Mittwoch, 13. Mai 2026, 19:00 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Sitzungseröffnung
1.2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.3
Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
1.4
Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
1.5
Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
1.6
Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
1.7
Bildung eines Wahlvorstandes durch Beschluss des BA
2.
BA-Vorstand
1.
TOP - Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2.
TOP - Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
3.
TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
6.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
7.
TOP - Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
8.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
3.
Bildung der Unterausschüsse
1.
TOP - Beschluss über die 1. Anzahl 2. Zuständigkeit / Ressortverteilung 3. Größe der Unterausschüsse 4. Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
2.
TOP - Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
4.
TOP - Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
4.
Bildung eines Ferienausschusses
1.
TOP - Beschlussfassung, dass die für den Stadtrat geltende Ferienzeit auch für den BA gelten soll + Bildung eines Ferienausschusses
2.
TOP - Beschlussfassung über die Größe
3.
TOP - Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
4.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
5.
TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Benennung von Beauftragten
1.
TOP - Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2.
TOP - Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
3.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4.
TOP - Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
TOP - Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
6.
TOP - Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
7.
TOP - Benennung weiterer Beauftragter
6.
Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
1.
TOP - - Kronwinklerstr. 25, Bezirkssportanlage - Waidachanger – Langwied - Altostr. 16, Kindergarten - Schussenrieder Str. 5 - Henschelstr. - Federsee-/Erlbachstr., Bushaltestelle - Pretzfelder-/Colmdorfstr. südl. Grünfläche vor Pretzfelder Str. 14 - Sponeckplatz - Kunreuthstr. 80 - Ecke Radolfzeller Str. / Sipplinger Str. - S-Bahnhof Westkreuz / westl. Aubinger Str. - Ubostr. 9 - Quartier Freiham - S-Bahnhof Freiham
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Grundsatzbeschlüsse
1.1
TOP - - Durchführung von Hybridsitzungen - Durchführung von Live-Streams
2.
TOP - Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
3.
TOP - BA-Newsletter
II-B
Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung (Teil B)
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.04.26
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Anliegen von Bürger*innen an den Bezirksausschuss
2.
TOP - Lärmbelästigung durch Waschanlage in der Bodenseestraße
3.
TOP - Einrichtung einer Parklizenzzone in der Thierlsteinerstraße
4.
TOP - Bitte um Hilfe durch die Baugemeinschaft "Gemeinsam Freiham"
5.
TOP - Aktivitäten für Kinder - Nutzung vorhandener Gruppen/Infrastruktur
7.
TOP - Gräberbewässerung auf dem Neuaubinger Friedhof
9.
NachtragTOP - (N) - Absperrung Feuerhausstraße ändern
10.
NachtragTOP - (N) - Absperrung Baken an der Bergsonstraße von Aubing Richtung Bahnhof Langwied
11.
NachtragTOP - (N) - Geschwindigkeitsbegrenzung Helmut-Schmidt-Allee Ost
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beirät*innen
3.1
Baumschutzbeauftragte*r
1.
TOP - Baumfällungen im 22. Stadtbezirk: - Allinger Str. 19 - Aubinger Str. 97 - Altostr. 99
2.
TOP - Baumfällungsbescheid, hier: Lindacher Str. 23, Schr. Planungsreferat vom 28.04.26
4.
Anträge
1.
TOP - Gelände EDEKA Bodenseestr. 253 (Grünen-Fraktion)
5.
Entscheidungen
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Stadtbezirksbudget, Kultur, Sport
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Veranstaltung auf öffentl. Verkehrsgrund, hier: Kulturfest "Lohe X Kultur", Ziegeleistr. Parkplatz am 13.06.26 von 14.00-22.00 Uhr, Anhörung KVR vom 14.04.26
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.2
UA Soziales, Bildung, Familie, Senior*innen, Kinder und Jugend
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur, Verkehrsplanung, Mobilität
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Geschwindigkeitsanzeige Aubing-Ost-Straße, Schr. Mobilitätsreferat vom 21.04.26
2.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage - Standort Lochhausener Str. / BAB Ausfahrt West, Schr. Mobilitätsreferat vom 21.04.26
3.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage - Standort Lochhausener Str. Ausfahrt Ost, Schr. Mobilitätsreferat vom 21.04.26
4.
TOP - Autos blockieren Übergang Roman-Herzog-Straße, Schr. KVR vom 20.04.26 u. Schr. Mobilitätsreferat vom 13.04.26
5.
TOP - Parksituation Roman-Herzog-Straße, Schr. Mobilitätsreferat vom 16.04.26 u. Bürgerschr. vom 18.04.26
6.
TOP - Verkehrssituation von Supermarkt in Lochhausen, Schr. Mobilitätsreferat vom 16.04.26
7.
TOP - Verkehrssicherheit auf der Eichenauer Straße/Ecke Gotzmannstraße, Schr. Mobilitätsreferat vom 08.04.26
8.
TOP - Störungen im S-Bahnbetrieb – Streckenunterhalt der S- Bahnlinie S4, Schr. Mobilitätsreferat vom 14.04.26
9.
