Mittwoch, 17. Juni 2026, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
NachtragTOP - Von der Tagesordnung abgesetzt wird - TOP 5.2 Nahbare Politik durch Gesichter (Antrag SPD-Fraktion, zurückgezogen) Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt - UA Kultur, Detailauskünfte zu den Budgetanträgen - UA Kultur, TOP 8: Aktuelle Information zur Bürgerinitiative „Unionsbräu“ - UA SGI: Detailauskunft zu TOP 1.3 - UA SGI: weiteres Bürgeranliegen zu TOP 4.6 Müller’sches Volksbad - UA SGI, TOP 4.7 Problembank Balanstraße Ecke St. Wolfgangs-Platz - UA Wirtschaft: Detailauskunft zu TOP 1.2 - UA Wirtschaft, TOP 2.5: Veranstaltung Zirkus Pumpernudl - UA Planung, TOP 2.10: Aufwertung der öffentlichen Grünanlage Kronepark - UA Mobilität, TOP 4.13: Weilerschule / Weilerstraße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Querung für Fußgänger*innen westlich des Maximilianeums
2.
Abgesetzt NachtragTOP - Nahbare Politik durch Gesichter
Hinweis:
zurückgezogen
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Berichte 1. Bericht des Vorsitzenden 2. Berichte der Beauftragten 3. Aussprache
II.
UA Kultur
1.
TOP - Benennung einer*s stellvertretenden UA-Vorsitzenden vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Duo Night Duo Night Vol. 2 am 16.06.2026 500,00 €; Az. 0262.100-5-0694
2.1
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jura-Bigband München e. V. Sommerkonzert 2026 der Jura-Bigband München am 09.07.2026 1.176,00 €; Az. 0262.100-5-0686
3.1
NachtragTOP - Detailauskunft Jura-Bigband München e.V.
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Novecento" Novecento - Solostück nach Alessandro Baricco vom 01.10. - 16.11.2026 1.779,00 €; Az. 0262.100-5-0690
4.1
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. - Aktiv für Interkulturellen Austausch Haidhauser Kultursonntag am 05.07.2026 8.140,00 €; Az. 0262.100-5-0691
6.
TOP - Am Neudeck: Gedenktafel für die hier inhaftierten politisch Verfolgten der NS-Diktatur SOWIE Wiedervorlage aus der Sitzung vom 22.04.2026 bezüglich weiteres Vorgehen
7.
TOP - Projekt Metamorphose von 2023; Schreiben BA 14 vertagt in der Sitzung am 22.04.2026
8.
NachtragTOP - Aktuelle Information zur Bürgerinitiative „Unionsbräu“
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Benennung einer*s stellvertretenden UA-Vorsitzenden vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ASZ Untergiesing Reparatur des Bücherschrankes am Kolumbusplatz 1.000,00 €; Az. 0262.100-5-0687
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget die urbanauten Kinder und Jugendprogramm am Kulturstrand vom 11.05. - 14.09.2026 1.450,00 €; Az. 0262.100-5-0693
4.
TOP - (E) Sichere Modernisierung des Sportplatzes an der Ecke Flurstraße/Einsteinstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Hypopark München, WC-Anlage, Reduzierung der Öffnungszeiten
2.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2027
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Änderungsbeschluss zur Beschlussvorlage zur Gewährung eines Einmalzuschusses zur Sanierung des Schwimmbads des Salesianums im Stadtbezirk 5, Au - Haidhausen
2.
TOP - Leistungsbilanz Sozialreferat für den Bezirksteil Au
3.
TOP - Ortstermin Spielplätze Kegelhof und Haidenauplatz am 18.03.26 Antwortschreiben Baureferat
4.
TOP - Bootcamp Gebsattelbrücke Antwortschreiben KVR zum Schreiben BA 5
5.
TOP - Kostenfreie Nutzung der Toilette im U-Bahnhof Kolumbusplatz; Bestellung einer städtischen Leistung
7.
TOP - Graffiti neben Comeniusstraße 3, Schulhofmauer Antwort der Wörthschule zum Schreiben BA 5
8.
TOP - Rückschnittmaßnahmen im Bereich des Schachbretts an der Reichenbachbrücke / Eduard-Schmid-Straße
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Geplante Fitnessanlage in den Frühlingsanlagen, Eduard-Schmid-Straße (8 Bürgeranliegen) sowie Stellungnahme Baureferat
3.
TOP - Beschwerde über Sicherheit an der U-Bahnstation Kolumbusplatz (2 Bürgeranliegen)
4.
TOP - Lärmbelästigung Basketballanlage Regerpark
5.
