Mittwoch, 4. März 2026, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vertreter*innen des PA/SPIELkultur e.V.
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V MobilSpiel Fest 2026 - Viele Projekte, ein Fest am 26.04.2026 4.360,00€; Az.: 0262.100-4-0618
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V., Bereich ÄlwA Senior:innen-Tag am 14.06.2026 2.340,00€; Az. 0262.100-4-0616
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Stadtpiraten e.V. Anschaffung Krippenwagen ab 16.03.2026 5.088,00€; Az. 0262.100-4-0622
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Younique-Kids" Afro-German Yong Talent 2026 Kick-off & Workshopphase vom 16.03-05.04.2026 696,67 Euro, Az.: 0262.100-4-0617
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit, Ortsverband München e.V., ClubIn Deutsch Konversation für junge Migrant*innen/Zuwander*innen vom 12.03.2026 - 25.02.2027 525,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0623
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße Bewegungsangebot von April - Juli 2026 660,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0621
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße Streitschlichterausbildung von April - Juli 2026 900,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0619
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Info-Fest für Senior*innen" Info-Fest für Senior*innen am 23.04.2026 600,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0624
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mobil und sicher im Alltag e.V. Stadtbezirkskarte mit den barrierefreien TOP 100 Orten des täglichen Bedarfs vom 01.5. - 31.12.2026 3.550,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0625
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Sanierung und Umbau von Haus 9/45 im Klinikgelände Schwabing, Kölner Platz 1, im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Schaffung von Räumlichkeiten für die Schule für Kranke München, ein Haus für Kinder sowie ein Zentrum für Projektarbeit Projektkosten 38.074.000 € davon Ersteinrichtungskosten 1.200.000 € Kosten für die IT-Ausstattung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen in der Nordendstraße 29a im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vertreter*innen des Eigentümers zum Bauvorhaben Hiltenspergerstr. 38 (vgl. TOP C 2.3 01/26)
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Bauvorhaben Clemensstraße 62a – Revision der BA-Position zur Abwendung unverhältnismäßiger Nachverdichtung (vgl. TOP C 3.1.1)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Elisabethstr. 38: Rückbau und Wiederherstellung der Balkone im Innenhof
Hinweis:
Frist: 19.03.2026
2.
TOP - Belgradstr. 22: Umbau von 2 Wohneinheiten im DG zu einer Wohneinheiten im 1.DG und 2. DG unter Erhalt des historischen Dachstuhls, Neuerrichtung eines Dachflächenfensters mit Dacheinschnitt, Erhöhung des Treppenhausdaches (Aufdachdämmung) sowie Neuerrichtung einer Terrasse auf dem Treppenhausdach, Abbruch eines hofseitigen Balkons im DG, Abbruch Schleppgaube als Zugang zur Dachterrasse
Hinweis:
Frist: 19.03.2026
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Bauvorhaben Clemensstraße 62a – Revision der BA-Position zur Abwendung unverhältnismäßiger Nachverdichtung (Antwortschreiben der LBK auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP C 3.1.1 01/26 und C 1.1 02/26)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Baulisten Erstantragsverfahren KW 04 bis KW 07 und Vorbescheide KW 04
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Offener Brief des Mietervereins München e. V. und der LH München zu den geplanten Verkäufen von Caritas-Immobilien in München
D
Mobilität und Verkehr
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: PKW verparken praktische ständig die Kreuzung Bauer-/ Tengstraße
2.
TOP - Bürgerin: Erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Elisabethstraße
4.
TOP - Bürgerin: Fahrradparkplätze Kurfürstenstraße 26
5.
TOP - Bürgerin: Geschwindigkeit in der Bonner Straße
6.
TOP - Bürger: Neue Verkehrssituation Karl-Theodor-Str. /Angererstr. (vgl. TOP D 3.1.3)
7.
TOP - Antrag Die Grünen: Grüne Abbiegepfeile für den Radverkehr an signalisierten Kreuzungen im Stadtbezirk Schwabing-West
8.
TOP - Antrag CSU: Perspektive Elisabethplatz. U-Bahn Linie U9. Bekenntnis zum Bahnhof Elisabethplatz.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Tempo 30 Burgunder- und Brunnenstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Sammelbeschluss - offene Bezirksausschussangelegenheiten des 04. Stadtbezirkes Schwabing West
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Erinnerungsverfahren Hildeboldstr. zw. Deidesheimer Str. und Winzererstr.: Straßenunterhalt
Hinweis:
Frist: 12.03.2026
4.
TOP - Fahrradabstellplätze Victoriastraße 25 / U-Bahn-Aufgang Bonner Platz (Ergänzung von 20 neuen Fahrradabstellplätzen durch die Umwandlung von zwei Kfz-Parkplätzen; vgl. TOP D 2.1 04/25)
Hinweis:
Frist: 30.03.2026
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Falschparker Bauerstraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.3 11/25)
2.
TOP - Anfrage zur Behelfsbeleuchtung in der Clemensstraße (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
3.
TOP - Neue Verkehrssituation Karl-Theodor-Str./ Angererstr. (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.6)
4.
TOP - Anwohnerzone Schwabing Nord schaffen (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.1 10/25)
5.
TOP - Verkehrssicherheit Schleißheimer Straße zwischen der Mitterwieser- und Hohenzollernstraße (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein Schreiben des BA; vgl. D 1.5 11/25)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Anpassung der Beschilderung zur Parkordnung in der Zittelstraße
2.