TOP - Pirolstraße - Gehwegmarkierung zur Verbesserung der Schulwegsicherheit anbringen, Schr. Mobilitätsreferat vom 15.04.26
10.
TOP - Einbahnstraßenregelung in der Mathilde-Berghofer-Weichner-Straße, Schr. Mobilitätsreferat vom 14.04.26
11.
TOP - Arbeitsstelle im Straßenraum, hier: Kainacher Str. 9, Terminverschiebung vom 17.04.-31.07.26, Schr. Mobilitätsreferat vom 17.04.26
12.
TOP - Tempo-30-Zone Altostraße, Schr. Mobilitätsreferat vom 27.04.26 + Schr. Bürger vom 27.04.26
13.
TOP - Sanierung des Treppenzugangs zum Skatepark Freiham, Schr. Baureferat vom 17.04.26
14.
TOP - Freilandstraße / Am Aubinger Feld, Tägliche Missachtung StVO Vorschriftenzeichen 240, Schr. Mobilitätsreferat vom 27.04.26 und Bürgerschr. vom 26.04.26
15.
TOP - Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Kunreuthstraße / Riesenburgstraße, Schr. Baureferat vom 31.03.26
16.
TOP - Sicherer Schulweg über die Wiesenfelser Straße - geplante Maßnahmen, Schr. Mobilitätsreferat vom 24.04.26 und Schr. Bürger vom 28.04.26
17.
TOP - Einbahnstraßenregelung in der Fritz-Bauer-Straße, Schr. Mobilitätsreferat vom 14.04.26
18.
TOP - Parklizenzmanagement Fritz-Bauer-Straße, Schr. Mobilitätsreferat vom 14.04.26
19.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: - Bodenseestr. 166-168 und gegenüber; Freigabe eines Zweirichtungsradweges, Schr. Mobilitätsreferat vom 23.04.26
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bacherbreite 6, Betriebshof mit Werkshallen und Parkplätzen und Abstellflächen, Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom 21.04.26
2.
TOP - Ersatz-Neubau eines Nahbereichszentrums u.a. mit Verbrauchermarkt, Lebensmitteldiscountmarkt, Einzelhandel, Bäckerei und Café, Wohnungen, Ärztehaus, Apotheke, Bibliothek, Kita und Tiefgarage / BA II (Radolfzeller Str. 5 + 5 a + 11 - 15) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2016-28275-43 hier: Erweiterungsanbau an Bauteil IV (Bäckerei-Filiale u. Café-Gastronomie), Anhörung Planungsreferat vom 21.04.26
3.
TOP - Neubau 2 Mehrfamilienhäuser mit jeweils 5 WE und einer Tiefgarage mit 10 STPL, Abbruch Bestand, Anhörung Planungsreferat vom 15.04.26
4.
TOP - Bebauungsplan Nr. 114 Stadt Karlsfeld, Rothschwaige - westl. der Münchner Straße, südöstl. der Reschenbachstraße, Anhörung Planungsreferat vom 24.04.26
5.
TOP - Änderung des Bebauungsplan Nr. 110 Stadt Karlsfeld zwischen Lärchenweg und Bayernwerkstraße, Anhörung Planungsreferat vom 24.04.26
6.
TOP - Bebauungsplan-Vorentwurf Stadt Germering, Vorhabenbezogener Bebauungsplan IG 7.1 - Wohngemeinschaft für Demenzerkrankte, Anhörung Planungsreferat vom 24.04.26
7.
TOP - Altostr. 38, Errichtung eines Mehrfamilienhauses - Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom 22.04.26
8.
TOP - Ubostr. 42, Abbruch und Neubau der Gebäudeteile A und B, Anhörung Planungsreferat vom 22.04.26
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: 30.03.-05.04.26, 13.04.-19.04.26, 20.04.-26.04.26
2.
TOP - Stromprojekt, hier: - Hans-Clarin-Weg von Anfang Mai-Ende Juli 2026, Flyer SWM vom 27.04.26 - Fabrikstraße von Ende April-Ende Juni 2026, Flyer SWM vom 24.04.26 - Industriestraße von Ende April-Ende Juli 2026, Flyer SWM vom 24.04.26
3.
TOP - Planfeststellungsverfahren und die 2-Wochen-Frist, Schr. Planungsreferat vom 17.04.26
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Bauausschuss vom 14.04.26 - Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ Sanierungsgebiet Aubing - Neuaubing - Westkreuz Aufwertung der öffentlichen Grünfläche am Ravensburger Ring im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.26 - Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.1
TOP - - Ausbau der S4 als Tunnel-Lösung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.2
TOP - - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
2.3
TOP - - Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Mobilitätsausschuss vom 22.04.26 - Sammelbeschluss zur Behandlung offener Anträge im Bereich Bahnverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Vollversammlung vom 29.04.26 - Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
10.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - „Müllwoche" im 22. Stadtbezirk vom 18.5. – 24.5.2026, Infos unter https://zerowaste-muenchen.de/istdasmuelloderkanndasweg2026/
11.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste Sitzung des Bezirksausschusses am 17.06.26 um 19.00 Uhr im Campus Freiham, Mensa Süd, Helmut-Schmidt-Allee 41
12.