Dienstag, 4. August 2026, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Berichte
2.1.1
Bericht aus dem Vorstand
2.1.2
Berichte der BA-Beauftragten
2.2
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Spielgeräte auf den Spielplätzen am Zahnbrecherweg und an der Flensburger Straße erneuern – Erarbeitung von verschiedenen Varianten für die Entscheidung über eine Finanzierung aus dem Budget des Bezirksausschusses - Ortstermin -
2.
TOP - Resilienz der Stadt München stärken: Mehr Baum-Biodiversität im Straßenraum; Antrag des BA 06 – Sendling
3.
TOP - Bewerbung der kommunalen Wärmeplanung bei BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen – Zusammenarbeit mit dem Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) - Benennung einer Ansprechperson; Schreiben des Referats für Klima- und Umweltschutz
4.
TOP - Reinigung und Restaurierung Brunnen am Shakespeareplatz; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Den Rosenkavalierplatz attraktiver gestalten – weitere Baumpflanzungen prüfen; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Gestaltungskonzept für den Effnerplatz überarbeiten; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7.
TOP - Hitzeschutz am Spielplatz am Böhmerwaldplatz; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
TOP - Aufstellung zweier Tischtennisplatten und wetterfester Trainingsgeräte im Bereich des Spielplatzes am Hachinger Bach (Ziffer 8); Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der Baureferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 06/26 -
9.
TOP - Baumfällungen entlang der Stegmühlstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
TOP - Verwahrlosung und Vermüllung des Straßenbegleitgrüns; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
TOP - Beschwerde über Zustand und Standort der Glascontainer Mühlbauerstraße (Verkehrsinsel) – Bitte um Prüfung und Verlegung/Rückbau; Anliegen aus der Bürgerschaft
12.
TOP - Lärm und nächtliche Nutzung des Spielplatzes (v.a. des Fußball-Käfigs) zwischen Gebeleschule und Bülowstraße; - Rückmeldung des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft -
13.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen (Anhörungen)
8.
NachtragTOP - Hermann-Löns-Weg 3 (Fristverlängerung bis 16.09. nicht genehmigt)
2.3
Unterausschuss Mobilität
1.
TOP - Maria-Nindl-Platz 4: Antrag für eine Freischankfläche - Beschluss des BA 13
2.
TOP - Flensburger Str.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Möhlstr. 43-39: Einrichtung Ersatz-Kurzparkbereich und Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Englschalkinger Straße: Fahrbahnsanierung (Erinnerungsverfahren); Anhörung des Baureferats
5.
TOP - Scheinerstraße: Anordnung von Tempo 30; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Donaustraße/Richard-Stauss-Straße: Überprüfung der Ampelschaltung; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Dorpater Str. 14: Einrichtung Kurzparkplätze; Anhörung des Mobilitätsreferat
8.
TOP - Änderung der Kurzparkzeit Brucknerstr. 3/Ecke Prinzregentenstraße (am Bunker); Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - Einrichtung einer Fahrradstraße in der Fritz-Lutz-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10.
TOP - Fußgänger schützen – E-Scooter technisch stoppen; Antrag der CSU-Fraktion
11.
TOP - Antrag auf Erweiterung der Tempo-30-Zone in der Oberföhringer Straße (Abschnitt Bürgerpark bis Pernerkreppe / Muspillistraße); Anliegen aus der Bürgerschaft - Antwort des Mobilitätsreferats -
12.
TOP - Bauliche Abgrenzung Fußverkehr vom Autoverkehr auf der Savitsstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Dauerhafte Beibehaltung der Bushaltestelle in der Kardinal-Wendel-Straße nach Abschluss der Baumaßnahmen; Anliegen aus der Bürgerschaft - Antwort des Mobilitätsreferats -
14.
TOP - Ermittlung der Verkehrssituation in der Rambaldistraße mittels TOPO-Box – Bestellung einer städtischen Leistung; Anliegen aus der Bürgerschaft
15.
TOP - Bitte um Prüfung verkehrsberuhigender Maßnahmen und verstärkter Kontrollen in der Effnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
16.
TOP - E-Scooter am Rosenkavalierplatz / Arabellapark - Bitte um weitere Begleitung und einen überprüfbaren Maßnahmenplan; Anliegen aus der Bürgerschaft
Hinweis:
vertagt
17.
TOP - Barrierearme Optimierung der Wegeverbindung (Paul-Neu-Weg) zwischen Isarring / Kolbergerstraße; Anliegen aus der Bürgerschat
18.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
19.
TOP - Verschiedenes, Termine
20.
