Mittwoch, 29. April 2026, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kinderklinik München Schwabing Geschwisterbetreuung vom 01.04.2026 - 31.03.2027 6.141,87 Euro, Az.: 0262.100-4-0632
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget LIFE - Das Jugendzentrum am Ackermannbogen/CVJM München e.V. AktivFerien am Ackermannbogen vom 26.05. - 29.05.2026 5.538,60 Euro, Az.: 0262.100-4-0639
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V. Anschaffung und Installation einer Tafelwasseranlage im Speisesaal der Einrichtung 3.273,19 Euro, Az.: 0262.100-4-0637
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Halloween in der Zauberschule vom 31.10. - 06.11.2026 3.686,40 Euro, Az.: 0262.100-4-0643
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Ackermannbogen e.V./ KulturBüro für die Förderung von Senior*innenprojekte vom 01.09.2025 bis 31.12.2025
2.
TOP - Evangelische Kreuzkirche München-Schwabing für „Wonderous Work – Wunderwerke“ am 08.02.2026
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
TOP - Vertreter*innen des Max-Planck-Instituts zu den drei Bauvorhaben
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Franz-Joseph-Str. 41: Errichtung vorgehängter Balkone an Fassade. zum Innenhof. Auskragung max. 2,0 m; gemäß Art. 6 Abs. 6 BayBO untergeordnete Bauteile ohne Auslösung neuer Abstandsflächen. Vom Straßenraum nicht einsehbar, Orientierung an bestehenden Balkonen im Umfeld
Hinweis:
Frist: 18.05.2026
2.
TOP - Karl-Theodor-Str. 90: Schulbauoffensive - Standzeitverlängerung des bestehenden Schulpavillons in der Karl-Theodor-Str. um weitere 11 Jahre. Zweigeschossiger Schulpavillon für eine Realschule mit 9 Klassenzimmern und Nebenräumen in Modulbauweise
Hinweis:
Frist: 18.05.2026
3.
TOP - Kraepelinstr. 14: Am Campus des Max-Planck-Instituts für Psychiatrie sollen teilweise Wohnungen der Krapelinstraße 14 und 14a, sowie das gesamte Schwesternwohnheim in der Kraepelinstraße 16 für den Klinikbetrieb in Büros und in zwei Tageskliniken umgenutzt werden
Hinweis:
Frist: 18.05.2026
4.
TOP - Clemensstr. 64: Erweiterung, Umbau und Nutzungsänderung für eine Kindertageseinrichtung im Erdgeschoss eines Bestandsgebäudes
Hinweis:
Frist: 18.05.2026
5.
TOP - Destouchesstr. 46: Nutzungsänderung des Kellergeschoßes zu Wohnräumen und des Erdgeschoßes von Praxisräumen zu Wohnräumen
Hinweis:
Frist: 18.05.2026
6.
TOP - Georgenstr. 66: ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2025-17694-22 - Nutzungsänderung von Büro zu Wohnen (7 NE) im Erdgeschoss, Austausch der Fenster und Dämmen der hofseitigen Fassaden im Erdgeschoss - jetzt: Nutzungsänderung von Büro zu Wohnen (5 NE) und Büros (2 NE) im Erdgeschoss
Hinweis:
Frist: 18.05.2026
7.
TOP - Kraepelinstr. 2: Neubau einer Klinik für Psychiatrie- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2017-28523-22
Hinweis:
Frist: 18.05.2026
8.
TOP - Isoldenstr. 1a: ÄNDERUNGSANTRAG zu --1.23-2026-1812-22 - Umbau und Umnutzung des Hobbyraums des Mehrfamilienhauses in der Isoldenstrasse 1a, 80804 München, Fl.Nr.: 770/12, Gemarkung Schwabing in eine Wohneinheit
Hinweis:
Frist: 18.05.2026
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (Sektoraler) Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nördlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 04 - Schwabing-West
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - „Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
3.
TOP - Keine börsennotierten Energieverträge Keine börsengekoppelten Energieverträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Baulisten Erstantragsverfahren KW 11 bis KW 13 und Tektur KW 12 bis KW 15
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Wohnungsbau & Leerstand z.B. Hiltensperger Str. und Arcis-/Heßstr. (Bürgerinnenschreiben an den zukünftigen OB)
D
Mobilität und Verkehr
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger*innen: Haltelinie auf dem Radweg in der Karl-Theodor-Straße
2.
TOP - Bürgerin: Kreuzung Karl-Theodor-/ Angererstr.
3.
TOP - Bürger: Große Camper-Vans mit Bewohnerparkausweisen in der Mittermayrstr.
