Donnerstag, 21. Mai 2026, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.
TOP - Begrüßung und Sitzungseröffnung
2.
TOP - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.
TOP - Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
4.
TOP - Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
5.
TOP - Beschluss über die Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
6.
TOP - Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung
7.
TOP - Bildung eines Wahlgremiums
2.
BA-Vorstand
1.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
2.
TOP - Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden
3.
TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
6.
TOP - Ggf. Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
7.
TOP - Ggf. Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
8.
TOP - Ggf. Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
9.
TOP - Ggf. BA-Beschluss über die Bildung sowie personelle Zusammensetzung eines „erweiterten BA-Vorstandes“
3.
Bildung der Unterausschüsse
1.
TOP - Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse - Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften
2.
TOP - Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses
4.
TOP - Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des jeweiligen Unterausschusses
4.
Ggf. Festlegung einer Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses
1.
TOP - Beschlussfassung, dass die für den Stadtrat geltende Ferienzeit auch für den BA gelten soll + Bildung eines Ferienausschusses
2.
TOP - Beschlussfassung über die Größe
3.
TOP - Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
4.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
5.
TOP - Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Benennung von Beauftragten
1.
TOP - Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2.
TOP - Ggf. Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
3.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4.
TOP - Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
TOP - Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
6.
TOP - Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
7.
TOP - Ggf. Benennung weiterer Beauftragter
6.
Verschiedenes
1.
TOP - Berufung von Betreuern für die BA-Schaukästen: 1. Fürstenrieder Str. 30 (Schule) 2. Fürstenrieder Str. 53 (Stadtbibliothek) 3. Reindlstraße / Saherrstraße (bei Namen Jesu) 4. Lautensackstraße/Straubinger Straße 5. Willibaldplatz (am westlichen Anfang der Grünfläche) 6. Laimer Bahnhof/Laimer Würfel
2.
TOP - Grundsatzbeschlüsse
3.
TOP - Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
4.
NachtragTOP - Dringlichkeitsantrag Seniorenresidenz am Westpark