NachtragTOP - Straßenunterhaltsmaßnahme: Brucknerstraße Fahrbahnsanierung; Anhörung des Baureferats
2.4
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
TOP - Temperaturmanagement Mobile Raumeinheit Ruth-Drexel-Schule verbessern
2.
TOP - Nutzung der Außensportanlage des WHG für Vereine - Antwort des RBS auf BA-Beschluss aus der Sitzung 06/26 -
3.
TOP - Nutzung der Außensportanlage des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums für Vereine (Folgeantrag zu BA-Antrag 20-26 / B 08177) - Antwort des RBS auf BA-Beschluss aus der Sitzung 06/26 -
4.
TOP - "Fahrradsicherheitscheck“ am 06.10.2026 auf dem Böhmerwaldplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Circus Sorento vom 21. bis 30.08.2026 am Bichlhofweg, Festplatz Johanneskirchen; Anhörung des Kreisvewaltungsreferats
6.
TOP - Rosenkavalierplatz: Ergebnisse des 4. Runden Tisches und weiteres Vorgehen
7.
TOP - Finanzierung von Ferienpässen; Antrag der Fraktionen CSU und Bündnis/DIE GRÜNEN
8.
TOP - Hitzeschutz in Kindertagesstätten und Schulen verbessern – geeignete Kühlmaßnahmen einschließlich Klimatisierung umsetzen; Antrag der Fraktion Die Linke
9.
TOP - Erhalt des SBZ Fideliopark; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
NachtragTOP - Vom Weltspieltag zum Weltkindertag im 13. Stadtbezirk: Protokoll der 3. Koordinierungssitzung vom 16. Juli 2026
11.
NachtragTOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Gastspielanfrage für Handpuppenspiel vom 29.9. bis 28.10.2026; Anhörung des Kommunalreferats
12.
NachtragTOP - An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Weltspieltag am 20.09.26; Anhörung des Kommunalreferats
13.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied - Festivals HIDALGO) am 05.09.2026“ 1.600,00 € / AZ: 0262.100-13-0558
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung aufgrund der Verabschiedung des Rahmenkonzepts „Kommunale Kinder- und Jugendpartizipation“; Anhörung des Direktoriums
3.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Lerne mit Anna LMA Sommerakademie 2026 vom 27.07. - 09.08.2026 1.656,00 €; Az. 0262.100-13-0553
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget vox nova e. V. Sterne vom 26.09. bis 30.11.2026 350,00 €; Az. 0262.100-13-0562
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Vorstellung für die Planung des Arabellahauses, Arabellastr. 5 durch den Bauherrn
2.
TOP - Insterburger Str. 6 - Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garagen
3.
TOP - Maria-Theresia-Str. 35 - Neubau eines Multicourts auf dem Schulhof der Phorms Bilinguale Schule München
4.
TOP - Eylauer Str. 22 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport
5.
TOP - Teiländerung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Dornach, Teilbereich 2 Mitte, für die FlNr. 363/15 westlich der Erdinger Landstraße und nördlich der Otto-Hahn-Straße; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls - Bericht des Ortstermins -
7.
TOP - Hitzeresilienz bei Stadtplanung und Bauvorhaben stärker priorisieren; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
TOP - Anregung zu Wohnraum Riem statt großflächig SEM Daglfing; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
11.
NachtragTOP - Wohnanlage Mauerkircherstraße 17/19: Vermieter lässt Gasleck nicht rechtzeitig reparieren, Stadtwerke sperren Gaszufuhr, Explosionsgefahr wegen maroder Elektrik; Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion
2.6.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Insterburger Str. 6 - Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garagen
2.
TOP - Maria-Theresia-Str. 35 - Neubau eines Multicourts auf dem Schulhof der Phorms Bilinguale Schule München
3.
TOP - Eylauer Str. 22 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport
3
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Aufstellung einer Sitzbank an der ehemaligen Bushaltestelle in der Daglfinger Straße (Ziffer 3); Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der MVG zum BA-Beschluss aus der Sitzung 06/26 -
3.
TOP - Aufstellung einer Topo-Box zur Ermittlung von Daten der Geschwindigkeits- und Lärmmessung in der Effnerstraße Bestellung städtischer Leistung
4.
TOP - - Abstellfläche für Leih-E-Roller und Fahrräder am Eingang zum S-Bahnhof Daglfing - Sicherung und Aufwertung des westlichen Eingangs zum S-Bahnhof Daglfing - Regelmäßige Reinigung der Unterführung der S-Bahn-Station Daglfing; - Rückmeldung der DB zum BA-Beschluss aus der Sitzung 06/26
Hinweis:
zwei Schreiben der DB
5.