TOP - Spielplatz in der Preysingstraße, Eingang durch verschlossenes Tor nicht möglich
6.
TOP - Kritik an den gekürzten Öffnungszeiten im Müllerschen Volksbad (2 Bürgeranliegen)
6.1
NachtragTOP - dazu ein weiteres Bürgeranliegen: Anfrage zum Trans*Inter*Badetag und zur Schließung des Bades während der Pfingstferien
7.
NachtragTOP - Problembank Balanstraße Ecke St. Wolfgangs-Platz - Übernahme durch Akim ?
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Benennung einer*s stellvertretenden UA-Vorsitzenden vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest, Thema: verscheiden sein - gemeinsam feiern am 08.07.2026 2.250,00 €; Az. 0262.100-5-0692
2.1
NachtragTOP - Detailauskunft Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
3.
TOP - (E) Räumlichkeiten und Flächen Münchner Werkzeugbibliothek Haidhausen
Referent*in:
i.V. Berufsm. StR Dr. Scharpf
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Freischankfläche (Kleinstfläche) erlaubnisfreie Gaststätte "Daltons Bakery", Einsteinstr. 119
5.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche Gaststätte „Rosi’s Kaffeehaus & Bar“, Rosenheimer Str. 2
6.
TOP - Neuantrag einer Freischankfläche: Erlaubnisfreie Gaststätte „Shawarmery“, Ohlmüllerstr. 24
7.
TOP - Genehmigung einer temporären Freischankfläche (Schanigarten) bis 30.09.2026, Gaststätte "Klinglwirt", Balanstr. 16
8.
TOP - Enzis am Mariahilfplatz, einmalige Übernahme der Transportkosten, Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen HIER: Beschluss über weiteres Vorgehen und Übernahme der Kosten für den Abtransport vom Kolumbusplatz i.H.v. 1.172,50 €
2.
Anhörungen
1.
TOP - Nachbarschaftsfest auf der Postwiese am 20.06.2026, Frist: 08.06.2026
2.
TOP - "Doll-Eck Nachbarschaft-Straßenfest" am 20.06.2026 (Ersatztermin am 27.06.2026), Frist: 11.06.2026
3.
TOP - Anliegerfest „Wild Dinner“ auf dem Pariser Platz am 01.07.2026
4.
TOP - Sommerfest des ASZ Haidhausen Wolfgangstr. 18, Vorplatz, am 23.07.2026, Frist: 18.06.2026
5.
NachtragTOP - Veranstaltung Zirkus Pumpernudl im Isarpark Kapellenwiese vom 28.7. - 18.10.26
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sommerfest Adelgundenheim in der Hochstr. 47 am 08.07.2026
2.
TOP - Boulen und Ratschen am Bordeauxplatz am 13.06.2026
3.
TOP - Partnerschaftsfest München-Bordeaux auf dem Bordeauxplatz am 30.05.2026
4.
TOP - Aktion "Spiel mich! 2026" im Zeitraum vom 11.06.- 02.07.26 (Aufbau ab 08.06., Abbau bis 06.07.) am Bordeauxplatz Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden
5.
TOP - Anregung zur Nutzung des Kiosk Pariser Platz und Postwiese Antwortschreiben Bezirksinspektion Ost zum Schreiben BA 5
6.
TOP - Stehausschank Auer Dult Antwortschreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.
TOP - Schanigarten "Farmer und Lou" Breisacher Straße - Ruhestörung Antwortschreiben KVR
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Preysinggarten: Mülltonnen auf dem Gehweg
V.
UA Planung und Wohnen
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Benennung einer*s stellvertretenden UA-Vorsitzenden vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
2.
Anhörungen
1.
TOP - Asamstr. 4 - Teilrückbau eines Bestandsgebäudes und Neubau eines Wohngebäudes - mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID
2.
TOP - Ismaninger Str. 22 - Umnutzung im Bereich Rondell von Laden- und Friseurnutzung zu Büronutzung; Rückbau und Wiederherstellung Bestandshaupt- und vordach sowie Sicherung Dach Übergangsbauwerk. (Detailliere Beschreibung s. Entwurfsbericht)
3.
TOP - Johannispl. 10 - Gegenstand dieses Änderungsantrags ist ausschließlich die Anpassung der Abmessungen einer Terrasse im Innenhof gegenüber der genehmigten Planung. Alle übrigen Inhalte des genehmigten Vorhabens bleiben unverändert. - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-13553-21
4.
