Dienstag, 28. April 2026, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Münchner G'schichten" CVC x Münchner G'schichten vom 28.08. -06.09.2026 4.000,00€; Az. 0262.100-2-0709
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Woher die Kraft kam" Woher die Kraft kam vom 01.05. -05.07.2026 2.598,50€; Az. 0262.100-2-0714
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget St. Josephsstiftung München Bacherlfest 2026 - inklusives Kinder- und Jugendstraßenfest im Glockenbachviertel am 20.06.2026 2.152,75€; Az. 0262.100-2-0713
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Piazza Zenetti Renovierung, Weiterbetrieb und Erhaltung der Piazza Zenetti vom 01.05. -31.12.2026 3.500,00€; Az. 0262.100-2-0712
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V./Frauenpower Youtube Kanal Uigurische Märchen Kinobesuch mit Flüchtlinge Sommerferien vom 05.05. -15.12.2026 750,00€; Az. 0262.100-2-0710
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Die Bärenkinder e.V. Parklet Holzstraße 17 vom 29.04. -Oktober 2026 3.465,00€; Az. 0262.100-2-0711
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget LORA Förderverein e.V. Südliches Bahnhofsviertel im Fokus vom 01.07. -31.12.2026 3.447,20€; Az. 0262.100-2-0716
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. Spielstadt Mini-München vom 03. - 21.08.2026 4.590,00 Euro, Az.: 0262.100-2-0706
3
Anhörungen
1.
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
3.
TOP - Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
5.
TOP - Antwortschreiben des Sozialreferats zum Anliegen Entwicklung im Bereich Kapuzinerstraße / Thalkirchnerstraße
6.
7.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport zum Antrag aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung am 20.11.2025; Neue Ausstattung für den Pausenhof an der Klenzeschule
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
2.
TOP - Mehr Sicherheit für den Radverkehr am Knotenpunkt nördliches Ende Paul-Heyse-Unterführung/Arnulfstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
3.
4.
5.
6.
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Antrag zum Aufstellen eines Zeitungsentnahmegerätes, Müllerstraße in Höhe von Thalkirchner Str. 1
3.
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Neuer Vorschlag Erläuterungstext zum Anliegen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 08264 des BA2 vom 14.10.2025, Zusatzschild Palmstraße
3.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
5.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Verkehrsberuhigung und Entsiegelung im oberen Abschnitt der Thalkirchner Straße (Hausnummern 2-4)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
11.
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
2.
3.
4.
TOP - „Bayerisches Sommerfest" Baumstraße/Westermühlstraße/Auenstraße vom 12.06.2026 bis 14.06.2026; Frist bis 21.05.2026
5.
TOP - "Bacherlfest" Holzstraße/Am Glockenbach/Baumstraße vom 19.06.2026 bis 20.06.2026; Frist bis 25.05.2026
6.
3.2
Verkehr
1.
TOP - Neues Radverkehrsnetz für München, stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 18641 I Termin 05.05.26
2.
3.
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Antrag auf Prüfung einer Tempo-30-Regelung in der Thalkirchner Straße (Abschnitt Hausnr. 114 bis Kapuzinerstraße)
2.
3.
4.
5.
6.
TOP - Neugestaltung der Radverkehrsführung – Thalkirchner Straße (Höhe Zenettistraße), Bürger*innenanliegen
7.
TOP - Roecklplatz Bushaltestelle: Ein Bürger fragt nach dem Bearbeitungsstand für sein Anliegen der Errichtung eines Wartehäuschens und digitalem Abfahrtsmonitor an der Bushaltestelle Roecklplatz, Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Markierung Parkplätze und Fahrbahn Klenzestr. 1-21
7.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Erhöhtes Durchgangsverkehrsaufkommen in der Pestalozzistraße
8.
9.
TOP - Neueste Infos der Taskforce Bahnhofsviertel: Räumung Fahrräder und E-Tretroller, Workshop Piloter Goethestraße am 26.3., ) Foodtruck in der Schützenstraße, Treffen mit Regierung von Oberbayern hinsichtlich Spielhallen und Sportwettbüros
11.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Errichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen
12.
TOP - Gefahrensituationen durch aufgelöste Fahrspur, aufgelösten Fahrradweg und eingeengten Gehweg bei der Baustelle in der Paul-Heyse-Straße umgehend beenden
14.
TOP - Durchfahrtsperre („Stöpsel“) am Beginn der Thalkirchner Strasse von der Fliegenstrasse bis zur Müllerstrasse, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste
15.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zum Anliegen Massives Störungsaufkommen und unzumutbare Lärmbelästigung im Nußbaumpark – Dringende Aufforderung zur vollständigen Beseitigung der Infrastruktur
16.
TOP - Antwortschreiben des Gesundheitsreferats zum Anliegen Zuschnitt überwucherter Gräber im Alten Südlichen Friedhof
17.
18.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Ehrengutstr. 6: Schanigartenteile und Schrotträder auf dem Bürgersteig, Straßenbeleuchtung
19.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Temporäre Begrünung und Sicherung der Sperrfläche am Esperantoplatz
20.
