Dienstag, 10. Februar 2026, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Khane-Iran e.V. 4. iranisches Dokumentarfilmfestival im Juni 2026 2.950,00 Euro, Az.: 0262.100-2-0699
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "We won't shut up" We Won’t Shut Up! vom 01.03 - 30.03.2026 2.000,00€; Az. 0262.100-2-0700
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alte Utting GmbH Kinderkulturprogramm vom 22.01.-31.12.2026 3.073,13€; Az.: 0262.100-2-0692
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Place to be" Place to be vom 15. März 2026 - Ende August 2026 10.700,00€ Az.: 0262.0-2-0689
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MIR e.V. "Betrachte die Welt immer farbenfroh!" am 8.3.2026 900,00€; Az.: 0262.100-2-0696
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alte Utting GmbH Frühlingsmarkt auf der Alten Utting vom 09.03. - 05.04.2026 2.911,58€: Az. 0262.100-2-0698
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget z`sam Zentrum für freiwilliges Engagement, Diakonie München und Oberbayern Freiwilligentag München Mitte vom 15.03. -04.07.2026 1.700€; Az. 0262.100-2-0701
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bericht vom Ortstermin zu BA-Antrag-Nr. 20-26/ B 07628 Erweiterung der Skaterfläche auf der Theresienwiese; vertagt aus 12/25 und 01/26
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2026 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2026 Vollzug des Haushaltsplanes 2026 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Grünvorlauf nutzen für Radfahrende auf der Kapuzinerstrasse an der Querung der Pestalozzistrasse, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste
2.
TOP - Verkehrsberuhigung Häberlstraße; Antrag der SPD-Fraktion
3.
NachtragTOP - Durchfahrtsperre („Stöpsel“) am Beginn der Thalkirchner Strasse von der Fliegenstrasse bis zur Müllerstrasse, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste
4.
NachtragTOP - Zweirichtungradverkehr am Sendlinger-Tor-Platz in Verlängerung der Thalkirchner Straße wieder legalisieren, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Anfrage wegen Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA) Standort Bavariaring/St.-Pauls-Platz
2.
NachtragTOP - Erweiterung Angebot Fahrradparken im (südlichen) Bahnhofsviertel
3.
NachtragTOP - Müllerstraße 45,43 - Aufteilung der Lieferzone
4.
NachtragTOP - Erinnerungsverfahren Straßenunterhalt Bavariaring Fahrbahnsanierung,Frist: 02.03.2026
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Warenablage im Fußgängerbereich vor Ehrengutstr. 16; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Erhöhtes Durchgangsverkehrsaufkommen in der Pestalozzistraße; Bürger*innenanliegen; vertagt aus 12/25 und 01/26
3.
TOP - Zustand der Grünanlage zwischen den beiden Teilen des Alten Südfriedhofs; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Voranfrage, ob Schanigarten vorstellbar ist (Pestalozzistrasse 30); Bürger*innenanliegen
5.
NachtragTOP - Ausblick Car Sharing Plätze, Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Information über Änderungen bei Baumaßnahmen auf den U-Bahnlinien
7.
TOP - Altstadt für alle – Konzept und Maßnahmen - Grundsatzbeschluss
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
TOP - Den Goetheplatz zu einem echten Platz machen: mehr Grün, mehr Aufenthaltsqualität, ein Brunnen und weniger Verkehr
10.
TOP - Beschleunigter Abbau der Baustellenzäune auf der Theresienwiese (nach Oktoberfest)
12.
TOP - OB-Entscheidung für Freischankfläche und Schanigarten, Rumfordstr. 32
13.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats zur Anfrage bzgl. Ampelschaltungen Ecke Kapuzinerstr./Pestalozzistr. (siehe Antrag B 1.1)
14.
NachtragTOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Bessere Beleuchtung zwischen Zuhörraum, Kunstwerk und Kirche am Stephansplatz
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Sonnenstr. 24 Neubau eines Wohngebäudes für betreutes Seniorenwohnen mit Gemeinschaftsbereichen und Praxen im Erdgeschoss mit automatischer unterirdischer Großgarage - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 19.02.2026
2.
TOP - Fraunhoferstr. 21 Sanierung des denkmalgeschützten Vorder- und Rückgebäudes, mit Ausbau des Dachgeschosses im Vordergebäude, Anbau von Balkonen, Fluchtleitern und Aufzug, teilweise Nutzungsänderung des Erdgeschosses im VG, Erneuerung der Fahrradüberdachung im Hof
Hinweis:
Frist bis 19.02.2026
3.