TOP - Oefelestr. 4 - Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Nutzungsänderung von Laden und Lagern zu 3 Wohneinheiten (EG), Aufstockung zur Errichtung von 6 Wohneinheiten (4. OG, DG), Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2020-11098-21 - hier: Entfall der Traufbalkone und des erdgeschossigen Rückgebäudes, Überdachung des Lichthofes (EG), Balkonenerweiterung Ostfasade, Vergößerung Lichthof Nord, Vergößerung Deckenfeld über innerem Lichthof im Kellergeschoss
5.
TOP - Einsteinstr. 130 - Einbau einer Rolltreppe im daseinstein Nahversorgungszentrum (Bothestr. 5 / Einsteinstr. 130)
6.
TOP - Wörthstr. 32 - Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
TOP - Breisacher Str. 11 - Nutzungsänderung v. Werkstatt in Büro 1 und Büro 2, v. Mehllager in Materiallager, v. Bäckerei in Werkstatt 3, v. Bäckerei in Werkstatt 4 und 5, v. Bügelsaal in Werkstatt 6 und Küche, v. Waschraum in Werkstatt 7, Nachgenehmigung von Kellerräumen- ÄNDERUNGANTRAG zu 1.2-2020-21020-21
8.
TOP - Zeppelinstr. 49 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 16 Woheinheiten und einer zweigeschossigen Tiefgarage ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-22431-21 Hier: Änderung 5.OG: Schließung Loggia Nord mit Grundriss- und Fassadenanpassung, Entfall Dachflächenfenster, Speiseaufzug auf Dach; 2.UG: Stellplatzaufteilung
9.
TOP - Gallmayerstr. 13 - Ausbau des DG zu 8 Wohnungen und Nutzungsänderung im EG (Einbau Wohnung) und 1.OG (Lager zu Atelier) Installation von Fluchtleitern
10.
NachtragTOP - Aufwertung der öffentlichen Grünanlage Kronepark als Kompensationsmaßnahme im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 20 - Anbau eines Außenaufzuges an das bestehende Gebäude (Fristablauf 21.05.2026; Fristverlängerung bis 18.06.2026 nicht genehmigt)
2.
TOP - Vorgänge in der Humboldtstraße Antwort LBK und Sozialreferat zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen St.Josefs Vereins zwischen Preysingstraße, Preysingplatz und Eggernstraße wird eine erweiterte informelle Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt (siehe Sitzungsvorlage Nr. 20 26 / V 15944). Dazu wird der Investor eingeladen und um Teilnahme gebeten.
7.
TOP - Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Benennung einer*s stellvertretenden UA-Vorsitzenden vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
2.
TOP - (E) Weißenburger Straße "Fußgängerzone"
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Mehr Fahrradstellplätze vor Geschäft in der Weißenburger Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - MVG-Anpassungsprogramm 2027: Anhörung der Bezirksausschüsse bis 01.07.2026
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Tempo 30 in der Ohlmüllerstraße Wiedervorlage aus der Sitzung vom 21.01.2026
2.
TOP - Umwidmung der Weißenburger Straße (zwischen Weißenburger Platz und Pariser Platz) in eine Fußgängerzone sowie kurzfristige provisorische Maßnahmen
3.
TOP - Umwidmung des Parkplatzes am "Breisässer Platz" zu einer Gehsteigfläche
5.
TOP - Verbesserung der straßenverkehrsrechtlichen Verkehrsführung im Kreuzungsbereich Auerfeld-, Balan-, Orleansstraße
8.
TOP - Verkehrskonflikte Fahrradweg auf Gehweg Wörthstraße Höhe Bordeauxplatz: Ganztägig Tempo 30 Folgeantrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08484
9.
TOP - Verparkung des Fußgängerüberwegs Wörthstraße / Orleansplatz HIER: Antwort KVR vom 21.05.2026
10.
TOP - Verkehrsberuhigter Bereich Lothringer Straße: Optisch und gestalterisch anpassen HIER: Antwortschreiben Mobilitätsreferat vom 26.05.2026
11.
TOP - Sicherung der Einmündung Oefelestr. / Humboldtstraße für Fußgänger*innen/Schulkinder vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
12.
TOP - Auswertung des Verkehrsversuches Rosenheimer Straße endlich veröffentlichen!
13.
TOP - Fahrradabstellplätze gegenüber Zeppelinstr. 31 bzw. 33 schaffen, Folgeantrag zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08482
14.
TOP - Stark eingeschränkte Parkmöglichkeiten aufgrund Baumaßnahmen in der oberen Au
16.
TOP - Koordination von Baustellen und Maßnahmen zur Entlastung der Parksituation
17.
