Dienstag, 12. August 2025, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
NachtragTOP - zu TOP 6.3.3.5 Verkehrsrechtliche Anhörung nach 45 StVO Abs. 1b i.V.m. 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO hier: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Weißenseestr. 17
2.
Abgesetzt NachtragTOP - zu TOP Erneuerung der SWM Trafostation am Alpenplatz 2
Hinweis:
Ehemaliger Nachtrag!
3.
NachtragTOP - zu TOP 6.1.3.5 Erneuerung der SWM Trafostation am Alpenplatz 2, 81541 München
4.
NachtragTOP - zu TOP 6.5.3.3. Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund Hier: Weißenseepark "POP UP STAGE" am 12.09.2025 (Frist: 03.09.2025)
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Beauftragte* gegen Rechtsextremismus
3.8.
Seniorenbeauftragte*r
3.9.
Mieterbeirat
3.10.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest Teestube „komm“ am 08.08.2025 152,50€; Az. 0262.0-17-0498
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget (FF UA Kultur) Init. "Migra" MIGRA Performance im Januar 2026 1.163,00€; 0262.0-17-0499
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung; hier: Familien- und Ferienpässe für das Schuljahr 2025/2026 (endgültige Entscheidung über Übernahme der Kosten)
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Untersbergstr. 3 - Sozialpastorales Zentrum - Neubau von Wohnungen, verschiedenen Gewerbeeinheiten, Pfarrzentrum und Kindertagesstätte mit Mobilitätskonzept (Untersbergstr. 3-7 / Warngauerstr. 27-29) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-9323-33
3.
TOP - Bebauungsplan 64B/2024 Grünwalder Weg 14, Unterhaching - Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB (Frist: 14.08.2025)
4.
TOP - Tegernseer Landstr. 207 - Geförderter Wohnungsbau für Staatsbedienstete des Freistaats Bayern mit 257 Wohnungen, 297 Wohnheimplätzen sowie drei Kita`s und Gewerbe für Nahversorgung mit Tiefgarage
5.
NachtragTOP - Erneuerung der SWM Trafostation am Alpenplatz 2
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tegernseer Pl. - Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
2.
TOP - Schlierseestr. - Errichtung einer digitalen Stadtinformationsanlage, gemäß des Werbenutzungsvertrages, als Ersatz für die bestehende Säule. Das bestehende Fundament wird übernommen
3.
TOP - Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (ÖDLA) und 4-Jahres-Planung im ÖPNV (Frist: 30.09.2025)
4.
TOP - Fahrbahnsanierung Kreuzung Fasangarten-/Balanstraße (Frist 13.08.2025)
5.
NachtragTOP - Verkehrsrechtliche Anhörung nach 45 StVO Abs. 1b i.V.m. 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO hier: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Weißenseestr. 17
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - "Offenes Sommerfest 2025" im Weißenseepark am 07.09.2025 (Frist 18.08.2025)
2.
TOP - Ois Giasing 2025 am 13.09.2025 (Frist: 29.08.2025)
3.
NachtragTOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund Hier: Weißenseepark "POP UP STAGE" am 12.09.2025 (Frist: 03.09.2025)
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fehlende Übungsleiter - keine Kinderbetreuung möglich
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5.
Anträge
1.
TOP - Antrag; Nächtliche Ruhestörung vor dem Mina Shop
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.