TOP - Pettenkoferstr. 31 VGB: Einbau eines Personenaufzugs, Erweiterung der Loggia im EG, 1.OG und 2.OG, Abbruch und Neuerrichten der hofseitigen Balkone, KG: Erweiterung einer Wohneinheit, EG: Nutzungsänderung einer Praxis mit Wohnanteil zu einer Praxis mit zusätzlichen Praxisräumen, 1.OG: Nutzungsänderung eines Büros mit Verkaufsraum zu einem Büro mit zusätzlichen Büroraum, 2.OG: Nutzungsänderung eines Büros mit Wohnanteil zu einem Büro mit zusätzlichen Büroräumen, RGB: Nutzungsänderung zweier Garagen und einer Waschküche zu einem Büro sowie Errichten einer Parkliftanlage (4 Stpl.) im Hof - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-12700-21 - Hier: Nutzungsänderung und Umbau der Büroräume im 1. und 2. OG in 4 Wohnungen, Umbau Wohnen Rückgebäude
Hinweis:
Frist bis 19.02.2026
4.
TOP - Bayerstr. 3 Neubau eines gemischt genutzten Quartiers, bestehend aus sechs Bauteilen mit Büro-, Gewerbe- Wohn-, Einzelhandels- und Kulturnutzungen sowie einer gemeinsamen zweigeschossigen Tiefgarage - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 19.02.2026
5.
TOP - Reichenbachstr. 10 Ausbau Dachgeschosse Vorder- und Mittelgebäude mit Aufzügen Neubau Rückgebäude
Hinweis:
Frist bis 19.02.2026
6.
TOP - Lindwurmstr. 129a Dachgeschossumbau eines Bürogebäudes - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 19.02.2026
7.
NachtragTOP - Baldestr. 19 Sanierung eines MFHs mit Dachausbau, Neubau RGB, Umnutzung einer Ladenwhg. zum Einzelhandel mit Lagerfl. im UG, Einbau intern. Treppe zwischen EG und UG, Umnutzung einer Ladenwhg. zum Brotladen, Errichtung einer Müllüberdachung und Fahrradstellpl.
Hinweis:
Frist bis 02.03.2026
8.
NachtragTOP - Tumblingerstr. 45 Errichtung Veranstaltungsgelände mit Veranstaltungs- / Gastro-Pavillon und -Waggons, Containeranlagen mit Atelier-, Büro- und Musikproberaumnutzung + Wirtsgarten, befristet auf 5 Jahre ab Erteilung der Baugenehmigung (Thalkirchner Str. 110 / Tumblingerstr. 29+45) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.111-2017-28693-21 hier: Nutzungsänderung Container OG20, 1.OG in Gaststätte
Hinweis:
Frist bis 02.03.2026
9.
NachtragTOP - Reisingerstr. 6 Umbaumaßnahmen im Dachgeschoss des Vordergebäudes mit Erstellung von 2 Dachterrassen rückseitig und Erweiterung von 2 bestehenden Dachgauben straßenseitig sowie Errichtung einer Notleiteranlage für nur rückseitige Wohnungen als 2. Rettungsweg
Hinweis:
Frist bis 02.03.2026
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes als integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15626)
Hinweis:
Frist bis 18.02.2026
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes als integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 15626 (Termin: 18.02.2026)
3.
NachtragTOP - Suche eines Ersatz-Mobilfunkstandortes
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
3.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2024-2028
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Anliegen Bürger*innen Schreiben zu Vorbescheid Reisingerstr. 21
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Rothmund-Grab im Alten Südlichen Friedhof wieder sichtbar machen, Antrag der SPD-Fraktion
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. AgoraHub2 AgoraHub2 von 24.01.2026 - bis 8.03.2026 1.300,00€; Az.: 0262.100-2-0694
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag (1 Prunus), Westermühlstr. 37; Frist bis 13.02.2026
Hinweis:
Frist bis 13.02.2026
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Baumnachpflanzungen Reifenstuelstr. 7 und Ecke Thalkirchner- /Ehrengutstr.; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Projekte BioDivHubs „Biodiversität ins Quartier“ von Greencity e.V.; Möglichkeiten der Zusammenarbeit für Maßnahmen und Veranstaltungen zur Förderung der Biodiversität und Lebensqualität in den Quartieren
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
4.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2025 - 2029 mit verbindlicher Planung für 2030 für das Baureferat Nahmobilität stärken - Klima schützen - Straßen sicherer machen Antrag Nr. 20-26 / A 04903 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 06.06.2024 Ein Baumbooster für München Antrag Nr. 20-26 / A 05807 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste - Volt vom 24.07.2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Beachvolleyballfelder im Isarhochwasserbett
6.
TOP - Fällung eines Baums in der Westermühlstr. 37
7.
TOP - Antwortschreiben der Friedhöfe München zum Anliegen Bäume und Pflanzen im Alten Südlichen Friedhof
8.
TOP - Perspektive München - Leitlinie Freiraum Strategische Ziele und Grundlagen der Grün- und Freiraumentwicklung Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
TOP - Protokoll zum Erörterungstermin „Neuzuweisung der Nutzungsfläche für das Frphlingsfest“ (BA-Antrag 20-26 / B 07674)
10.
NachtragTOP - Beseitigung von Methan-Hotspots im Bereich des BA2: Hauptbahnhof
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
F