TOP - Parkverstöße in der Lilienstraße, Bitte um mehr Kontrollen Antwortschreiben KVR zu einem Anliegen aus der Bürgersprechstunde der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirks Au vom 20.04.2026
18.
TOP - Ersuchen um Unterstützung aufgrund massiver Parknot durch Baustellen-Kumulation Antwortschreiben KVR an Bürger
19.
TOP - Leistungsbilanz Baureferat Tiefbau für den Bezirksteil Au
20.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung St.-Wolfgangs-Platz: Zusatzzeichen „Feuerwehranfahrtszone“
21.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum a) Weiler-/Senftl-/Drächsl-/Aurbacherstraße, Fernwärmearbeiten vom 11.05.2026 bis 18.12.2026 b) Lilienstraße 76-78, Verlängerung Vollsperre vom 16.05.2026 bis 22.05.2026 c) Rosenheimer Straße 62-90, Änderung + Verlängerung vom 14.05.2026 bis 04.09.2026 d) Maria-Theresia-Str. 1 a - 16 und Prinzregentenstr. 61 (Stromarbeiten) vom 08.06.2026 bis 31.07.2026
22.
TOP - (U) Sammelbeschluss zur Behandlung offener Anträge im Bereich Bahnverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
23.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a Orleanshöfe Neubau der Verkehrsflächen, Raumaufteilung Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
24.
TOP - Leuchtenbergring-Tunnel: Abriss Branntweinbrücke, Tempo 50 temporär
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag auf Markierungen / Hinweise / Schilder auf dem Fahrradweg vor Ampelübergang am Regerplatz
2.
TOP - Beschwerde Parkplatzsituation aufgrund von fehlenden Bodenmarkierungen und Baustellen im Umkreis der Ohlmüllerstraße
3.
TOP - Beschwerde zur Parksituation und Verkehrsplanung in der Hiendlmayrstraße (3 Bürgeranliegen)
4.
TOP - Beschwerde bezgl. Wohnmobilen/Transportern Obere Au
5.
TOP - Lothringer Straße – nachweisliche Verkehrsverlagerung und notwendige Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
6.
TOP - Tram quietscht in der Nacht in der Einsteinstraße
7.
TOP - Verkehrsaufkommen an Sonntagen - Kontrollen lassen nach
8.
TOP - Beantragung eines Fahrradständers zur öffentlichen Nutzung im Bezirk Au, Bereiteranger 23
11.
TOP - Beschwerde: Fernwärmeprojekt Mariahilfplatz – Massive Kritik an Informationspolitik, Parkplatznot und Projektmanagement
13.
NachtragTOP - Weilerschule / Weilerstraße
VII.
UA Klima und öffentlicher Raum
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Benennung einer*s stellvertretenden UA-Vorsitzenden vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
2.
TOP - (E) Bäume am St.-Wolfgangs-Platz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Antrag für die Begrünung und Entsiegelung des Kirchenvorplatzes St. Gabriel
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Baum vor Supermarkt schützen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Sanierung der Wege am Bordeauxplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Unterstützung bei der Standortsuche für ein Taubenhaus vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
3.
TOP - Prüfung von Maßnahmen zur Durchsetzung des Taubenfütterungsverbots Folgeantrag zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 08497 vertagt in der Sitzung am 21.05.2026
4.
TOP - Antwortschreiben Baumfällung und Buschrückschnitt im Landschaftsschutzgebiet am Gasteig im Zuge der Fernwärme-Dampfnetzumstellung
5.
TOP - Zunahme der Gefahrenbaumfällungen Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
6.
TOP - Suche eines Mobilfunkstandortes, Ostbahnhof-Nord Antwort Deutsche Telekom zum Schreiben BA 5
8.
TOP - Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
9.
TOP - Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Leistungsbilanz Baureferat Gartenbau für den Bezirksteil Au
12.
TOP - Schlotthauerstr. 1; Fällung einer bereits abgestorbenen Kirsche
13.
TOP - Wettbewerb "Mehr Grün für München" - Anmeldeschluss 30. Juni 2026
14.
TOP - Infoschreiben Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Projektaufruf für das Förderjahr 2027
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag für einen Mülleimer an der Weißenburger Straße 44
2.
TOP - Gärtnerische Gestaltung der Pflanzstelle des Weinstocks auf dem Bordeauxplatz
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 20.07.2026 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 20.07.2026 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 21.07.2026, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima, 22.07.2026 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 22.07.2026 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 23.07.2026 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 29.07.2026, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Dienstag, 14.07.2026, 19.30 Uhr, Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Sitzungs- und Bürgerversammlungstermine 2027
5.