Dienstag, 19. Mai 2026, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.
TOP - Begrüßung, Sitzungseröffnung
2.
TOP - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung des BA, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen
3.
TOP - Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
4.
TOP - Beschluss über die Bestimmung der vorläufigen Sitzungsleitung
5.
TOP - Beschlussfassung des BA über die endgültige TO (Teil A)
6.
TOP - Bildung eines Wahlvorstands durch Beschluss des BA
2.
BA-Vorstand
1.
TOP - Wahl der / des BA-Vorsitzenden
2.
TOP - Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzende*n
3.
TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstands
6.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzers
7.
TOP - Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzers
8.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassierers
3.
Bildung der Unterausschüsse
1.
TOP - Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse - Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen
2.
TOP - Beschluss über Benennung der UA-Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des jeweiligen UA
4.
TOP - Beschluss über die Benennung von stellvertretenden UA-Vorsitzenden
4.
Bildung eines Ferienausschusses
1.
TOP - Beschluss zur Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 GeschO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung)
2.
TOP - Beschlussfassung über Größe
3.
TOP - Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
4.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
5.
TOP - Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
5.
Benennung von Beauftragten
1.
TOP - Benennung einer / eines Kinderbeauftragten
2.
TOP - Benennung einer / eines Jugendbeauftragten
3.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
4.
TOP - Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
TOP - Benennung einer / eines Migrations- / Integrationsbeauftragten
6.
TOP - Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus (1 oder mehrere)
7.
TOP - Benennung weiterer Beauftragter (§ 5 Abs. 2 BA-GeschO) - Baumschutz - Internet - REGSAM - Senioren - Medien
6.
Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen
1.
TOP - - Manzostraße 79 (Schule) - Zum Schwabenbächl (S-Bahnhof Karlsfeld) - Niethammerstr. / Finsterwalder Straße - Pfarrer-Grimm-Straße 1 (Schule) - Rieder-/Ernst-Haeckel-Straße - Oertelplatz an der Säule (S-Bahnhof) - Eversbuschstraße 134
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Grundsatzbeschlüsse - Durchführung von Hybridsitzungen
2.
TOP - Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
II-B
Teil B - Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.
TOP - Genehmigung der Tagesordnung (Teil B)
2.
TOP - Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 14.04.26
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Goteboldstraße (Rückmeldung MOR vom 12.05.25)
2.
TOP - Gründung eines Projektteams zur Erörterung und Lösung der Probleme an der Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße
3.
TOP - Entwicklung in der Behringstraße 27c – zunehmende Verdichtung und Verkehrsproblematik
4.
TOP - Situation am Oertelplatz und Schreiben Baureferat vom 18.05.26
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
4.1
Baumschutz
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.26: Dachauer Str. 665 - Werksgelände der MTU Aero Engines AG: Abgrabungsantrag für die Altlastensanierung und Herstellung der Kampfmittelfreiheit mit Erstellung einer Grobplanie einschließlich der Erstellung eines Hilfsverbaus, vg. Umgriff, Höhenangaben und Schnitte in den Plananlagen
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.26: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 114 „westlich der Münchner Straße, südöstlich der Reschenbachstraße in der Rothschwaige“ der Gemeinde Karlsfeld
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.26: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange: 2. Änderung des Bebauungsplan Nr. 110 „zwischen Lärchenweg und Bayernwerkstraße“ der Gemeinde Karlsfeld
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.04.26: Erhalt des Gartenstadtcharakters und keine sektoralen Bebauungspläne im 23. Stadtbezirk (BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02954)
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Save-the-Date: Nahmobilitätskonzept 23. StBez. am 20.05.26, 18:30-20:00 Uhr
2.
NachtragTOP - Schreiben Sozialreferat vom 30.04.26: Einladung zur Infoveranstaltung der Sozialreferentin für die Bezirksausschüsse am 09.06.26
3.
NachtragTOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 15.05.26: Bezirksausschüsse beim Münchner STADTRADELN 2026 - Jetzt mitmachen und bester Bezirk werden!
4.
NachtragTOP - Schreiben Baureferat vom 18.05.26: Einladung zum BA-Austauschtreffen mit dem Baureferat am 17. Juni 2026
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - Schreiben vom 23.04.26 und Bürgerschreiben vom 20.04.26: Diamaltpark - Müllproblematik
2.
TOP - Schreiben vom 27.04.26: Mitteilung über Instandsetzung: Wasserspielplatz Paul-Ehrlich-Weg/Servetstraße
3.
TOP - Schreiben vom 29.04.26: Neue Kiste für Bodenschach in der Grünanlage Hitlstraße - Ansprechpartner vor Ort
9.2
Direktorium
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Schreiben vom 21.04.26: Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft nahe Augustenfelder Straße
9.5
Kreisverwaltungsreferat
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 15.04.26: Absperrungen in der Grovestraße
2.
TOP - Schreiben vom 20.04.26: Bessere Beschilderung der Zuwege zum S-Bahnhof Untermenzing
3.
TOP - Schreiben vom 21.04.26: Verkehrsrechtliche Anordnung: Georg-Reismüller-Straße - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots als Anfahrtszone Kindergarten, Zeichen 286 StVO mit Zusatzzeichen
4.
TOP - Schreiben vom 23.04.26: Verkehrsgefährdung und gewerbliche Fremdnutzung von Parkraum an der Kreuzung Stiegl-/Auenbruggerstraße
5.
TOP - Schreiben vom 22.04.26: Carsharing - Verbesserung der Lebensqualität - Sicherheit und Verkehrsordnung im Bereich Am Kesselhaus / Georg-Reismüller-Straße
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Schreiben vom 15.04.26: Errichtung Schallschutz auf der Nordseite in der Ludwigsfelder Straße östlich der Bahnlinie
2.
TOP - Schreiben vom 16.04.26: Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Eversbuschstr. 129a
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 17.04.26: Planfeststellungsverfahren und die zwei-Wochen-Frist
2.
TOP - Lärm- und Abgasbelastung durch LKW-Leerlauf am geplanten KV-Terminal München Nord
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 09.04.26: Verlängerung Beherbergungsbetrieb in der Schöllstr. 4
2.
TOP - Schreiben vom 16.04.26: Vollzug der Zweckentfremdung: Penzoltstraße
3.
TOP - Schreiben vom 10.04.26: Betreuung Wohnungsloser - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose
4.
TOP - Schreiben vom 22.04.26: Diamaltpark – Sachstand Finanzierung VIN-Einsatz durch Sozialreferat
5.
TOP - Schreiben vom 24.04.26: Aktueller Stand zur Situation an der Bank Manzostr./Reuterstr.
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben AWM vom 10.04.26: Abbau Altkleidercontainer im 23. Stadtbezirk
2.
TOP - Schreiben SWM vom 23.04.26: Arbeiten im Straßenraum; Allacher Str. 273-279: Verlegung von Fernwärmeleitungen
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.26:
1.
TOP - Keine börsennotierten Energieverträge, keine börsengekoppelten Energieverträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - „Wohnen in München VII“ - Erfahrungsbericht für das Jahr 2025, Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“, Erfahrungsbericht für das Jahr 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
10.2
Beschluss der Vollversammlung am 29.04.26:
1.
TOP - Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
11.