TOP - Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen Veranstaltung in einer Grünanlage; "Parkgespräche – Ein Park, viele Perspektiven" Nußbaumpark am 16.04.2026; Frist: 14.04.2026
21.
TOP - Eilentscheid des Vorsitzenden zum Anliegen Feuerwerksanzeige Anmeldung Frühlingsfest München 2026
22.
TOP - Zweirichtungsradverkehr am Sendlinger-Tor-Platz in Verlängerung der Thalkirchner Straße wieder legalisieren; Antrag der Fraktion Die Grünen/Rosa Liste, vertagt aus 02/26
23.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Fortschreibung der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Vorstellung der Roadmap Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Bitte um Prüfung und Maßnahmen zur Lärmreduzierung in der Thalkirchner Straße zwischen Kapuzinerstraße und Lagerhausstraße
26.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zum Anliegen "Maifest" Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz am 01.05.2026
27.
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Bahnhofpl. 7 Anbau, Umbau und Umnutzung eines Kaufhauses zu einem Geschäftsgebäude mit Büro- Verkaufs- und Gastronomienutzungen sowie Erweiterung unter der Luitpoldstraße - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 04.05.2026
2.
Hinweis:
Frist bis 04.05.2026
3.
TOP - Goethestr. 11 Neubau eines Bürogebäudes mit Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage (125 Stpl.) (Goethestr. 11 / Schwanthalerstr. 36 - 38) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-15927-21 hier: Grundrissänderungen EG-7.OG, Fassadenanpassung 1.OG.-5.OG
Hinweis:
Frist bis 04.05.2026
4.
TOP - Lindwurmstr. 20 Antrag auf Baugenehmigung für einen Ausstellungspavillon für die Nutzungsdauer von 12 Jahren
Hinweis:
Frist bis 04.05.2026
5.
Hinweis:
Frist bis 04.05.2026
6.
TOP - Hermann-Schmid-Str. 2 Erweiterung einer bestehenden Dachgeschosswohnung mit Neuschaffung einer Dachterrasse, Vergrößerung eines bestehenden Balkons, Aufzugsanbau
Hinweis:
Frist bis 04.05.2026
7.
TOP - Landwehrstr. 38 Umnutzung von Lagerräumen zu einem Büro im EG Umnutzung von Lager und Büro zu Schulung (1. & 2. OG) Umnutzung von Lager zu Büro (3. & 4. OG) Erweitertung einer Wohnung (DG) Umbau Tür zum Laden im EG Rückbau Personenaufzug
Hinweis:
Frist bis 04.05.2026
8.
Hinweis:
Frist bis 04.05.2026
9.
Hinweis:
Frist bis 07.05.2026
10.
TOP - Geyerstr. 32 Umbau und Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zu gewerblichem Wohnen mit Aufstockung, Errichtung einer Außentreppe und Umbau des Untergeschosses mit teilweisem Wegfall der Duplexgaragen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2025-17896-21
Hinweis:
Frist bis 07.05.2026
11.
TOP - Adlzreiterstr. 9 Neubau eines Wohnheims mit 20 Apartments und 20 Betten und Garage mit 7 Stellplätzen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2024-17444-21
Hinweis:
Frist bis 07.05.2026
12.
TOP - Klenzestr. 45 Erstellung eines Brandschutzkonzepts zur bauaufsichtlichen Prüfung; VGB: Entfall der Loggia, Anbau einer Notleiter im OG 3, Änderung des Wohnungszugangs im DG 1 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2024-15437-21
Hinweis:
Frist bis 07.05.2026
13.
TOP - Schwanthalerstr. 1 Posterwechselanlage, befristet vom 01.11. - 30.11.2026 an Baucontainer 50 m², unbeleuchtet Posterwechsel......
Hinweis:
Frist bis 30.04.2026
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
3.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Wiederherstellung der Hochwassersicherheit durch Verlagerung von Kies von der Großen Isar in die Kleine Isar zwischen der Reichenbach- und der Praterwehrbrücke
4.
Hinweis:
Frist bis 18.05.2026
5.
Hinweis:
Frist bis 20.05.2026
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
5
Unterrichtungen
3.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
4.
TOP - (U) Internationale Bauausstellung Metropolregion München „Räume der Mobilität" (IBA-M) Sachstand und weiteres Vorgehen zu den Projekten Donnersbergerbrücke, Braunauer Eisenbahnbrücke und Nord-Süd-Grünverbindung Landshuter Allee, Donnersberger Brücke Antrag Nr. 20-26 / A 06370 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Dr. Michael Haberland und Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 04.02.2026, eingegangen am 04.02.2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes als integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt StR-Antrag und Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
8.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Antwortschreiben des Sozialreferats zum Anliegen Airbnb Zweckentfremdung (Onlinewortmeldung aus der BV am 27.11.2025)
10.
11.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Baumnachpflanzungen Reifenstuelstr.7 Thalkirchnerstr.
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
F