Dienstag, 17. März 2026, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Guitars come together" Guitars come together - Mitmachkonzert für GitarristInnen (und Ukulele /Singen) am 17.12.2025“ 1.923,00€; Az. 0262.0-2-0681
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Fotografische Ausstellung" Ausstellung "Wir sind noch da - am Ende Europas" vom 14.03. -31.10.2026 500,00€; Az. 0262.100-2-0703
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TheaterMomente e.V. Theater & Autismus - Irgendwie anders am 17. und 18.10.2026 3.850,00€; Az. 0262.100-2-0704
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. Spielstadt Mini-München vom 03. - 21.08.2026 4.590,00 Euro, Az.: 0262.100-2-0706
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Netzwerk "München für Seenotrettung" Filmvorführungen im Rahmen der Internationalen Woche gegen Rassismus vom 16. -29.03.2026 750,00€; Az. 0262.100-2-0707
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget ZEV Brauhaus Gastronomie GmbH Eröffnungswochenende Paulaner Brauhaus vom 24. - 26.04.2026 7.500,00€; Az. 0262.100-2-0705
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München "ganztagsbarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Ganztagsbetreuung in München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Offener Brief des Mietervereins München e. V. und der LH München / Geplante Verkäufe von Caritas-Immobilien in München
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Gebühren für Parkplätze auf der Theresienwiese angleichen, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2.
TOP - Zweirichtungradverkehr am Sendlinger-Tor-Platz in Verlängerung der Thalkirchner Straße wieder legalisieren, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste
3.
TOP - Modellversuch verlängerter Ladenschluss im südlichen Bahnhofviertel, Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Mehr Schutz für Radfahrende in der Fraunhoferstrasse
5.
TOP - Rückbau Betonpoller in der Schillerstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Beschlussvorlage Schanigarten, Dreimühlenstr. 30
2.
TOP - Beschlussvorlage Freischrankfläche, Lindwurmstr. 31
3.
TOP - Beschlussvorlage Schanigarten, Adlzreiterstr. 1
4.
TOP - Antrag auf zwei Parkplatzfreischankflächen, Klenzestr. 23 und Klenzestr. 36
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Rad- und Fußgängerweg Schlachthof Südgelände
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Neugestaltung der Zenettistraße zwischen Thalkirchner und Tumblingerstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Verbesserung der Situation im Südlichen Bahnhofsviertel
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Kontrolle von Rasern und Posern auf der Bayerstr./Landsberger Str.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Sichtbarkeit von Betonpollern auf Gehwegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Ruhestörung Kneipe Fraunhoferstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Kioske
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Festumzug mit Freibierausschank zum Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 17.04.2026, Frist bis 18.03.26
2.
TOP - Flohmarkt auf der Theresienwiese am 18.04.2026, Frist bis 18.03.26
3.
NachtragTOP - Bladenight 2026 ab 04.05.2026, Frist bis 10.04.2026
4.
NachtragTOP - Straßenfest Roecklplatz am 16.05.2026; Frist bis 22.04.2026
5.
NachtragTOP - Wahl zur Maikönigin Hans-Sachs-Straße 1-8 am 30.04.2026; Frist bis 15.04.2026
3.2
Verkehr
1.
NachtragTOP - Sammelbeschluss Bezirksausschussangelegenheiten 20-26 / V 18876; Frist bis 15.04.26
2.
NachtragTOP - Austausch einer Lichtsignalanlage (LSA)- Standort Hauptbahnhof Nord / Wendefahrbahn; Frist bis 17.04.2026
3.
NachtragTOP - Erweiterung Angebot Fahrradparken im (südlichen) Bahnhofsvierteln, neuer Standortvorschlag
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Prüfung einer dauerhaften Tempo-30-Regelung in der Kapuzinerstraße (Abschnitt Lindwurmstraße – Kapuzinerplatz), Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Weitere Anfrage für einen Parkplatz für rollstuhlpflichtige PatientInnen diesmal Herzog-Heinrich-Straße 13
3.
TOP - Warenablage im Fußgängerbereich vor Ehrengutstr. 16; Bürger*innenanliegen, vertagt aus 02/26
4.
TOP - Ausblick Car Sharing Plätze, Bürger*innenanliegen, vertagt aus 02/26
5.
TOP - Vorschlag zur konfliktfreien Nutzung der Fläche zwischen zwei Einfahrten in der Reichenbachstraße; Bürger*innenanliegen
6.
TOP - Anfrage/Antrag Sommerstraße 2026 in der Tumblinger Straße, Bürger*innenanliegen
7.
NachtragTOP - Temporäre Begrünung und Sicherung der Sperrfläche am Esperantoplatz, Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
7.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zum Anliegen Fahrradverleih Schützenstraße / BA-Anfrage: 25.11 B4.4
8.
