Dienstag, 10. März 2026, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
TOP - Nachtrag zu TOP 6.5.3.1 Teilnahmemöglichkeit der Bezirksausschüsse am Stadtgeburtstag
2.
TOP - Nachtrag zu TOP 6.3.3.4 Beteiligungsverfahren; Sanierung Fahrradweg Werinherstraße 110-140 (Frist: 07.04.2026)
3.
TOP - Nachtrag zu TOP 6.3.3.5 Beteiligungsverfahren; Sanierung Fahrradweg Schlierseestraße 22-50 (Frist: 07.04.2026)
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
2.
3.
TOP - Bürgeranliegen; Dauerhafte Vermüllung und Rattenbefall am Spitzingplatz dringender Handlungsbedarf (FF UA Umwelt)
4.
5.
TOP - Bürgeranliegen; Bitte um Überprüfung der Ampelschaltung an der Werinherstraße / Ungsteiner Straße (FF UA MuV)
6.
7.
8.
TOP - 2 Bürgeranliegen; Bauprojekt VKB Deisenhofener Str. 63 - Anfrage zur Anzahl genehmigter Baumfällungen (FF UA BPW)
9.
TOP - Bürgeranliegen; Unhaltbarer Zustand der Straßen Balanstraße, Grenzweg, Fasangartenstraße (FF UA MuV)
10.
11.
12.
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
4.
5.
6.
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur - Vertagung Feb.-Sitzung) KickerClub München e.V. Neue Vereins-Kickertische für Viefalt und Telhabe vom 26.01.-23.03.2026 2.663,47€; Az.: 0262.100-17-0520
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. Jubiläumsfestival JISR Jubiläumsfestival 2026 – Traces of Morikus vom 23. - 26.04.2026 2.000,00 €; Az. 0262.100-17-0517
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Unterstützung für Mini-München aus dem Stadtbezirksbudget; Ankündigung durch den BA 12 Schwabing-Freimann
2.
TOP - Stadtbezirksbudget effizient nutzen – Mittelreste aus Vorjahren vorrangig einsetzen; Schreiben Direktorium zum Antrag des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
2.
TOP - Watzmannstr. 6 - Energetische Sanierung eines Mehrfamilienwohnhaus Dachrückbau ,-neubau als Mansarddach mit 2 neuen WE. Vergrößerung der WE im 5. OG. Modernisierung als KFW EFH 40+, Erneuerung Balkone, Dämmung, Fenstertausch, Anschluss an BHKW Nahwärme, PV+Wärmepumpe- VORBESCHEID
3.
TOP - Ortsentwicklungsplanung - Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes im Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 64B/2024 mit integriertem Grünordnungsplan für das Grundstück Grünwalder Weg 14, FI.Nr. 419/3 der Gemarkung Unterhaching, gemäß§ 3 Abs. 2 (BauGB)
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kein vorgezogenes Pilotprojekt vor der Gültigkeit des Bebauungsplans zur Nachverdichtung des Perlacher Forst (amerikanische Siedlung) - Zwischennachricht
2.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2186 der Landeshauptstadt München Kistlerstraße (südlich) Weinbauernstraße (nördlich) Martin-Luther-Straße (östlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Perspektive München: Strategie und Management nachhaltiger Stadtentwicklung - Ergebnisse der Weiterentwicklung des Stadtentwicklungskonzeptes und nächste Schritte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Traunsteiner Straße Tempo 30 und Antrag auf Geschwindigkeitsreduzierung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00446 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 26.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf - Auswertung Gelbmarkierung und Umsetzungsempfehlung Martin-Luther-Straße - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14385 I (Frist: 12.03.2026)
2.
3.
TOP - Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Parklizenzgebiet „Scharfreiterplatz“ (Entwurf) (Frist 20.03.2026)
4.
5.
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
2.
3.
5.
6.
TOP - Vollzug der § 45 Abs. 1 i.V.m. Abs. 6 und Abs.9, ³ 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)und des Art. 21 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) hier: Arbeitsstelle im Straßenraum - Warngauer Str. 31-55 vom 19.02.2026 - 31.12.2026
7.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Fortschreibung der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Vorstellung der Roadmap Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antwortschreiben; Unhaltbare hygienische Zustände in der Unteren Grasstraße durch Gewerbeabfälle - Sachstand
2.
3.
4.
TOP - Finanzielle Unterstützung und Einrichtung von Taubenhäusern; Unterstützung vom BA 05, 13, 16, 21
5.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München im zweiten Beteiligungsverfahren Informationen über die Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs hier: Angolo Nuovo" (ehemals Toro Burger), Traunsteiner Str. 34
2.
3.
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.