TOP - Errichtung von Haltverboten außerhalb der Parkstände in der Karl-Theodor-Straße
3.
TOP - Einrichtung eines Mischparkens in der Arcisstr. ab Höhe Hausnummer 80 in nördliche Richtung
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Umbau Tramhaltestellen Herzogstraße, Ackermannstraße und Gartenstraße
3.
TOP - Flyer Fernwärmeprojekt Schwere-Reiter-Straße 35
4.
TOP - Flyer Fernwärmeprojekt Hohenzollernstraße 112
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Fortschreibung der Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Vorstellung der Roadmap Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger*innen: Neue Schreiben zur Ergänzung des Spielplatzes am Pündterplatz (vgl. TOP E 1.3 01/26)
3.
TOP - Antrag CSU: Perspektive Elisabethplatz. Eine öffentlich zugängliche Toilette für das Stadtteil- und Quartierszentrum Elisabethplatz.
4.
TOP - Antrag CSU: Sicher Laufen im Luitpoldpark.
5.
TOP - Antrag CSU: Zum 115. Geburtstag. Luitpoldpark und Luitpoldhügel barrierefrei.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Schleißheimer Str. 153a: Antrag auf Fällung einer Nordmann-Tanne
Hinweis:
Frist: 06.03.2026
2.
TOP - Fallmerayerstr. 6: Antrag auf Fällung einer Vogelkirsche
Hinweis:
Frist: 10.03.2026
3.
TOP - Rümannstr. 60: Antrag auf Fällung eines Spitzahorns
Hinweis:
Frist: 10.03.2026
4.
TOP - Schleißheimer Str. 203: Antrag auf Fällung einer Kiefer
Hinweis:
Frist: 23.03.2026
5.
TOP - Schleißheimer Str. 181: Antrag auf Fällung zweier serbischer Fichten
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Laub einsammeln im Luitpoldpark (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
2.
TOP - Kiosk Infanterie-/ Ecke Lothstraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
3.
TOP - Glascontainer und Altkleider (Antwortschreiben des AWM auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung zweier Robinien in der Schleißheimer Str. 181 - 183c
2.
TOP - Baumveränderung bzw. Fällung zweier Linden in der Friedrich-Loy-Str. 16
3.
TOP - Baumveränderung bzw. Fällung dreier Bäume in der Burgunderstr. 11 - 13
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München im zweiten Beteiligungsverfahren Informationen über die Windkraftanlagen im Forstenrieder Park
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Finanzielle Unterstützung und Einrichtung von Taubenhäusern (Schreiben des BA 17)
2.
TOP - Realisierung eines Mobilfunkstandortes; Standort Isoldenstraße 39-41
3.
TOP - Dokumentation der Informationsveranstaltung Welterbe Olympiapark vom Oktober 2025
4.
TOP - Realisierung eines Mobilfunkstandortes; Standort Winzererstr. 71 a
5.
TOP - Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage; Standort Hohenstaufenstr. 2
6.
TOP - Rathaus Umschau: Kein IAA-Protestcamp im Luitpoldpark (Antwortschreiben der Kreisverwaltungsreferentin auf den Antrag einer Stadträtin)
F
Kultur und Wirtschaft
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Degentrify" Degentrify vom 24.02.2026 - 30.09.2026 3.000,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0615
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater Perlach e.V. Kammerspiel "Parade der Kleinen (AT)" vom 01.05. - 30.11.2026 2.505,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0620
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Agnesstr. 2: Ganzjährige Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Agnesstr. 2: Saisonale Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Wings for Life World Run 2026 am 10.05.2026
Hinweis:
Frist: 06.03.2026
2.
TOP - Stadtteil-Spendenlauf am 25.04.2026 am Ackermannbogen
Hinweis:
Frist: 06.03.2026
3.
TOP - Benefizflohmarkt ab 28.03.2026 am Elisabethplatz
Hinweis:
Frist: 06.03.2026
4.
TOP - MobilSpiel Fest am 26.04.2026 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 20.03.2026
5.
TOP - Spielaktion "Straße.Oase" vom 28.04.2026 bis 30.04.2026 am Elisabethplatz
Hinweis:
Frist: 13.04.2026
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Initiative „Mütter und Väter“ für das Theaterstück „Mütter und Väter“ vom 01.10.2025 bis 01.03.2026
2.
TOP - Chorbande Schwabing e.V. für den MusikTheaterCampus 2025 "Fanny und Felix Mendelssohn" vom 05.05.2025 - 09.11.2025
3.
TOP - Svapinga Consort e.V. für das Konzert "Der Kantor und die Prinzessin" vom 14.11.2025 bis 16.11.2025
4.
TOP - Wannda e.V. für ein kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2025 vom 27.11.2025 bis 28.12.2025
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft in der Georg-Birk-Str. 10
2.
TOP - Café/ Bäckerei in der Hohenzollernstr. 84
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Fahrradsicherheitscheck am 13.02.2026 im Petuelpark
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Vorschlagsmöglichkeit für den Stefan Schörghuber Preis
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Solidarität mit der ehemaligen Redaktion des HALLO-Werbeblatts und Sorge um die zukünftige Berichterstattung (Antwortschreiben der Geschäftsführerin auf ein Schreiben des BA; vgl. TOP G 2 12/25)
H