Mittwoch, 25. März 2026, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. POP-UP 2026, Projekt "Straße.Oase" vom 01.04. - 31.12.2026 4.812,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0627
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kultur & Spielraum e.V. Spielstadt Mini-München vom 03. - 21.08.2026 4.590,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0628
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing e.V. Probenwochenende im WDL-Jugendschloss am Starnberger See vom 17. - 19.04.2026 5.788,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0631
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jugendzentrum Schwabing-West, CVJM München e.V. Allwetterjacken für die mobile Arbeit im Stadtteil ab 15.04.2026 600,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0634
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Bildungsbauoffensive – Maßnahmenbeschluss 2025; Ergebnisse gemäß Auftrag aus dem Beschluss zum Interfraktionellen Arbeitskreis Schul- und Kitabau und zur investiven Konsolidierung im Bildungsbau
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Unterkunftsstandorten für Geflüchtete und Wohnungslose zum Stichtag 31.12.2025
C
Bauen und Wohnen
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vertreter*innen der Allianz für München zum Thema SoBoN
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Lärm und andere Dinge in der Tengstr. 25
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Hiltenspergerstr. 34: Rückbau der bestehenden Balkone an der Straßenseite des Mehrfamilienhauses und Austausch der Fenster
Hinweis:
Frist: 13.04.2026
2.
TOP - Fallmerayerstr. 7: Errichtung einer Sauna, Nebengebäude und Pergolaüberdachung auf der Dachterrasse eines Wohngebäudes Fl.Nr. 438/5 und 438/6
Hinweis:
Frist: 13.04.2026
3.
TOP - Agnesstr. 24: Nutzungsänderung einer Ladeneinheit in Beratungsräume Pflegeservice (Einheit 1) sowie Büroeinheit (Einheit 2)
Hinweis:
Frist: 13.04.2026
4.
TOP - Hohenzollernstr. 29RGB: Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit zwei Wohneinheiten und Anbau eines Personenaufzuges
Hinweis:
Frist: 13.04.2026
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Antrag zur Untersuchung der gewerblichen Kurzzeitvermietung in der Herzogstraße 86
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Nutzungsmischung bei der Schaffung von Gewerbebaurecht; Auftrag „Gewerbe-SoBoN“ A) Stadtplanerischer Ansatz und städtebauliche Verträge bei der Schaffung gewerblichen Baurechts B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Beschlussentwurf (Sektoraler) Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nördlich)
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Baulisten Erstantragsverfahren KW 08 bis KW 10
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vertreter*innen von MOSAIQ zur Vorstellung der geplanten Maßnahmen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Anliegen zur Verkehrssituation in der Herzogstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Tempo 30 in der Schleißheimer Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Fehlende Beleuchtung des Fußgängerüberwegs Winzererstr./ Elisabethstr. (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.2 01/26)
2.
TOP - Anfrage zur Behelfsbeleuchtung in der Clemensstraße (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
3.
TOP - Nachfrage zu Gleisbaumaßnahmen am Nordbad (Antwortschreiben der MVG auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
4.
TOP - Pfosten zur sicheren Sperrung des Rad- und Fußweges Erich-Kästner-Straße für den Fahrzeugverkehr (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.3 01/26)
5.
TOP - Neuer Vorschlag Dialogdisplays vor der Grundschule an der Infanteriestraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.5 01/26)
6.
TOP - Baustelle Hohenzollernstr. 27 (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.4 10/25)
7.
TOP - Geschwindigkeit in der Bonner Straße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.5 02/26)
8.
TOP - Baustellenfahrzeug und Mobilitätspunkt in der Destouchesstraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürger*innenanliegen)
9.
TOP - Parkraummanagement Lizenzbereich Erweiterung für den Bereich Schwabing-West (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.8 09/25)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Wiederherstellungsarbeiten Scheidplatz (Parzivalstr. 63, gegenüber) und James-Loeb-Straße 2
2.
TOP - Neubau Schmutzwasserkanäle in 2 Phasen unter Vollsperre in der Heßstr. 120 - 128a
3.
TOP - Erneuerung der Wasserversorgungsleitung in der Kathi-Kobus-Str. 19 - 23
4.
TOP - Arbeitsstelle im Straßenraum in der Agnesstr. 31 - 35
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Umweltbildung jetzt stärken – Budget 2025 für KI‑Recycling in Ihrem Stadtteil nutzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Lerchenauer Str. 6: Antrag auf Fällung einer Fichte
Hinweis:
Frist: 10.04.2026
2.