4.
TOP - Bürgerin: Radabstellanlage vor Herzogstr. 39 dringend benötigt
5.
TOP - Bürger: Blockierte Rad- und Gehwegquerung Kraepelinstraße/ James-Loeb-Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Neues Radverkehrsnetz für München; Stadtbezirksübergreifende Radverkehrsverbindungen (Anhörung zum Beschlussentwurf)
Hinweis:
Frist: 05.05.2026
2.
TOP - Schaffung von Fahrradstellplätzen am Kölner Platz (Anhörung zum Umsetzungsvorschlag des Baureferats; vgl. TOP D 1.1 01/26)
3.
TOP - (E) Tempolimit in der Hohenzollernstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Parzivalstraße (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.3 02/25)
2.
TOP - Antrag CSU: Perspektive Elisabethplatz. U-Bahn Linie U9. Bekenntnis zum Bahnhof Elisabethplatz. (Antwortschreiben der MVG auf ein Schreiben des BA; vgl. TOP D 1.8 02/26)
3.
TOP - Behindertenparkplatz Herzogst. 129 (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.6 09/25)
4.
TOP - Anwohnerparken Brunnerstraße (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.3 02/26)
5.
TOP - Sicherheitsmangel: Kreuzung Karl-Theodor-Str./ Brunnerstr./ Hiltenspergerstr. (Antwortschreiben des Baureferats auf ein Bürger*innenanliegen)
6.
TOP - Antrag CSU: Perspektive Elisabethplatz. U-Bahn Linie U9. Bekenntnis zum Bahnhof Elisabethplatz. (Antwortschreiben des Baureferats auf ein Schreiben des BA; vgl. TOP D 1.8 02/26)
7.
TOP - Umwidmung des ehemaligen Standorts für Leihfahrräder der MVG am Bonner Platz (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.4 11/25)
8.
TOP - Zeitlich eingeschränktes Haltverbot für 4 Kfz-Stellplätze in der James-Loeb-Straße, Ostseite gegenüber Hausnr. 11-13 (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.7 10/25)
9.
TOP - Erweiterung einer genehmigten Ladezone um das StVO Zeichen 299 (Antwortschreiben des Mobilitätsreferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen; vgl. TOP D 1.8 10/25)
10.
TOP - Grüne Abbiegepfeile für den Radverkehr an signalisierten Kreuzungen im Stadtbezirk Schwabing-West
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Reparatur Fernwärme (Notmaßnahme) in der Unertlstr. 40
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung – FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Bürgerin: Installation eines Kombiaschers am U-Bahn-Abgang Bummstr.
3.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Antrag auf Evaluierung von E-Bike-Ladestationen
4.
TOP - Antrag CSU: Ein E-Bike Ladenetz für Schwabing-West
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Parzivalstr. 63: Antrag auf Fällung bzw. Baumveränderung von drei Bäumen
Hinweis:
Frist: 01.05.2026
2.
TOP - Kaiserpl. 12: Antrag auf Fällung zweier Robinien
Hinweis:
Frist: 01.05.2026
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Schwabing-West-Nord
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Antrag CSU: Perspektive Elisabethplatz. Eine öffentlich zugängliche Toilette für das Stadtteil- und Quartierszentrum Elisabethplatz. (Antwortschreiben des Baureferats auf ein Schreiben des BA; vgl. TOP E 1.3 02/26)
2.
TOP - Lampe Mottlstraße (Antwortschreiben des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
3.
TOP - Antrag CSU: Zum 115. Geburtstag. Luitpoldpark und Luitpoldhügel barrierefrei. (Antwortschreiben des Baureferats auf ein Schreiben des BA; vgl. TOP E 1.5 02/26)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung einer Ulme in der St.-Blasien-Str. 1 a - 3 a als Gefahrenbaum
2.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaums im Luitpoldpark
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Rathaus Umschau: Maßnahmen gegen die zunehmende Vermüllung städtischer Parkanlagen (Antwortschreiben der Baureferentin auf den Antrag eines Stadtrats; vgl. TOP E 1.1)
2.
TOP - Rathaus Umschau: Mediale Kampagne für mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum (Antwortschreiben der Baureferentin auf den Antrag mehrerer Stadträte; vgl. TOP E 1.1)
3.
TOP - Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage am Standort Emanuelstr. 12
F
Kultur und Wirtschaft
0.
