bei Nutzungskonzept von Anfang an einbeziehen
9.
NachtragTOP - Gerüchte über die Entweihung, Schließung, Abriss und Neubebauung für die Kirchengemeinden St. Wolfgang und St. Elisabeth (Punkt 2 der Anfrage)
4.
Anliegen von Bürger*innen
2.
TOP - Graffiti neben Comeniusstraße 3, Schulhofmauer
3.
NachtragTOP - Wolfgangstraße 19
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung der Gleisarbeiten im Bereich Regerstraße durch die MVG
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung wegen Antrag für Genehmigung Fahrradabstellfläche Boosstr. 8 (Vertagung aus der März-Sitzung), Bericht vom Ortstermin am 25.03.2026 Fristverlängerung bis 23.04.2026
2.
TOP - Neues Radverkehrsnetz für München, Stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen Lücken im Radnetz auf Hauptstraßen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 31.05.2022
3.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage - Standort Einstein-/ Truderinger Str. Anhörungsfrist 23.04.2026
5.
TOP - Fahrbahnsanierung Milchstraße 1-11, Anhörungsfrist: 10.04.2026
6.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität im Straßenraum - Umsetzung des Radentscheidprojekts Gebsattelstraße, Teilprojekt Gebsattelberg
7.
NachtragTOP - Steinstraße/ Sedanstraße/ Genoveva-Schauer-Platz: Verlegung der Motorradparkplätze zur Errichtung einer Freischankfläche für die Gaststätte "Malva"
8.
NachtragTOP - Reallabor Wörthstr. 14, Sondernutzungserlaubnis Frist: 28.04.2026
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Regerbrücke bzw. in deren Zulauf in der Regerstraße und in der Tegernseer Landstraße: Errichten von Zeichen 277.1 StVO (Beginn) und Zeichen 281.1 StVO (Ende) des Überholverbots von einspurigen Fahrzeugen für mehrspurige Kraftfahrzeuge und Krafträder mit Beiwagen
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum a) Maria-Theresia-Str. 1a - 16 und Prinzregentenstr. 61 (Stromarbeiten) vom 30.03.2026 bis 31.07.2026 (45 Arbeitstage) b) Regerstraße 12 Seite Pöppelstraße (Neubau Fernwärmeleitung) vom 07.04.2026 bis 17.07.2026 c) Kirchenstr. 96 (Hausanschluss Fernwärme) vom 12.04.2026 bis 11.05.2026 d) Weilerstraße 2-10, beidseitig; Weilerstraße 10 Seite Senftlstraße; Senftlstraße 1-9, beidseitig; Drächslstraße 4-12, beidseitig; Aurbacherstraße 1-9, beidseitig (Verlegung einer Fernwärmeleitung in offener Bauweise) vom 11.03.2026 bis 18.12.2026
3.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Projekt „ZUHAUS: Quartierzimmer für Haidhausen – Ein gemeinschaftlicher Raum zum Mitgestalten!“, Zuwendungsbewilligung im Rahmen des Programms „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ und aus Budgetmitteln des Bezirksausschusses 5
5.
TOP - Bürgeranliegen; Anfrage für einen konvexen Verkehrsspiegel an der Balanstr /Am Giesinger Feld Schreiben BA 17 Obergiesing-Fasangarten
6.
TOP - Einrichtung einer Fahrradzone in Haidhausen, Teilnahme am Modellversuch; Folgeantrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 07946
10.
TOP - Verparkung des Fußgängerüberwegs Wörthstraße / Orleansplatz hier: Antwort Baureferat zum Antrag BA hier: Antwort KVÜ vom 27.03.2026 zum Schreiben BA
17.
TOP - Durchsetzung des Haltverbots am Fussgänger/Fahrradüberweg von der Eduard-Schmid-Str./Ecke Mariahilfstr. zu den Isarauen durch bauliche Maßnahmen
20.
TOP - Ergebnis Geschwindigkeitsmessung Lilienstraße Antwortschreiben KVR zum Schreiben BA 5
21.
TOP - Wiederaufnahme der Planung für die München Box am Kolumbusplatz Antwortschreiben Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
22.
NachtragTOP - Tempo 30 in der Ohlmüllerstraße aus Verkehrssicherheitsgründen
23.
NachtragTOP - Antrag auf temporäre Verlegung des Radwegs in der Balanstraße 9 - 23
24.
NachtragTOP - Aktueller Stand der Fußgängerzone in der Weißenburger Straße
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Beschwerden über Verkehrs- und Parkplatzsituation aufgrund von Baustellen im Umkreis des Mariahilfplatzes
2.
TOP - Beschwerden über Parkplatzsituation aufgrund von Baustellen in Haidhausen
3.
TOP - Antrag Fahrrad-Abstellplätze Zeppelinstr. 27
4.
TOP - Anfrage zu den bevorstehenden Baumaßnahmen der SWM/MVG am Max-Weber-Platz
5.
TOP - Verkehrssicherheit Schweigerstraße/Lilienstraße
6.
TOP - Antrag für einen Schanigarten auf einem bestehenden Fahrradstellplatz in der Rosenheimer Straße 113a
7.
TOP - Leerstand in Tiefgarage Haidhauser Str. 1 / Lucile-Grahn-Str. 20 – Chance für das Viertel?
8.
TOP - Dringlichkeitsantrag zur Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung vom 03.04.2025: Einberufung einer Einwohnerversammlung vor der Umsetzung einer provisorischen oder dauerhaften Fußgängerzone in der Weißenburger Straße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Suche eines Mobilfunkstandortes, Ostbahnhof-Nord
2.
TOP - Frühlingsanlagen – Informationsveranstaltung des RKU zu Fledermauspark am 10.05.2026
4.
NachtragTOP - Vollzug der Wassergesetze; Wiederherstellung der Hochwassersicherheit durch Verlagerung von Kies von der Großen Isar in die Kleine Isar zwischen der Reichenbach- und der Praterwehrbrücke
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ankündigung von Kanalsanierungsmaßnahme im 5. Stadtbezirk im Zeitraum März - August 2026 Antwortschreiben MSE zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage, Standort Asamstr. 26
4.
TOP - Ausnahmezulassung Verlängerung der vorgezogenen Mülleinsammlung durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) im Gebiet Innere Wiener Straße bis Max-Weber-Platz/Ismaninger Straße, Einsteinstraße zwischen Ismaninger Straße und Grillparzerstraße, rund um die Kirche St.-Johann-Baptist Haidhausen/Wörthstraße bis Orleansplatz bis 30.06.2026 an Werktagen ab 05:30 Uhr
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Wahlplakate / Split Schmedererweg / Kronepark
2.
TOP - Bäume in der Drächslstraße
3.
TOP - Taubenfütterung Orleansplatz - Videoüberwachung
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
TOP - Bericht vom Ortstermin Kegelhof am 18.03.2026
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - Aufgrund der Neukonstituierung des Bezirksausschusses finden im Mai keine Unterausschuss-Sitzungen statt.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Donnerstag, 21.05.2026, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 - Konstituierende Sitzung mit anschließender Arbeitssitzung BA-Vorstand, Dienstag, 28.04.2026, 19.30 Uhr, Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Bürgerversammlung Au am Montag, 20.04.2026, 19 Uhr in der Sporthalle der Grundschule am Mariahilfplatz 18
5.