TOP - Aufwertung des Eingangs zum Parkplatz an der Ludwig-Brück-Straße (Ziffer 4); Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung der Bezirksinspektion zum BA-Beschluss aus der Sitzung 06/26 -
6.
TOP - Aufstellen von E-Ladesäulen an möglichst zentralen Stellen in Daglfing (Ziffer 10); Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats zum BA-Beschluss aus der Sitzung 04/26 -
4
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
4.1
Direktorium
1.
TOP - BA-Informationsschreiben: Umgang mit Spenden / Zuwendungen, Annahme von Geschenken
2.
TOP - Einladung zum Anwohnergespräch „Zukunft des Grundstücks in der Nazarethkirche“ / Nutzung des Münchner Stadtwappens
4.2
Baureferat
1.
TOP - Sachstandsanfrage – Straßenabsenkung Johanneskirchner Straße 12–14b (Bauvorhaben JK12 / AWEX) - Rückmeldung des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft -
2.
TOP - Bauwerksmonitoring an der John-F.Kennedy-Brücke
4.3
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Abdruck Anordnung: Flensburger Straße: Erweiterung Tempo-30-Zonen Nr. 10 und Nr. 11
2.
TOP - Abdruck Anordnung: Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Meistersingerstraße
3.
TOP - An der Salzbrücke: Aufstellen von Gefahrzeichen "Kinder"; Anhörung des Mobilitätsreferat
4.
TOP - Prüfung der Lichtsignalanlage (LSA) (Denninger Str. / Forum Bogenhausen) - Rückmeldung des Mobilitätsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft -
4.4
Kommunalreferat
4.5
Kreisverwaltungsreferat
4.6
Kulturreferat
4.7
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - Überprüfung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2024-2025
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof.-Dr.(Univ. Florenz) Merk
Typ:
Bekanntgabe
12.
TOP - Abdruck der Baugenehmigung: - Burgauerstr. - Gellerststr. 8 - 10 Rückmeldung des Planungsreferats zu den BA-Beschlüssen
14.
TOP - 2. Stammstrecke: Planfeststellungsverfahren 3 Ost, 4. Planänderung
4.8
Referat für Bildung und Sport
4.9
Sozialreferat
1.
TOP - Leerstand in der Wohnanlage Englschalkinger Str. / Asgardstr.; Rückmeldung des Sozialreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Information zu Neuerungen - Münchner Ferienpass 2026/2027 und Münchner Familienpass 2027
3.
TOP - (U) Neueröffnung einer dezentralen kommunalen Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Drygalski-Allee (Flst.Nr. 272/2, Gemarkung Forstenried) Verlängerung bestehender dezentraler kommunaler Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Elsenheimerstraße 48-50 • Gerty-Spies-Straße 9-11 (Leichtbauhallenstandort) • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 (Leichtbau-hallenstandort) • Triebstraße 24 Wiedereröffnung einer Unterkunft mit einer geänderten Zielgruppe als dezentrale kommunale Unterkunft am Standort Planegger Straße 125 Betreiber- und Zielgruppenwechsel der staatlichen Gemeinschaftsunterkunft am Standort Karl-Schmid-Straße 8 Bekanntgabe über die Nichtverlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle / Drehscheibe am Standort Dachauer Straße 122 und Helene-Weber-Allee 1 Bekanntgabe über die Nichtverlängerung bestehender dezentraler Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Hachinger-Bach-Straße 19 (Leichtbauhallenstandort) • Hansastraße 55 (Leichtbauhallenstandort) • Kronstadter Straße 36 (Leichtbauhallenstandort) Bekanntgabe über die Verlängerung einer bestehenden staatlichen Gemeinschaftsunterkunft am Standort Willy-Brandt-Allee 8
4.10
Personal- und Organisationsreferat
4.11
Stadtkämmerei
4.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
4.13
MVG
4.14
IT-Referat
4.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
4.16
Gesundheitsreferat
4.17
sonstige städtische Betriebe
1.
TOP - Beschwerde bezüglich der Situation an der Wertstoffinsel Bichlhofweg / Freischützstraße; Rückmeldung der AWM zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - SWM Baumaßnahme: - Fernwärmeprojekt Barbarossastraße - Fernwärmeprojekt Maria-Theresia-Straße - Erdgasprojekt Truderinger Straße - Fernwärmeprojekt Grosjeanstraße - Stromprojekt Beckmesserstraße
3.
TOP - Verschmutzung der Wertstoffinsel am Bichlhofweg - Rückmeldung des AWM zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft -
4.18
sonstige Unterrichtungen
5
Sonstiges
5.1
Geburtstage der BA-Mitglieder, Ehrungen
5.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
5.3
Mitteilungen der BA-Mitglieder
5.4
Termine
6