TOP - Erlaubnis zum Aufstellen eines Foodtrucks in der Schützenstr. 1
9.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Verlängerung der Zick-Zack Linie (und dadurch Park und Halteverbot) links und rechts der Einfahrt zu Isartal Str. 6, Anliegen des Seniorenbeirats
11.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Zebrastreifen in der Isartalstraße 14 auf Höhe Einmündung Alexander-Miklosy-Weg
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Waltherstr. 29 Rückgebäude: Abbruch eines Lastenaufzugs und von Notleitern, Einbau eines innenliegenden Aufzugs und eines Treppenraums mit Druckbelüftung (Sicherheitstreppenraum), Anbau von Gauben und Balkonen und eines Ziergiebels, Einbau von Dachflächenfenstern, Umnutzung von Produktions- und Lagerflächen zu gewerblichem Wohnen KG bis OG 3 (20WE), Ausbau eines Dachspeichers zu 2 Wohneinheiten (gesamt 22 WE)
Hinweis:
Frist bis 20.03.2026
2.
TOP - Fraunhoferstr. 23 Energetische Fassadensanierung mit Aus-/Umbau des Dachgeschosses zu Wohnzwecken - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 20.03.2026
3.
TOP - Fraunhoferstr. 7 Nutzungsänderung einer best. Gewerbefläche im Erdgeschoss zu einer Klein-Gaststätte (Tagescafe)
Hinweis:
Frist bis 20.03.2026
4.
TOP - Goethestr. 25a Nutzungsänderung von Lagerflächen in ein Maleratelier und zwei Musik-Proberäume sowie weitere Lagerflächen
Hinweis:
Frist bis 20.03.2026
5.
TOP - Reisingerstr. 21 Neubau eines Rückgebäudes mit 6 Ferienwohnungen und 2 Studios für Personal Training und Private Physiotherapie /Massage
Hinweis:
Frist bis 20.03.2026
6.
TOP - Holzstr. 11 Aufstockung von Aufgang 2+3 mit einer Wohnung sowie Anbau von Balkonen und Einbau eines Aufzugs - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 20.03.2026
7.
TOP - Häberlstr. 18 Vordergebäude: Nutzungsänderung eines Ladens in 2 Läden und eine Wohnung, Nutzungsänderung einer Wurstküche und einer Waschküche in ein Büro und einen Hausmeisterraum, Dachgeschoßausbau, Grundrissänderungen, Umbau von 8 zu 12 Wohnungen, Neubau Balkone, Neubau und Umbau Dachgauben Rückgebäude: Nutzungsänderung eines Handwerksbetriebs in eine Wohnung, Grundrissänderungen, Neubau Balkone
Hinweis:
Frist bis 20.03.2026
8.
TOP - Zweibrückenstr. 10 Nutzungsänderung von einer Garage zu einer Ferienwohnung
Hinweis:
Frist bis 20.03.2026
9.
NachtragTOP - Adolf-Kolping-Str. 1 Umstrukturierung und Generalisierung der Wohnbereiche mit energetischer Sanierung der Fassade in Teilbereichen
Hinweis:
Frist bis 09.04.2026
10.
NachtragTOP - Herzog-Heinrich-Str. 10 Generalsanierung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses u. TG m. Abtrennung Ladeneinh. m. Sitzbagatelle v. Büroeinh. im EG, Abtrennung med. Praxis v. Büroeinh. im 1.OG, Umnutzung med. Praxis zu Büroeinh. im 2.OG, Umbau zweier Wohneinheiten im 4.OG
Hinweis:
Frist bis 09.04.2026
11.
NachtragTOP - Goethestr. 3 Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit 8 neuen Wohnungen - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 09.04.2026
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
2.
TOP - Gärtnerplatz, Suche eines Ersatz-Mobilfunkstandortes
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
3.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Antwort der LBK, Bauvorhaben Paul-Heyse-Str. 38 (Baumfällungen)
6.
TOP - Antwort der LBK, Zusammenlegung von zwei Wohnungen in der Buttermelcherstr. 21
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Unterrichtungsrechte stärken - Baumschutzbeauftragte der Bezirksausschüsse frühzeitig über jährliche Fällung von Gefahrenbäumen informieren, um Fragen/Austausch zu ermöglichen, Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Fehlende Beleuchtung Alexander-Miklósy-Weg
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Pflanzung mehrerer Bäume in der Westermühlstraße (zwischen Auenstraße und Klenzestraße)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Begrünung Verkehrsinsel Auenstraße/Ecke Westermühlstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Lärmbelastung Dreimühlenviertel durch Bahn
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Müll in den Morgenstunden auf der Hackerbrücke
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Tegelwippen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Kapuzinerstr. 22
Hinweis:
Frist bis 20.03.2026
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Fällung einer Rotbuche in der Beethovenstr. 5
4.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München im zweiten Beteiligungsverfahren Informationen über die Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung, St.-Pauls-Pl. 6
6.
TOP - Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung, Maistr. 4
7.
TOP - Hochbeete mit kleinen Bäumen aus der Fußgängerzone in die Landwehrstraße versetzen, Antrag Die Grünen / Rosa Liste
8.
TOP - Rückmeldung zur Lärmbelastung Umspannwerk Waltherstraße, Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - (E) + (U) Ausdruck der Wortmeldung (Entdigitalisierung des Prozesses)
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Redezeitbegrenzung
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
NachtragTOP - Anhörungsverfahren des Mehrjahresinvesititionsprogramms 2025-2029
4.
NachtragTOP - Hinweise zur Konstituierung der Bezirksausschüsse in der kommenden Amtsperiode
5.
NachtragTOP - Stadtbezirksbudget effizient nutzen – Mittelreste aus Vorjahren vorrangig einsetzen
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
F