Gäste im Unterausschuss
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Erneute Prüfung Schanigarten Restaurant Schleißheimer Straße 110
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "ArtSchnitzel Festival" ArtSchnitzel Festival 2026 - Die Kunst ist im Weg vom 20.06. - 30.06.2026 3.500,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0629
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Ausstellung Meine Welt" Ausstellung "Meine Welt" vom 27.04. - 17.05.2026“ 1.319,50 Euro, Az.: 0262.100-4-0636
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Ausstellung Der Grund" Ausstellung "Der Grund" - International Festival of Contenporary Art "TRACES" vom 18.05. - 07.06.2026 1.050,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0638
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Park Café München GmbH Neptunbrunnen vom 02.06. - 23.08.2026 2.100,00€; Az. 0262.100-4-0642
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Labor München - Kollaboration Kunst, Kultur, Bildung und Soziales e.V. Kreativlabor Open 2026 vom 19. - 21.06.2026 3.500,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0641
6.
TOP - Finanzierung der Regenbogenaktion 2026 aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
7.
TOP - Finanzierung des Kino Open Air 2026 aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget treibgut Materialinitiative gUG treibgut Straßenfest am 30.04.2026 2.000,00 Euro, Az.: 0262.100-4-0640
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Hohenzollernstr. 44: Antrag auf Erweiterung einer bereits bestehenden Warenauslage und Sortimentserweiterung
2.
TOP - Pündterplatz 8: Antrag auf Erweiterung einer bereits bestehenden Warenauslage
3.
TOP - Hohenzollernstr. 118: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche (Kleinstfreischankfläche bis 10m² zu Ladenöffnungszeiten)
4.
TOP - Nordendstr. 29: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
5.
NachtragTOP - Schleißheimer Straße 189: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Aktionstag AKIM am 21.05.2026 am Hohenzollernplatz
Hinweis:
Frist: 30.04.2026
2.
TOP - Vielfalt im Stadtviertel am 16.06.2026 am Hohenzollernplatz
Hinweis:
Frist: 05.05.2026
3.
TOP - ICF Kinder- und Ferienprogramm ab 20.05.2026 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 08.05.2026
4.
TOP - Fahrradsicherheitscheck und Mobile Fahrradwerkstatt ab dem 06.06.2026 an mehreren Standorten
Hinweis:
Frist: 12.05.2026
5.
TOP - Langer Tag der StadtNatur am 10.05.2026 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 30.04.2026
6.
TOP - Familienfest zum International Family Equality Day am 03.05.2026
Hinweis:
verlängerte Frist: 30.04.2026
7.
NachtragTOP - Bürgerstraßenfest am 13.06.2026 in der Agnesstraße
Hinweis:
Frist: 13.05.2026
8.
NachtragTOP - Spendenlauf am 19.06.2026 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 05.06.2026
9.
NachtragTOP - Kulturwochenende vom 12.06.2026 bis 14.06.2026 am Ackermannbogen
Hinweis:
Frist: 05.06.2026
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Initiative "Zarda Festival" für das Zarda Festival am 04./05.07.2025
2.
TOP - Tanztendenz München e.V. für das Projekt „STANDPUNKT.e -welcome to my world“ vom 23.02.2026 bis 28.02.2026
3.
TOP - CultureClouds e.V. für Rampenlichter DemokrARTie vom 20.01.2025 bis 31.12.2025
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Filmaufnahmen für eine TV-Produktion am 26.03.2026 in der Georg-Birk-Straße und Petra-Kelly-Straße
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
2.
TOP - Abgabe von Getränken und Speisen in einer Veranstaltungsstätte Heßstr. 132
3.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft Viktoriastr. 23
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - MobilSpiel Fest am 26.04.2026 im Luitpoldpark
2.
TOP - Stadtteil-Spendenlauf am 25.04.2026 am Ackermannbogen
3.
TOP - AktivFerien von 26.05.2026 bis 29.05.2026 am Ackermannbogen
4.
TOP - AWM Nachbarschaftstag am 09.05.2026 in der Georg-Birk-Str./Petra-Kelly-Str.
5.
TOP - Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. vom 24.04.2026 bis 09.07.2026 auf mehreren Straßen und Plätzen
6.
TOP - Spendenlauf am 15.05.2026 im Luitpoldpark
7.
TOP - Kinder-Mitmach-Zirkus vom 20.04.2026 bis 24.04.2026 am Mildred-Scheel-Bogen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Kinder-Mitmach-Zirkus vom 20.04.2026 bis 24.04.2026 am Mildred-Scheel-Bogen (Eilentscheidung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Quartalsübersicht I/2026 des Stadtbezirksbudgets für den BA 4
2.
TOP - Informationen zum Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder
3.
TOP - Verabschiedung ausscheidender BA-Mitglieder
H