TOP - Herzogstr. 120: Antrag auf Fällung einer Birke
Hinweis:
Frist: 13.04.2026
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen zum PaketPost-Areal (Anhörung zum Beschlussentwurf zur Erledigung der BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 02822 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 25.06.2025)
Hinweis:
Frist: 24.04.2026
2.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Düsseldorfer Str.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung Baustelleneinrichtung und Zufahrt für die Grünfl. 286.1 Spiridon-Louis-Ring, Olympiapark Süd
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung Baustelleneinrichtung und Zufahrt für die Grünfl. 278.1 Luitpoldpark
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung Baustelleneinrichtung und Zufahrt für die Grünfl. 278.2 Borschtallee, Luitpoldpark
4.
TOP - Grundsätze, Ziele und Maßnahmen für den Olympiapark auf dem Weg zum Welterbe
F
Kultur und Wirtschaft
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Selbst-Tanz-Sein" Selbst-Tanz-Sein vom 16.04. - 05.07.2026 1.900,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0633
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "ECLISSI 143" ECLISSI 143 vom 03.04. - 30.07.2026 2.500,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0630
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Das Krokodil im Kasten und auch andere Tiere vom 30.04. - 15.07.2026 1.240,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0635
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Spendenlauf am 15.05.2026 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 06.04.2026
2.
TOP - Tanzperformance am 05.07.2026 im Petuelpark
Hinweis:
Frist: 07.04.2026
3.
TOP - Radlfest am 23.07.2026 am Hohenzollernplatz
Hinweis:
Frist: 08.04.2026
4.
TOP - Bladenight 2026 (Strecke Nord) ab 04.05.2026
Hinweis:
Frist: 10.04.2026
5.
TOP - Mammut Stein und Feuerschein am 24.06.2026 bis 24.07.2026 am Ackermannbogen
Hinweis:
Frist: 15.04.2026
6.
TOP - AWM Nachbarschaftstag am 09.05.2026 in der Georg-Birk-Str./ Petra-Kelly-Str.
Hinweis:
Frist: 06.04.2026
7.
NachtragTOP - Spielaktionen zum Thema Steinzeit vom 24.06.2026 bis 24.07.2026 auf der Wiese hinter der Adams-Lehmann-Str.
Hinweis:
Frist: 20.04.2026
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Auflagen Gaststätte in der Viktoriastraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf ein erneutes Schreiben des BA; vgl. TOP F 3.1.1 01/26)
2.
TOP - Nachfrage bezüglich der Badeordnung in den SWM Bädern (Antwortschreiben der SWM auf ein Schreiben des BA; vgl. TOP A 3.1 02/26)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Institut für Kunst und Forschung für Kunst und Kultur, Erinnerungs- und Geschichtsprojekte, Kunst im öffentlichen Raum vom 06.01. - 25.11.2025
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Filmaufnahmen für eine TV-Produktion am 23.03.2026 im Luitpoldpark
2.
TOP - Filmaufnahmen für eine TV-Produktion am 19.03.2026 und 20.03.2026 in der Lissi-Kaeser-Str. 27
3.
TOP - Produktion eines Lernvideos für Kinder am 18.03.2026 in der Mainzer Str. 3 im Gehweg- und Fahrbahnbereich und in der Rheinstr. 29-31 im Gehwegbereich
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft Lerchenauer Str. 42
3.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft Kaiserstr. 65
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Benefizflohmarkt ab 28.03.2026 am Elisabethplatz
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Rathaus Umschau: Keine Überbelastung des Luitpoldparks II: Keine Veranstaltung mit mehr als 200 Personen (Antwortschreiben der Baureferentin auf den Antrag einer Stadträtin)
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für die temporäre Kunstaktion "TREE RIVER" vom 17.06.2026 bis 30.07.2026 im Luitpoldpark
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Stadtbezirksbudget effizient nutzen – Mittelreste aus Vorjahren vorrangig einsetzen
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2025 bis 2029
3.
TOP - Fortschreibung des für Mehrjahresinvestitionsprogramms die Jahre 2026 bis 2030 (Anhörungsverfahren)
Hinweis:
Frist: 20.04.2026
4.
TOP - Hinweise zur Konstituierung der Bezirksausschüsse in der kommenden Amtsperiode
H